Faymann zu Euro-Zone: "Ich nenne es nicht Krise"

SP-Kanzler Faymann spricht vielmehr von "Aufgaben, die Europa hat". Probleme könnten nicht mit Auseinandersetzungen gelöst werden, sagt er.

Faymann EuroZone nenne nicht
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Faymann EuroZone nenne nicht
(c) Reuters (Heinz-Peter Bader)

SP-Bundeskanzler Werner Faymann will keinen Zerfall der Eurozone, das hat er am Dienstag nach dem Ministerrat betont. Sowohl der Kanzler als auch VP-Außenminister Michael Spindelegger verwiesen auf den Rat der Finanzminister nächste Woche. Dort müsse man sich ansehen, ob Griechenland die selbst auferlegten Vorgaben erfüllt.

Faymann sprach sich für eine schrittweise Vorgangsweise aus. Von Spekulationen über einen Haircut oder "noch weiter hergeholten" Varianten sei man jedenfalls "weit entfernt". Grundsätzlich möchte Faymann nicht von einer Krise sprechen: "Ich nenne es nicht Krise. Ich nenne es Aufgaben, die Europa hat."

"Mein Bestreben ist das Zusammenführen"

Bestehende Unterschiede, etwa beim Einkommen, in der Sozialpolitik oder beim Lohn, wo es eine deutliche Kluft gebe, gelte es zu überbrücken. "Mein Bestreben ist das Zusammenführen", so Faymann. Diese Unterschiede sollen nicht mit Auseinandersetzungen gelöst werden, da das Friedensprojekt Europa zu wichtig sei.

Spindelegger erklärte: "Wir müssen uns den Problemen stellen." Nächste Woche beim Rat der Finanzminister soll Information darüber vorliegen, welche Vorgaben Griechenland erfüllt und welche nicht.

Spindelegger will EU-Skeptiker überzeugen

Der designierte ÖVP-Chef ortet in Österreich generell große EU-Skepsis und möchte dieser mit noch mehr Information begegnen. Er verwies etwa auf seine Dialog-Tour durch Österreich, Europa-Ausschüsse in den Landtagen und die mehr als 200 Europa-Gemeinderäte - diese Initiative möchte er noch ausbauen.

Spindelegger berichtete anlässlich des gestrigen Europa-Tages im Ministerrat über aktuelle Themen. Auch Faymann betonte, dass das gemeinsame Auftreten Europas in der Weltpolitik große Bedeutung gewonnen habe. Spindelegger erklärte in diesem Zusammenhang auch, dass man gegen eine Wiedereinführung genereller Schengen-Grenzen sei: "Anlassbezogen ja, generell nein".

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