Notfallpläne der US-Banken "unrealistisch" und "inadäquat"

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Elf Großbanken mussten Pläne für ihre eigene Abwicklung machen. Die US-Finanzaufsicht ist unzufrieden und fordert deutliche Nachbesserungen.

Ärger für elf Großbanken: Die Notfallpläne, mit denen die Institute ihre eigene unfallfreie Abwicklung gewährleisten sollen, stecken nach Ansicht der US-Aufseher voller Mängel. Geprüft worden waren elf Geldhäuser, darunter die Deutsche Bank.

Die Notenbank Fed und die Einlagensicherung FDIC forderten die Banken am Dienstag (Ortszeit) auf, ihre sogenannten Testamente zu überarbeiten. Die Annahmen für die Abwicklungspläne seien "unrealistisch" und "inadäquat", zum Beispiel mit Blick darauf, wie sich Kunden in Krisenfällen verhalten würden.

Limit für neue "Testamente"

Die Testamente sind eine Reaktion auf die letzte große Finanzkrise, als der Zusammenbruch der Investmentbank Lehman Brothers 2008 die Weltwirtschaft erschütterte. Erstmals hatten die Behörden 2012 detaillierte Pläne zur eigenen Abwicklung von den Geldinstituten eingefordert. Bis Mitte 2015 müssen die Banken nun „eine weniger komplexe juristische Struktur“ entwickeln und ihre Finanz-Kontrakte, einschließlich die Derivate-Positionen, anpassen, bevor sie grünes Licht der Regulierer bekommen können. Die Abspecken bei den Kreditinstituten wird also weitergehen und sich in einigen Fällen noch beschleunigen.

Wenn nicht, so die offene Drohung der FDIC, müsse entsprechend dem Reformgesetz Dodd-Frank eine Änderung erzwungen werden. Das hieße eine Zerschlagung jener Banken, die der Aufforderung nicht nachkommen.

Die Debatte um systemrelevante Banken - Institute, die so groß sind, dass eine Pleite das ganze System gefährden würde - setzt die Finanzbranche seit den Krisenjahren auch in Deutschland und Europa unter Regulierungsdruck. Als "Too Big to Fail" definiert die deutsche Finanzaufsicht Bafin Unternehmen, deren Insolvenz die Volkswirtschaft mit höheren Kosten belasten würde als ihre Rettung.

Der Begriff "Banken-Testament" ist hierzulande jedoch umstritten. Bafin-Chefin Elke König beispielsweise hat sich wiederholt für einen weltweiten, grenzüberschreitenden Sanierungs- und Abwicklungsmechanismus für marode Banken ausgesprochen. Die Kreditwirtschaft selbst Wege aufzeigen zu lassen, gehe in die falsche Richtung.

(APA/dpa)

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