Nach den Wahlen in Griechenland und der Bankenrettung in Spanien sind die Renditen für spanische und italienische Staatsanleihen alarmierend angestiegen. Italiens Premier Mario Monti hat daher am Rande des G20-Gipfels dafür plädiert, dass die Rettungsfonds EFSF oder ESM reformfreudige Länder mit Anleihekäufen stützen sollen. Man müsse versuchen, "die Finanzierungskosten der Länder zu stabilisieren, die sich an ihren Kalender für Reformen halten, und das muss sich deutlich vom Konzept der Rettung unterscheiden", so Monti. Seine Begründung: Sinken durch die Reformbemühungen nicht die Zinsen, würde die Bevölkerung die Sparmaßnahmen nicht akzeptieren.
Monti bekommt nun Unterstützung von Frankreichs neuem Präsidenten Francois Hollande, berichtet das "Handelsblatt Online". Hollande sagte demnach, die Idee sollte bei seinem Treffen mit den Regierungschefs Deutschlands, Italiens und Spaniens am Freitag in Rom diskutiert zu werden.
Gibt Deutschland Widerstand auf?
Die deutsche Regierung dementierte zwar, dass am G20-Gipfel über einen solchen Plan diskutiert worden sei. Einem Bericht des britischen "Guardian" zufolge ist Kanzlerin Angela Merkel aber bereit, den Widerstand gegen Staatsanleihenkäufe durch den Rettungsschirm aufzugeben. Der Hilfsfonds soll zu diesem Zwecke auf 750 Milliarden Euro aufgestockt werden. Offiziell verkündet werden soll das Programm Ende Juni, schreibt die Zeitung.
Die ESM-Richtlinien räumen zwar die Möglichkeit ein, am Sekundärmarkt Bonds zu kaufen. Das ist aber nur möglich, wenn die Europäische Zentralbank (EZB) außergewöhnliche Marktbedingungen festgestellt hat. Das "Handelsblatt Online" zitierte dazu einen deutschen Regierungsvertreter: "Sowohl im EFSF als auch im künftigen ESM sind Sekundärmarktkäufe als eines von mehreren Instrumenten vorgesehen. Über konkrete Initiativen ist hier in Los Cabos nicht gesprochen worden".
(Red.)



AAA bis RamschSo kreditwürdig sind EU-Länder und USA