Russland als "Insel der Stabilität"

Es gibt Peinlichkeiten, die so selbstverständlich wiederholt werden, dass sie von den Leidtragenden selbst fast als normal aufgenommen werden. Verspätungen etwa. Kaum jemand hat diese Untugend mehr kultiviert als der russische Präsident Wladimir Putin. Dabei kann es sich durchaus um zwei Stunden handeln. So geschehen am Donnerstag auf dem großen Wirtschaftsforum in St. Petersburg. Wie jedes Jahr war ein ganzer Schwall von CEOs führender internationaler Konzerne gekommen. Saß dort und wartete ungeduldig auf den Auftritt des Kremlchefs, dessen Land ein geringeres Budget hat als die anwesenden Konzernchefs an Kapital verwalten.

Mit der Hochachtung vor Investoren geht Putins Verhalten nicht zusammen. Dabei wollte er genau diese vermitteln. Schließlich steht Russland am Scheideweg, sein öl- und konsumgetriebenes Wachstumsmodell in ein investitionsgetriebenes zu verwandeln und so die Anfälligkeit gegenüber Schocks zu reduzieren. Und es stehe am Beginn einer wuchtigen Krise, ausgelöst durch den „praktisch unumgänglichen“ Austritt Griechenlands aus der Eurozone, wie der angesehene Ex-Finanzminister Alexej Kudrin meint: Die Regierung sei sich der Neuartigkeit dieser Krise noch nicht bewusst.

Schutz vor Beamtenwillkür

Putin jedenfalls pries bei seinem ersten Auftritt vor der internationalen Wirtschaftselite nach der Inauguration das Land nicht nur als Stabilitätsinsel an. Er zählte auch auf, wie er es bis 2018 auf dem Weltbank-Geschäftsklimaindex von Platz 120 auf Platz 20 hieven werde: Mit neuen Kartellrechtsgesetzen, mit einer ehrlichen Privatisierung und mit der Einsetzung eines Ombudsmannes zum Schutz für Unternehmer vor Beamtenwillkür.

Letzteres wurde mit Beifall belohnt. Dass das Auditorium den übrigen Auftritt aber emotionslos hinnahm, hat weniger mit dem Inhalt zu tun. Es liegt vielmehr darin, dass potenzielle Investoren die Botschaft wohl hörten, allein der Glaube fehlt ihnen. Die Frage sei, ob man glaube, dass ein Putin mit seiner Macht die Korruption und die oligarchische Wirtschaftsstruktur bislang nicht hätte ändern können, meint etwa ein westlicher Banker.

Zwar konnte Russland auch so im Verhältnis zum BIP mehr ausländische Direktinvestitionen anziehen als andere BRIC-Staaten. Aber weil es sich vorwiegend um Geldmittel und nicht um Technologietransfers handle, fungieren sie nur eingeschränkt als Wachstumsquelle, meint Sergej Puchov von der Moskauer Higher School of Economics.

Das Problem: Die exportierenden Rohstoffsektoren seien für ausländische Investoren abgeschottet, erklärt der Ökonom Vladislav Inosemzev. Sektoren ausschließlich für den Binnenmarkt aber seien für sie nicht besonders attraktiv. Warum Russland aber nicht an der internationalen Arbeitsteilungskette teilnehme, ist in der Regierungsstrategie 2020 so erklärt: Es sei kein Billigproduktionsland wie China, könne aber auch kein westliches Niveau an staatlichen Institutionen anbieten.

Der Ausweg ist mühsam. Investoren bräuchten etwa Klarheit, welche Regeln fortan gerade für den lukrativen Rohölsektor gelten. Und es bräuchte Klarheit, warum Vizepremier Igor Schuwalow plötzlich prüfen will, ob der Staat selbst mit seinen Währungsreserven an der Privatisierung teilnehmen könnte. „Ein Horror“, quittierte Ex-Finanzminister Alexej Kudrin allein die Überlegung.

Was indes die Stabilität Russlands betrifft, so sicherte Putin diese auch der Eurozone zu: Russland, dessen BIP 2011 um 4,3 Prozent zugelegt hat, werde weiter einen „bedeutenden Teil“ seiner über 500 Mrd. Dollar zählenden Währungsreserven in Euro halten.

Bedrohung durch Eurokrise

Die Krise in Europa bleibt jedoch bedrohlich. Vor allem das Absacken des Ölpreises auf 90 Dollar je Fass hat Russland aufgeschreckt, ist doch dem Budget wahltaktisch ein Ölpreis von 115 Dollar je Fass zugrundegelegt worden. Die Zeitung „Wedomosti“ berichtet, man erstelle bereits ein Notfallbudget mit einem Ölpreis von 61,1 Dollar je Fass. Sollte dieser Fall eintreten, würde sich das Budgetdefizit auf 5,2 Prozent des BIPs vervierfachen. Kritisch sei vor allem der Budgetteil, der sich nicht aus den Öleinnahmen nährt und bereits ein Defizit von 10,6 Prozent des BIPs aufweise. Laut Finanzminister Anton Siluanov habe man 40 Mrd. Dollar für 2012–2013 reserviert, um die Wirtschaft im Falle des Falles zu stützen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 25.06.2012)