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2010: Das schreckliche Jahr des EuroFinanzinvestor George Soros übt massive Kritik an Deutschland. Die finanziell angeschlagenen EU-Staaten würden durch deutsche Forderungen zur Wettbewerbsfähigkeit in die Enge getrieben, schreibt er in einem "Financial Times Deutschland"-Kommentar. Die Auflagen zur Wettbewerbsfähigkeit würden unter ungleichen Rahmenbedingungen eingeführt, "wodurch Defizitländer in eine untragbare Situation gebracht werden, in der Spanien sogar untergehen könnte, obwohl das Land zu Beginn der Eurokrise eine niedrige Schuldenquote aufwies als Deutschland".
Seine Warnung: "Infolge dieser Entwicklung droht der Europäischen Union noch Schlimmeres als ein verlorenes Jahrzehnt. Man wird eine Phase chronischer Divergenz erleben, während der die Überschussländer Fortschritte erzielen und die Defizitländer von ihrer angehäuften Schuldenlast erdrückt werden". Mit anderen Worten: Es werde ein Europa der zwei Geschwindigkeiten entstehen. Dies könne den politischen Zusammenhalt der EU gefährden.
Soros: Nur eigenes Bankensystem geschützt
"Tatsächlich rettete Deutschland die schwer verschuldeten Länder, um sein eigenes Bankensystem zu schützen", sagt Soros der "FTD" zufolge. "So entstanden beispielsweise Irlands massive Staatsschulden, weil die auf die Rettung des Bankensystems erpichten Behörden der Eurozone Irland zwangen, seine Banken als Bedingung für ihre Weiterführung zu verstaatlichen", meint Soros weiter. Sein Schluss: Weil man die ausstehenden Staatsschulden als unantastbar behandle, müssten die Schuldenländer die gesamte Last der Anpassung tragen.
Um die Kluft zwischen Überschuss- und Defizitländern zu verringern, schlägt er zwei Dinge vor. Die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität müsse dazu dienen, das Bankensystem aber auch die Mitgliedsstaaten zu retten. "Dies würde eine Umschuldung der Staatsschulden ermöglichen, ohne damit eine Bankenkrise herbeizuführen", begründet Soros. Zudem müsse die Risikoprämie auf die Kreditkosten für jene Länder abgeschafft werden, die sich an die Regeln halten. "Erreicht werden könnte dies durch die Umwandlung eines Großteils der staatlichen Schuldtitel in Eurobonds".
(Red.)
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