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2010: Das schreckliche Jahr des EuroGriechenland will mit weiteren Reformen einer Umschuldung zuvorkommen, wird das Programm dazu aber erst nach Ostern vorlegen. "Der Plan wird in den kommenden Wochen fertiggestellt und wird dann dem Parlament vorgelegt", sagte Ministerpräsident Giorgios Papandreou. "Wir sind alle entschlossen, unser Land auf jede denkbare Weise zu verändern." Die Regierung werde die Wettbewerbsfähigkeit des Landes stärken und mit einer mittelfristigen Planung dafür sorgen, dass sich die Schuldenkrise nicht mehr wiederhole.
Der Ministerpräsident forderte alle Parteien im Lande auf, ihre Solidarität zu zeigen. Der linke Flügel der regierenden Sozialisten spricht sich bisher gegen das neue Programm aus. Erschütterungen innerhalb der Regierungspartei sind nach Ansicht von Beobachtern programmiert. "Es gibt etablierte Kreise, die sich diesen Reformen widersetzen. Wir werden sie aber durchführen", betonte Papandreou.
Staatsquote soll gesenkt werden
Der Regierungschef selbst nannte so gut wie keine Details, wie das hoch verschuldete Euro-Land zu weiteren Einnahmen oder Einsparungen kommen will. Mittelfristig werde die Staatsquote auf 44 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gesenkt, erklärte er lediglich.
Regierungskreisen zufolge sollen die Pläne der Regierung bis zu 23 Milliarden Euro einbringen. Die Regierung will demnach staatlicher Beteiligungen verkaufen und plant weitere Einschnitte in die Sozialsysteme sowie Steuererhöhungen. Weitere 50 Milliarden Euro sollen bis 2015 durch das Versilbern von Staatseigentum wie der staatlichen Eisenbahn, der Lotterie oder Teilen der Elektrizitätsgesellschaft DEI eingesammelt werden. Mit dem Geld will Athen einen Teil der Staatsanleihen zurückkaufen.
Es sind jedenfalls massive Anstrengungen nötig, weil 2012 das Hilfsprogramm von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) endet, das Griechenland mit 110 Milliarden Euro unterstützt. Außerdem hofft die griechische Regierung, so eine Umschuldung noch abwenden zu können, welche die Aufnahme neuer Kredite noch weiter verteuern könnte.
(APA)
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