Brasilien: Neuer Kurs für Wachstum

Rio de janeiro. Diesmal soll es aber wirklich klappen mit der Konjunkturbelebung. Nachdem Zins- und Steuersenkungen, Zollschranken und die Förderung von Kleinkrediten Brasiliens Wirtschaft keinen entscheidenden Impuls verleihen konnten, soll nun ein massives Infrastrukturprogramm den lahmenden „grünen Riesen“ wieder auf die Beine bringen.

133 Mrd. Reais, umgerechnet etwa 53,5 Mrd. Euro, sollen während der nächsten 25 Jahre in den Neu- und Ausbau von 7500 Kilometer Straßen und 10.000 Kilometer Eisenbahn fließen. Ein erheblicher Teil des Betrages soll schon in den kommenden Jahren ausgegeben werden: Dem Land stehen mit der Fußball-Weltmeisterschaft 2014 und den Olympischen Spielen in Rio de Janeiro 2016 zwei internationale Großereignisse ins Haus, die das Image des Riesenlandes für die kommenden Jahrzehnte prägen werden.

Autobahnen wie in Österreich

In Sachen Infrastruktur hat das Schwellenland einen gigantischen Nachholbedarf. Das Eisenbahnnetz, das dereinst 80.000 Kilometer lang war, ist auf 30.000 Kilometer geschrumpft. Die Durchschnittsgeschwindigkeit der Bahnen überschreitet auf der Hälfte des Netzes keine zehn Stundenkilometer, über die anderen 15.000 Schienenkilometer schleichen die ewig langen Güterzüge mit durchschnittlich 20 Kilometern pro Stunde. Der Personenverkehr wurde nach der Privatisierung in den 1990er-Jahren komplett eingestellt. Auch die Straßen können einen Modernisierungsschub gebrauchen. Von 1,7 Millionen Kilometern Landstraße sind nur 200.000 asphaltiert.

Bei der Präsentation ihres Programmes im Palacio del Planalto, dem Regierungssitz in Brasília, gelobte die Präsidentin Dilma Rousseff: „Wir beginnen hiermit eine neue Etappe, aus der Brasilien reicher und stärker hervorgehen wird. Brasilien wird endlich eine Infrastruktur bekommen, die zu seiner Größe passt.“ Die 64-Jährige vermied in ihrer Ankündigung das Wort „Privatisierung“, das in der Arbeiterpartei, der sie angehört, immer noch auf dem Index steht.

Dennoch deutete die brasilianische Presse die Initiative als einen Kurswechsel zugunsten der privaten Initiative. Denn das Geld für das Konjunkturprogramm sollen private Investoren aus dem In- und Ausland beisteuern, die nationale Entwicklungsbank wird mit günstigen Kreditlinien bereitstehen. Beim Straßenbau sollte die Lizenzvergabe an Private kein zu großes Problem darstellen, schon jetzt betreiben Investoren etwa im Bundesstaat São Paulo Mautautobahnen, die den Vergleich mit österreichischen Bundesautobahnen nicht scheuen müssen, und verdienen gutes Geld damit.

Auch die Eisenbahnen sollen an neue Konzessionäre vergeben werden, die, anders als bisher, auf ihren Strecken auch anderen Gesellschaften das Wegerecht einräumen müssen. Das soll den Wettbewerb stärken und die Kosten senken. Für die Vergabe und Kontrolle der Lizenzen zuständig ist die nationale Transportbehörde, was wiederum die Formel „weniger Staat“ erheblich relativiert. Die gesamte Spitze des Amtes, samt dem zuständigen Minister, wurde übrigens erst kürzlich ausgewechselt – nach einem Korruptionsskandal.

Gute Chancen für Österreicher

Das Public-private-partnership-Muster der Eisenbahnen soll bald auch bei den Investitionen in Häfen und Flughäfen angewandt werden. Schon zu Jahresanfang hatte Präsidentin Rousseff die drei wichtigsten Flughäfen des Landes privatisiert, weil die staatliche Betreiberfirma es nicht geschafft hatte, die Flugplätze vor der anstehenden Fußball-WM zu modernisieren.

Von der Initiative erhofft sich die Regierung vor allem einen deutlichen Konjunkturimpuls. Bislang versuchte es Rousseff mit der schon unter ihrem Vorgänger Luiz Ináco Lula da Silva angewandten Methode der Kleinkredite. Doch der Inlandsmarkt, der jahrelang massiv gewachsen ist, stagniert, weil sich viele private Haushalte erheblich verschuldet haben. Mit Subventionen und Importschranken versuchten Rousseff und ihr Finanzminister Guido Mantega vergeblich, den Inlandsmarkt wiederzubeleben. Das Wirtschaftswachstum des Landes fiel 2011 auf 2,5 Prozent, 2010 hatte es noch 7,5 Prozent betragen. Für heuer werden nur noch 1,8 Prozent prognostiziert.

Doch die strukturellen Probleme Brasiliens wird auch die Infrastrukturoffensive nicht beseitigen. Viele Unternehmer klagen über nervtötende Bürokratie, sehr hohe Steuerquoten (35 Prozent und mehr), hohe Arbeitskosten und geringe Produktivität.

Für österreichische Unternehmen bietet die Offensive jedenfalls ausgezeichnete Chancen, meint Ingomar Lochschmidt, Österreichs Handelsdelegierter in São Paulo. Vor allem auf dem brasilianischen Eisenbahnsektor sind Österreichs Firmen sehr erfolgreich im Weichen- und Gleisbau.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.08.2012)