Portugal: Verhandlungen über Sparprogramm beginnen

Portugal: Verhandlungen über Sparprogramm beginnen
Portugal: Verhandlungen über Sparprogramm beginnenSymbolbild (c) AP (Virginia Mayo)
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Vertreter der Europäischen Union, der Europäischen Zentralbank und des Internationalen Währungsfonds verhandeln in Lissabon mit Ministerpräsident José Sócrates über die Bedingungen der Finanzhilfe zu verhandeln.

In Lissabon beginnen am Montag die Verhandlungen über das Sparprogramm für Portugal. Vertreter der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank (EZB) und des Internationalen Währungsfonds (IWF) kommen mit Vertretern der geschäftsführenden Regierung des sozialistischen Ministerpräsident José Sócrates zusammen, um die Bedingungen für die Finanzhilfen auszuhandeln. Die EU-Finanzminister hatten angekündigt, bis Mitte Mai ein Hilfspaket über rund achtzig Milliarden Euro für Portugal schnüren zu wollen.

Hartes Sparprogramm

Auf Portugal kommen harte Einschnitte zu, da ein Sparprogramm und Wirtschaftsreformen die Bedingung für die Hilfe sind. Portugal hatte jüngst angekündigt, nun doch unter den Euro-Rettungsschirm zu schlüpfen. Die nun ins Haus stehenden Sparauflagen werden wohl noch schärfer ausfallen als ein Sparprogramm, das die Regierung Sócrates geschnürt hatte. Im Parlament war das Programm aber gescheitert - unter anderem, weil die oppositionellen (konservativen) Sozialdemokraten dagegen gestimmt hatten. Als Folge hatte Sócrates am 23. März seinen Rücktritt eingereicht. Bis zu den Neuwahlen muss das von EU und IWF diktierte Sparpaket geschnürt sein. Eine breite politische Zustimmung in Portugal ist wichtig, damit sich auch die neu gewählte Regierung an die Vereinbarungen hält.

(Ag.)

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