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KommentierenDas EU-Parlament in Straßburg hat Donnerstagmittag die Entsendung des Luxemburger Notenbankchefs Yves Mersch ins EZB-Direktorium abgelehnt. Grund war nicht die fehlende Qualifikation von Mersch, sondern dass die Eurostaaten entgegen der Forderung des Parlaments keine weibliche Kandidatin aufgestellt hatten. Derzeit ist keiner der 23 Spitzenposten der EZB mit einer Frau besetzt. Mersch brachte das Problem am Dienstag in Berlin selbst auf den Punkt: "Ja, ich muss leider bekennen, ich bin keine Frau."
Für Mersch sprachen sich lediglich 300 der Abgeordneten aus. 325 votierten dagegen. 49 Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Die EU-Kommission hat nach der negativen Stellungnahme betont, dass nunmehr die Entscheidung beim EU-Ministerrat liege. Kommissionssprecher Olivier Bailly zeigte sich am Donnerstag von dem Votum des EU-Parlaments nicht überrascht. Auch der zuständige Parlamentsausschuss habe eine solche Haltung eingenommen, sagte der Sprecher. Das Parlament könne in dieser Angelegenheit nur konsultiert werden.
Der Chef der Liberalen im Europaparlament, Guy Verhofstadt, hat die Nominierung zweier neuer Kandidaten gefordert. "Eine Frau und ein Mann und die bestqualifizierte Person erhält den Job", sagte Verhofstadt am Donnerstag im EU-Parlament in Straßburg.
Regner für weitere Runde
Die österreichische SP-Europamandatarin Evelyne Regner fordert nach der Ablehnung von Mersch eine "weitere Runde" mit weiblichen und männlichen Kandidaten. Dagegen betonte der Vizepräsident des EU-Parlaments und ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas, Mersch sei qualifiziert. Natürlich sollte im EZB-Direktorium auch eine Frau vertreten sein, doch sollte man die Fragen nicht miteinander vermischen.
Die Grüne EU-Abgeordnete Ulrike Lunacek sieht in der "klaren Ablehnung der Mersch-Berufung" die "Strafe für die frauenpolitische Ignoranz des Rates". Es dominierten noch immer männliche Führungsstrukturen in der EZB.
(APA)
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