Obama für Subventionsstopp in der US-Erdölindustrie

Der US-Präsident möchte die durch einen Subventionsstopp freigewordenen Gelder für erneuerbare Energiefelder und Forschungszwecke verwenden.

US-Konzerne verdienen zuviel
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US-Konzerne verdienen zuviel
(c) EPA (Christopher Berkey)

3,6 Mrd. Dollar  – Barack Obama ist das offenbar zu viel. Am vergangenen Wochenende bekräftigte der US-Präsident erneut seine Forderung, die Subventionen an die heimische Erdölindustrie einzustellen. „Diese Steuervergünstigungen sind nicht richtig. Und klug sind sie auch nicht. Wir müssen sie sofort einstellen“, verlautete Obama in seiner Radioansprache. Der Präsident stößt sich unter anderem daran, dass die Ölkonzerne von steigenden Spritpreisen profitieren würden. Obama würde das Geld lieber in erneuerbare Energien und Forschung investiert wissen.

Ende vergangener Woche war der Ölpreis der US-Sorte WTI auf knapp 114 Dollar je Barrel (159 Liter) geklettert. In einigen Regionen der USA zahlen die US-Bürger im Schnitt mehr als vier Dollar für eine Gallone Benzin (rund 3,8 Liter). Gegenüber dem Vorjahr ist der Preis somit um mehr als einen Dollar gestiegen.
Der hohe Ölpreis lässt auch die Kassen der Multis klingeln. Der Ölriese Exxon Mobil konnte seinen Gewinn im ersten Quartal dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um rund 70 Prozent auf knapp elf Mrd. Dollar steigern. Der Überschuss des zweitgrößten Ölkonzerns Chevron erhöhte sich um 36 Prozent auf 6,2 Mrd. Dollar.

Republikaner uneins


Obamas Kritiker sind jedoch der Ansicht, dass ein Subventionsstopp eher zu Steuererhöhungen und einem Stellenabbau führen werde. Der republikanische Kongressabgeordnete James Lankford befürchtet, dass Obamas Pläne den Verbrauchern schaden würden. Parteikollege und US-Oppositionsführer John Boehner ist da offenbar etwas anderer Meinung: Er hatte jüngst erklärt, dass die Ölkonzerne sehr wohl ihren fairen Anteil leisten sollten.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.05.2011)

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