EU: Banken beanspruchten 1,6 Billionen Euro Staatshilfe

Banken beanspruchten Billionen Euro
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Die EU-Kommission genehmigte zwischen 2008 und 2011 Staatshilfen im Umfang von 5 Billionen Euro für die Finanzbranche. 13 Prozent der Wirtschaftsleistung der EU wurden beansprucht.

Die europäischen Banken haben von Oktober 2008 bis Ende vergangenen Jahres insgesamt 1,6 Billionen Euro an staatlichen Beihilfen beansprucht. Dies entspricht 13 Prozent der Wirtschaftsleistung der EU, wie aus dem am Freitag von der EU-Kommission veröffentlichten Beihilfenanzeiger hervorgeht. Zwei Drittel der Bankenhilfen wurden demnach in Form von staatlichen Garantien für Kredite zwischen den Banken gewährt.

Der Gesamtumfang der von 2008 bis zum 1. Oktober 2012 von der EU-Kommission für die Finanzbranche genehmigten Beihilfen betrug 5,0589 Billionen Euro, was 40,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes der EU ausmacht. 2011 billigte die EU-Kommission weniger neue Beihilfen zur Unterstützung der Finanzbranche. Sie machten im vergangenen Jahr 714,7 Mrd. Euro aus.

Großbritannien, Irland und Deutschland

Mehr als die Hälfte des gesamten Banken-Beihilfenvolumens entfielen auf drei Länder: Großbritannien (19 Prozent), Irland (16 Prozent) und Deutschland (16 Prozent). Von den von den Finanzinstituten beanspruchten 1,616 Bio. Euro wurden 1,174 Billionen Euro für Liquiditätsmaßnahmen gewährt. Der Rest entfiel auf Hilfen zur Stützung der Solvenz von Banken, Rekapitalisierungsmaßnahmen und zur Entlastung wertgeminderter Vermögenswerte.

Die staatliche Unterstützung für die Realwirtschaft infolge der Krise ging nach Angaben der EU-Kommission 2011 gegenüber 2010 um mehr als die Hälfte zurück und machte 4,8 Mrd. Euro aus. Dies zeigt nach Angaben der EU-Kommission eine geringere Inanspruchnahme und die Sparzwänge der EU-Staaten.

Nicht durch die Krise bedingte Staatsbeihilfen sanken 2011 auf 64,3 Milliarden Euro, teilte die Kommission weiters mit. Der Schwerpunkt habe sich auf weniger wettbewerbsverzerrende Bereiche wie Forschung und Innovation, Umweltschutz und Risikokapitelförderung für kleine und mittlere Unternehmen verlagert.

(APA)

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