Portugals Notenbank erwartet für 2011 neue Rezession

Die "Banco de Portugal" sieht die portugiesische Wirtschaft 2011 um 1,3 Prozent schrumpfen. 2010 ist sie um 1,3 Prozent gewachsen. Die spanische Regierung glaubt für 2011 an ein Mini-Wachstum von 0,2 Prozent.

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Notenbank – (c) REUTERS (Jose Manuel Ribeiro)

Die portugiesische Notenbank zeichnet ein negatives Szenario, was die Wirtschaftsentwicklung des hoch verschuldeten Euro-Landes betrifft. Nachdem die Wirtschaft im vergangenen Jahr gewachsen ist, soll sie heuer schon wieder um 1,3 Prozent abstürzen, glaubt die "Banco de Portugal". Der portugiesische Ministerpräsident José Sócrates hatte das Wirtschaftswachstum 2010 mit 1,3 bis 1,4 Prozent beziffert. Dabei handle es sich um vorläufige Zahlen der Notenbank.

Notenbank: Erst 2012 erneut Wachstum

Mit einem Minus von 1,3 Prozent heuer wäre das Wachstum aus 2010 auch gleich wieder wettgemacht, sagt die Notenbank. Sie rechnet erst für 2012 wieder mit einem Wachstum. Und auch dann falle dieses mit 0,6 Prozent mager aus.

Regierung: "Plus von 0,2 Prozent ist möglich"

Die Regierung gibt sich wesentlich optimistischer: Sie hält ein Wachstum von zumindest 0,2 Prozent für realistisch. Und das obwohl Portugal aufgrund der hohen Staatsverschuldung einen rigiden Sparkurs einhalten muss. Eine Rezession würde es der Regierung klarerweise schwerer machen, die gesteckten Sparziele zu erreichen. Diese sehen vor, das Haushaltsdefizit 2011 auf 4,6 Prozent der Wirtschaftsleistung zu drücken.

Die Notenbank sieht genau im Sparkurs jedoch die Ursache für den Wirtschaftseinbruch 2011. Das Sparprogramm der Regierung sieht Steuererhöhungen und Einschnitte bei den Löhnen im öffentlichen Dienst vor. Dies dürfte laut den Berechnungen der Notenbank die Binnennachfrage um 3,6 Prozent drücken. Allein der private Konsum werde um 2,7 Prozent sinken. Die Exportwirtschaft bleibe dagegen in Schwung und dürfte um 5,9 Prozent anziehen.

Portugal als nächster Euro-Wackelkandidat

Portugal sieht sich derzeit auch an einer anderen Front Spekulationen ausgesetzt. Die Befürchtung, Portugal könnte das nächste Land sein, das Hilfsgelder aus dem Euro-Rettungsschirm von EU und IWF anzapft, erhält wieder Auftrieb. Große Eurozonen-Mitglieder sollen das Land unter den Rettungsschirm drängen.

Ministerpräsident Sócrates weist ein solches Szenario konsequent zurück: "Portugal wird nicht um Hilfe bitten, weil dies nicht notwendig sein wird", sagte er zuletzt. Er argumentiert mit seinem rigiden Sparkurs: Das Haushaltsdefizit im Jahr 2010 liege deutlich unter dem im Zuge des Sparprogramms angepeilten Wert von 7,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Portugal begibt am Mittwoch Staatsanleihen

Portugal will an diesem Mittwoch neue Staatsanleihen auf den Markt bringen. Von der Höhe des Risikoaufschlags auf die Zinsen dürfte abhängen, ob die Finanzkrise sich weiter verschärft. Portugal ist hoch verschuldet und zahlt hohe Risikoprämien für seine langfristigen Anleihen. "Portugal ist in der Lage, seine Schulden auf den Kapitalmärkten zu finanzieren", beteuerte Sócrates noch am Dienstag.

EU soll schon an Hilfe für Portugal basteln

Nach Medienberichten sollen die technischen Vorbereitungen für eine mögliche Milliardenhilfe der europäischen Partner bereits angelaufen sein. Wie die portugiesische Tageszeitung "Publico" berichtete, könnte die Unterstützung für Westeuropas ärmstes Land 60 bis 100 Milliarden Euro betragen. Die EU-Kommission hat allerdings bereits mehrfach Spekulationen zurückgewiesen, wonach in Brüssel über Hilfen für Portugal gesprochen wird.

Die Euro-Finanzminister werden am kommenden Montag (17. Jänner) bei ihrem Jänner-Treffen in Brüssel über Portugal beraten. Nach Auskunft von Diplomaten ist es aber bisher nicht ausgemacht, dass eine Hilfe an Lissabon auf der Tagesordnung stehen werde. Vieles hänge von den portugiesischen Staatsanleihen ab, die am Mittwoch auf den Markt gebracht werden sollen.

(Ag.)

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