Athen öffnet EFSM-Schleusen für alle

EU-Kommissar Moscovici (r.) mit Griechenlands Finanzminister Euklid Tsakalotos
EU-Kommissar Moscovici (r.) mit Griechenlands Finanzminister Euklid TsakalotosBloomberg
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Überbrückungshilfen aus dem früheren Rettungsschirm EFSM sollen künftig generell möglich sein, erklärte EU-Währungskommissar Pierre Moscovici.

Es war offenbar keine Extrawurst nur für Athen: Eine Überbrückungshilfe aus dem früheren Rettungsschirm EFSM für notleidende Staaten soll künftig generell möglich sein. Dies habe die EU-Kommission am Mittwoch beschlossen, erklärte der aus Frankreich stammende Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici. „Damit kann im Gegensatz zu dem, was 2010 gesagt wurde, der EFSM für alle genutzt werden".

Es sei ein „Deal gefunden worden, wo es um Sicherheiten für die Nicht-Euro-Länder geht. Es gibt kein Verlustrisiko für diese außerhalb der Eurozone befindlichen Staaten“, sagte Moscovici. Die Verordnung für den EFSM werde entsprechend geändert und die Garantie zu einer ständigen Garantie gemacht. Man habe da im Moment noch keine genauen Vorstellungen über den Zeitrahmen, aber das Instrument EFSM solle künftig mit einem „relativ einfachen Verfahren“ zur Verfügung stehen.

EU revidiert ursprüngliche Idee

Griechenland hatte als Überbrückungshilfe Unterstützung aus dem EFSM, dem alle 28 Staaten angehören, erhalten. Bei der Einrichtung dieses Schirmes 2010 hatten die EU-Länder aber erklärt, man wolle den Rettungsfonds nicht mehr für neue Hilfsprogramme nutzen. Der EFSM kann Kredite bis zu 60 Milliarden. Euro vergeben. Diese werden von der EU-Kommisison aufgenommen und durch eine Garantie des EU-Haushalts gedeckt.

Verhandlungen mit Athen dauern noch Wochen

Zu den aktuellen Verhandlungen mit Griechenland erklärte Moscovici, er erwarte, dass die Verhandlungen für ein drittes Hilfspaket für Griechenland, „die gerade begonnen haben, wohl noch bis in die zweite Augustwoche dauern werden. Er stehe jedenfalls in ständigem Kontakt mit dem neuen griechischen Finanzminister Euklid Tskalatoso. „Ich habe seit Montag schon zehn Mal mit Tskalotos gesprochen". Es gehe darum, dass sich beide Seiten - Eurozone und Griechenland - an die Vereinbarungen halten". Jedenfalls „wurden nach monatelangen Blockaden Fortschritte bei der Umsetzung der Vereinbarung am Euro-Gipfel erzielt". Damit habe sich „eine neue Dynamik ergeben". Dies wiederum „sollte dazu führen, dass neues Vertrauen entsteht". Moscovici betonte, dass Vertrauen „der Schlüssel für Stabilität und Wachstums ist".

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