21.05.2013 08:47 Merkliste 0

Samsung blitzt im Patentstreit mit Apple erneut ab

14.09.2012 | 22:10 |   (DiePresse.com)

Die amerikanische Handelsbehörde wies in einer vorläufiger Entscheidung die Klage des südkoreanischen Konzerns wegen Patentverletzungen ab.

Artikel drucken Drucken Artikel versenden Senden Merken AAA Textgröße Artikel kommentieren Kommentieren

Aus dem Archiv:

Der Elektronikhersteller Samsung hat in seinem erbitterten Patentstreit mit Apple erneut einen Rückschlag in den USA erlitten. Die amerikanische Handelsbehörde ITC wies in einer vorläufigen Entscheidung eine Samsung-Klage gegen Apple ab. Bei allen vier von Samsung genannten Patenten sei keine Verletzung festgestellt worden, erklärte der zuständige ITC-Richter am Freitag. Seine Entscheidung wird allerdings noch von der gesamten sechsköpfigen Kommission überprüft.

Bei der Klage gegen Apples iPhones und iPad-Tablets ging es unter anderem um Technologien für den schnellen UMTS-Datenfunk. Die ITC (International Trade Commission) kann bei Patentverstößen die Einfuhr von Geräten in die USA verbieten. Da praktisch alle elektronischen Geräte inzwischen in Asien gefertigt werden, wäre das extrem schmerzhaft für jeden Hersteller. Apple hat im Gegenzug ebenfalls eine ITC-Patentklage gegen Samsung laufen.

Erst vor wenigen Wochen hatte Apple dem südkoreanischen Konkurrenten eine schwere Prozess-Niederlage in den USA zugefügt. Ein kalifornisches Geschworenen-Gericht stellte die Verletzung mehrerer Apple-Patente durch Samsung fest und sprach dem iPhone-Hersteller 1,05 Milliarden Dollar (rund 800 Millionen Euro) Schadenersatz zu. Samsung versucht, diese Entscheidung zu kippen, bevor sie von der zuständigen Richterin bestätigt wird.

(APA/dpa)

Testen Sie "Die Presse" 3 Wochen lang gratis: diepresse.com/testabo

Mehr aus dem Web

Mehr auf DiePresse.com

6 Kommentare
Blitzky
15.09.2012 16:13
» Kommentar melden » antworten
0 3

Wer hat zuerst die Van-Form bei Autos angewandt?

Der hätte sich das jedenfalls patentieren lassen müssen.
Gast: Gaster 8jnh
15.09.2012 12:53
» Kommentar melden » antworten
2 1

Amerikaner unter sich

Die Amerikaner zocken alle ab auch mit US-Gerichtlicher Unterstützung
Walter von Wegen
15.09.2012 09:30
» Kommentar melden » antworten
2 2

Öder geht´s nimmer

Die Lehre: Kopierer kaufen ist billiger als ein Entwicklungsabteilung aufzuziehen.
Dennoch, darüber täglich lesen zu müssen schadet glaube ich massiv dem Image beider Firmen.
Antworten julrich
15.09.2012 11:27
» Kommentar melden » antworten
2 4

Re: Öder geht´s nimmer

Apple macht sich lächerlich, zum einen sind die meisten Patente um die es geht so simpel dass diese nur in den USA als Patente überhaupt durchgehen und kopieren von guten Produkten ist nun mal ganz normal das gibts in jeder Branche.

Man muss sich nur mal vorstellen es gäbe einen Autohersteller der sich so aufführt wie Apple.
Gast: Jeremmy
15.09.2012 00:31
» Kommentar melden » antworten
6 4

Samsung wird vor einem US Gericht niemals irgendetwas gewinnen

Sogar mein Backofen verstößt gegen Applepatente und mein Toaster hat abgerundete Ecken. Schon mein P800 und P900 von Sony Ericsson verletzte Applepatente noch lange bevor es überhaupt ein iPhone gab. Ich kenne überhaupt kein Handy ohne abgerundete Ecken.
Ich wette drauf, das Apple bezüglich ITC Recht bekommt.
zylinder08
14.09.2012 23:12
» Kommentar melden » antworten
9 1

irgendwann reicht's auch mal ..

nicht einmal von der Mondlandung wurde soviel berichtet wie von diesem sinnlosen Rechtsstreit.

Karte

Blog

Meistgelesen Wirtschaft

Top-Themen

Wirtschaft im Bild

Schlagzeilen Wirtschaft

Hobbyökonom

Reisefreudige Österreicher