US-Rekorddefizit klettert auf 1,409 Billionen Dollar

Die USA werden im Haushaltsjahr 2008/2009 voraussichtlich ein Defizit in Rekordhöhe verzeichnen. Wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Schätzung des Haushaltsbüros beim Kongress (CBO) hervorgeht, kletterte das Defizit auf 1,409 Billionen Dollar (960 Milliarden Euro).

Der Fehlbetrag in dem Ende September zu Ende gegangenen Budgetjahr beliefe sich damit auf 9,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der USA - ein Wert, der seit 1945 nicht mehr erreicht wurde. Das US-Finanzministerium will seine Zahlen zum abgelaufenen Haushaltsjahr nach Angaben eines Sprechers Mitte Oktober veröffentlichen.

Im Haushaltsjahr 2007/2008 hatte das Defizit nur 3,2 Prozent des BIP betragen, dennoch ist der Fehlbetrag im gerade abgelaufenen Budget noch etwas geringer als erwartet: Die US-Regierung hatte für 2008/2009 mit einem Minus von von 1,58 Billionen Dollar gerechnet. Wegen der Finanzkrise waren die Steuereinnahmen in diesem Jahr rückläufig, auch die zur Bekämpfung der Krise aufgelegten Konjunkturpakete schlugen negativ zu Buche.

Gesundheitsreform als Budgetretter?

Die von US-Präsident Barack Obama geplante Gesundheitsreform könnte nach Ansicht von Experten dazu beitragen, das erdrückende Haushaltsdefizit zu verringern. Die Reform werde dazu beitragen, das Budgetdefizit über einen Zeitraum von zehn Jahren um 81 Milliarden Dollar (rund 55 Milliarden Euro) zu senken, heißt im Büro für Haushaltsfragen des Kongresses. Obama hatte mehrfach versichert, dass die auf 829 Milliarden Dollar Kosten veranschlagte Reform den Haushalt um "keine zehn Cent" mehr belasten werde.

Konkret sollen vor allem die laufend steigenden Kosten für die Gesundheitsfürsorge "Medicare" gesenkt werden. Die Medicare-Kosten variieren in den verschiedenen US-Bundesstaaten erheblich. Experten wollen diese in teuren Regionen des Landes auf den nationalen Schnitt anpassen, verschwenderische Ausgaben sollen vermindert werden. Es gehe aber nicht darum, die Qualität des Gesundheitssystems zu beschneiden, sondern dass Patienten nicht "unnötige" ärztliche Hilfe erhalten, wie Elliott S. Fisher sagt. Er ist für die Erstellung eines Gesundheits-Atlas zuständig.

47 Mio. Bürger sollen Zugang erhalten

Die Gesundheitsreform soll rund 47 Millionen bisher nicht abgesicherten US-Bürgern Zugang zu einer Krankenversicherung verschaffen. Vor allem die Republikaner laufen Sturm gegen das wichtigste innenpolitische Projekt des Präsidenten. Derzeit beschäftigt sich das Finanzkomitee des Senats mit dem Vorhaben. Obama möchte, dass der Kongress bis zum Jahresende seine Reformpläne absegnet. Die USA sind unter den großen Industriestaaten das einzige Land, in dem es kein Krankenversicherungssystem für die gesamte Bevölkerung gibt.

(Ag.)