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2010: Das schreckliche Jahr des EuroIrland pocht im Streit um die Schuldenkrise unverändert auf ein Entgegenkommen der Europäischen Union. Der neue irische Ministerpräsident Enda Kenny zeigte sich am Sonntag zuversichtlich, auf dem EU-Gipfel am Monatsende die angestrebte Senkung der Zinsen für Hilfskredite der Union zu erreichen. Bei dem Treffen der 17 Staats- und Regierungschefs der Euro-Länder am Freitag in Brüssel hatte er noch eine Abfuhr erhalten. In einem Interview mit dem Sender RTE machte Kenny zugleich deutlich, dass sein Land von Brüssel mehr Hilfe im Umgang mit den schwer angeschlagenen heimischen Banken erwartet.
Irland will eine ähnliche Behandlung wie Griechenland, das von der EU im Gegenzug für eine Erhöhung der Privatisierungen eine Zinssenkung bekommt. "Es ist nicht nur der Zinssatz, es geht um Flexibilität in anderen Bereichen. Was die Bankenstruktur angeht, brauchen wir ebenfalls Unterstützung", sagte Kenny.
Mehr Hilfe für Banken als geplant
Irland hat von EU und Internationalen Währungsfonds (IWF) ein Rettungspaket über 85 Milliarden Euro erhalten. Dafür muss das Land seine Banken einem weiteren Stresstest unterziehen, dessen Ergebnisse zum Monatsende erwartet werden. Es wird befürchtet, dass die Institute deutlich mehr Hilfen brauchen als die bisher erhaltenen Staatsgelder von mehr als 46 Milliarden Euro. Die neue irische Regierung will von der EU mehr Zeit für die Sanierung der Bankenbranche und mehr Hilfe, damit die Geldhäuser die Kapitalanforderungen erfüllen können.
Andere EU-Länder stoßen sich insbesondere an der niedrigen Unternehmensteuer in Irland. Kenny wollte sich in den Verhandlungen mit seinen Kollegen aus den anderen Euro-Ländern nicht darauf verpflichten lassen, dass Irland zu einer Angleichung der Bemessungsgrundlage für die Unternehmenssteuer in der EU bereit ist. Daher soll das Land nun bis zum EU-Gipfel am 24. und 25. März Zeit haben, eine Gegenleistung für eine Zinssenkung anzubieten.
(Ag.)
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