Irland plant 90-Prozent-Steuer auf Banker-Boni

Das Land steht wegen seiner Banken am Rande der Pleite. Die vom Staat gerettete Allied Irish Bank (AIB) muss für 2008 40 Millionen Euro Boni zahlen. Rückwirkend soll die geplante Steuer dennoch nicht greifen.

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aib – (c) EPA (Aidan Crawley)

Das wegen seiner Banken am Rande der Pleite stehende Irland will Bonuszahlungen für Bankmanager künftig mit einer 90-Prozent-Steuer belegen. Das kündigte Finanzminister Brian Lenihan am Donnerstagabend im Parlament an. Zuvor war bekanntgeworden, dass die vom Staat gerettete Allied Irish Bank (AIB) ihren Managern Boni in Höhe von insgesamt 40 Millionen Euro für das Jahr 2008 zahlen muss. Rückwirkend greife die Steuer aber nicht, sagte eine Sprecherin des Finanzministeriums in Dublin, das sei vertragsrechtlich nicht möglich.

Der irische Sender RTE berichtete, AIB-Manager hätten auch 2009 Boni von insgesamt 55 Mio. Euro bekommen. In diesem Jahr belaufe sich die durchschnittliche Prämie für die 2.400 Mitarbeiter auf 16.700 Euro. Der irische Staat hat die Bank mit bisher 3,5 Mrd. Euro vor dem Zusammenbruch gerettet.

Opposition: "Boni höher als Sozial-Kürzungen"

Der Chef der Oppositionspartei Fine Gael, James Reilly, bezifferte die in allen Banken gezahlten Boni für die Jahre 2009 und 2010 auf 95 Mio. Euro. Das sei mehr als die 90 Mio. Euro, die nun im neuen Haushalt bei den Blinden, Witwen, Behinderten und Pflegekräften gestrichen würden.

Die irische Regierung hatte am Dienstag ihren Haushaltsentwurf vorgelegt, der strikte Sparmaßnahmen vorsieht. Sie sind Bedingung für die 85 Mrd. Euro aus dem EU-Rettungsschirm, von denen 35 Mrd. Euro für die Banken bestimmt sind.

Die AIB ist neben der Anglo Irish und der Bank of Ireland eine der größten Banken auf der Insel. Die Regierung schätzt die Kosten für die Sanierung der Geldhäuser auf insgesamt 50 Mrd. Euro. Das Haushaltsdefizit in Irland wird vor allem wegen der Bankenrettung in diesem Jahr auf 32 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen.

(Ag.)

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