Tsipras: Griechisches Pensionssystem "am Rande des Abgrunds"

Greek PM Tsipras looks on before welcoming Palestinian President Mahmoud Abbas at the Maximos Mansion in Athens
Greek PM Tsipras looks on before welcoming Palestinian President Mahmoud Abbas at the Maximos Mansion in AthensREUTERS
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Der griechische Premier kündigte an, nicht auf "unzumutbare und ungerechte Forderungen" der Geldgeber eingehen zu wollen.

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras sagte der griechischen Zeitung "Real News" vom Sonntag sagte der Regierungschef, die internationalen Geldgeber müssten wissen, dass die mit ihnen getroffenen Vereinbarungen "buchstabengetreu" erfüllt würden. Das bedeute jedoch nicht, "unzumutbaren und ungerechten Forderungen" nachzugeben. Es gebe keine Verpflichtung, die geforderten Einsparungen "ausschließlich durch Pensionskürzungen" zu finanzieren. Vielmehr gebe es die Möglichkeit "gleichwertiger Maßnahmen", die Athen bereits auf den Weg gebracht habe.

Tsipras räumte zugleich ein, dass sich das Pensionssystem "am Rande des Abgrunds" befände und gründlich überprüft werden müsse. Das griechische Arbeitsministerium arbeitet an einer Überarbeitung der sozialen Sicherheitssysteme. Berichten zufolge ist vorgesehen, vom Staat garantierte Pensionen um die Hälfte zu kürzen - bis zu einem Minimum von 384 Euro. Die übrigen Altersansprüche sollen von den jeweiligen Einkommen und Beitragsleistungen abhängen.

Der Anfang Dezember vom griechischen Parlament mit knapper Mehrheit verabschiedete Haushalt 2016 berücksichtigt die Auflagen der internationalen Gläubiger. Athen hatte im Juli in Verhandlungen mit der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank (EZB) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) zusätzlichen harten Einschnitten zugestimmt, um ein dringend benötigtes drittes Hilfspaket von bis zu 86 Milliarden Euro zu erhalten.

Optimistische Äußerungen über Zukunft

Der Ministerpräsident äußerte sich in dem Zeitungsinterview optimistisch zu Griechenlands Zukunft. 2016 werde das Land nach sechs Jahren Krise ein Jahr des Wachstums erleben. "Wir werden die Kapitalkontrollen beenden, die Schulden verringern und auf die Märkte zurückkehren", sagte er.

Tsipras' Landsleute scheinen das anders zu sehen. Eine am Sonntag von der Zeitung "To Vima" im Auftrag des Meinungsforschungsinstituts Kappa veröffentlichte Umfrage besagt, dass 55 Prozent der Befragten für 2006 mit einer Verschlechterung der Lage rechnen. 61 Prozent erwarten, dass die Frage eines Austritts Griechenlands aus der Eurozone wieder aktuell wird.

(APA/AFP)

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