Der Euribor ist die Basis für Spar- und Kreditzinsen. Doch viele Banken verlassen das Euribor-Gremium und beteiligen sich nicht mehr an der täglichen Umfrage, die zur Feststellung des Euribor notwendig ist.
Wien. „Gegen uns laufen keine Ermittlungen wegen Zinsmanipulationen“, sagt Ingrid Krenn-Ditz, Sprecherin der Raiffeisen Bank International. Trotzdem hat sich das Institut nun entschieden, nicht mehr bei der Berechnung des Euribor-Zinssatzes mitzumachen. Am 15. Jänner wird Raiffeisen zum letzten Mal Daten für den Euribor nach Brüssel liefern. Krenn-Ditz begründet den Ausstieg mit der abnehmenden Bedeutung des Interbankenmarktes. Das Wiener Institut ist kein Einzelfall. Immer mehr Banken verabschieden sich und beteiligen sich nicht mehr an der täglichen Umfrage, die zur Feststellung des Euribor notwendig ist.
In der Vorwoche kehrten die niederländische Rabobank und die BayernLB dem Euribor-Gremium den Rücken. Bereits zuvor zogen die Citigroup und die deutsche Dekabank aus. Damit melden nur noch 39 Finanzkonzerne ihre Daten nach Brüssel. Doch viele von ihnen denken ebenfalls über einen Rückzug nach.
Am Donnerstag schlug der Europäische Bankenverband, der hinter den Euribor-Berechnungen steht, Alarm. Scheiden weitere Institute aus, sei die Existenz des Euribor gefährdet, so der Bankenverband.
Zwangsverpflichtung durch die EU?
Bei einem Aus des Referenzzinssatzes müssten in ganz Europa Millionen von Kreditverträgen und die Konditionen von Sparbüchern umgeschrieben werden.
Um dies zu verhindern, könnte sich laut Angaben des europäischen Bankenverbands die EU-Kommission einschalten. Die Brüsseler Behörden würden die Großbanken dann verpflichten, sich an der Euribor-Umfrage zu beteiligen. Derzeit ist die Teilnahme freiwillig. Der Euribor ist jener Zinssatz, zu dem sich die wichtigsten europäischen Banken untereinander Geld borgen.
Die Institute schicken an jedem Werktag die Daten nach Brüssel. Dort werden um elf Uhr die Durchschnittszinssätze für verschiedene Laufzeiten berechnet. In Österreich ist der Euribor die Basis für Spar- und Kreditzinsen. Neben dem Euribor gibt es auch den Londoner Interbanken-Zinssatz Libor, für den die am Londoner Finanzplatz tätigen Großbanken die Daten liefern.
Im Vorjahr ergaben Ermittlungen der Aufsicht, dass mehrere Finanzkonzerne jahrelang den Libor zu ihrem eigenen Vorteil manipuliert haben. Die Analysten von Morgan Stanley schätzen den durch die Libor-Schiebereien entstandenen Schaden für die Weltwirtschaft auf 13 Mrd. Euro. Mitte Dezember 2012 wurde die Schweizer Großbank UBS zu einer Strafe von 1,16 Mrd. Euro verdonnert. Für die UBS ist der Skandal damit aber noch nicht ausgestanden.
Nun drohen Klagen von Privatpersonen und Gemeinden, die Verträge auf Libor-Basis abgeschlossen haben.
Untersuchungen auch in Österreich
Auch die britische Barclays hat sich mit der Aufsicht auf ein Bußgeld geeinigt. Als Nächstes wird bei der Royal Bank of Scotland ein Vergleich erwartet. In Deutschland leitete die Finanzaufsicht gegen die Deutsche Bank eine Sonderprüfung ein. Die Ergebnisse sollen bis Ende März vorliegen. Am Donnerstag berichtete das „Wall Street Journal“, dass die Deutsche Bank allein im Jahr 2008 mindestens 500 Mio. Euro mit Wetten auf den Libor verdient hat.
Nach dem Libor gehen nun die Aufsichtsbehörden der Frage nach, ob auch der Euribor manipuliert wurde. Dazu werden gerade bei allen am Euribor beteiligten Großbanken Millionen von Datensätzen und E-Mails ausgewertet.
In Österreich prüfen Finanzmarktaufsicht (FMA) und Nationalbank (OeNB) bei der Raiffeisen Bank International und der Erste Bank, ob die Euribor-Übermittlungen korrekt gewesen sind.
Wie lange die Untersuchung dauert, ist unklar. „Wir haben bislang keine Hinweise, dass die österreichischen Banken an Manipulationen beteiligt waren“, erklärt FMA-Sprecher Klaus Grubelnik.
Neue Berechnungsmethoden gefordert
Nach den Vorgängen sollen die Berechnungsmethoden für den Libor und den Euribor geändert werden. Denn derzeit beruhen die Meldungen der Banken nicht nur auf tatsächlich stattgefunden Transaktionen, sondern bei längeren Laufzeiten auch auf Schätzungen. Und genau deswegen ist das System anfällig für Betrügereien. Künftig sollen Schätzungen nicht mehr zulässig sein.
Außerdem sollen die Institute für ihre Angaben haften und für mögliche Prozessrisiken Vorsorgen bilden. Viele Banken erwägen einen Rückzug, weil die neuen Auflagen mit hohen Kosten verbunden sein könnten. Anders als Raiffeisen bleibt die Erste Bank vorerst im Euribor-Gremium. Die Erste Bank will erst über einen Ausstieg diskutieren, wenn die neuen Regeln vorliegen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.01.2013)
