Faymann zu Euro-Zone: "Ich nenne es nicht Krise"

10.05.2011 | 12:12 |   (DiePresse.com)

SP-Kanzler Faymann spricht vielmehr von "Aufgaben, die Europa hat". Probleme könnten nicht mit Auseinandersetzungen gelöst werden, sagt er.

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SP-Bundeskanzler Werner Faymann will keinen Zerfall der Eurozone, das hat er am Dienstag nach dem Ministerrat betont. Sowohl der Kanzler als auch VP-Außenminister Michael Spindelegger verwiesen auf den Rat der Finanzminister nächste Woche. Dort müsse man sich ansehen, ob Griechenland die selbst auferlegten Vorgaben erfüllt.

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Faymann sprach sich für eine schrittweise Vorgangsweise aus. Von Spekulationen über einen Haircut oder "noch weiter hergeholten" Varianten sei man jedenfalls "weit entfernt". Grundsätzlich möchte Faymann nicht von einer Krise sprechen: "Ich nenne es nicht Krise. Ich nenne es Aufgaben, die Europa hat."

"Mein Bestreben ist das Zusammenführen"

Bestehende Unterschiede, etwa beim Einkommen, in der Sozialpolitik oder beim Lohn, wo es eine deutliche Kluft gebe, gelte es zu überbrücken. "Mein Bestreben ist das Zusammenführen", so Faymann. Diese Unterschiede sollen nicht mit Auseinandersetzungen gelöst werden, da das Friedensprojekt Europa zu wichtig sei.

Spindelegger erklärte: "Wir müssen uns den Problemen stellen." Nächste Woche beim Rat der Finanzminister soll Information darüber vorliegen, welche Vorgaben Griechenland erfüllt und welche nicht.

Spindelegger will EU-Skeptiker überzeugen

Der designierte ÖVP-Chef ortet in Österreich generell große EU-Skepsis und möchte dieser mit noch mehr Information begegnen. Er verwies etwa auf seine Dialog-Tour durch Österreich, Europa-Ausschüsse in den Landtagen und die mehr als 200 Europa-Gemeinderäte - diese Initiative möchte er noch ausbauen.

Spindelegger berichtete anlässlich des gestrigen Europa-Tages im Ministerrat über aktuelle Themen. Auch Faymann betonte, dass das gemeinsame Auftreten Europas in der Weltpolitik große Bedeutung gewonnen habe. Spindelegger erklärte in diesem Zusammenhang auch, dass man gegen eine Wiedereinführung genereller Schengen-Grenzen sei: "Anlassbezogen ja, generell nein".

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301 Kommentare
 
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Gast: Storchenei
12.05.2011 15:37
1 0

Die große Pleite

Das ist keine Krise, das ist eine Götterdämmerung. Am Anfang der EU standen die Ziele: Friede, Freiheit, sicherheit und Wohlstand für alle Bürger. Idealisten und Träumer wähnten den Stein der Weisen, bzw. das Paradies des 21. Jahrhunderts greifbar und sie träumen immer noch. Zu den Zauberworten – Friede, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand- waren die Worte wie: Kontrolle, Ehrlichkeit, Disziplin usw. Fremdworte. Friede, Sicherheit, Freiheit und Wohlstand sind aufgrund fehlender Ethik für diesen „Turm zu Babel“ zu Floskeln verkommen. Grundlage der großmundigen Zielsetzungen sind bzw. waren die formulierten Aufnahmekriterien, die in umfangreichen Verträgen ratifiziert wurden – Nota Bene- ohne das Volk. Die Qualität der Verträge und die der handelnden Personen dürfen getrost als höchst Naiv (ohne fachmännische Kontrolle, Recherchen, Hausverstand usw.) bezeichnet werden. Man darf noch weiter gehen, denn Täuschen, Tricksen, Lügen, Vertuschen und vieles mehr sind klare Straftatbestände und sind in einem Rechtsstaat zwingend zu bestrafen. Aber ist Europa noch ein Rechtsstaat? Oder glauben wir wirklich, der Kommissionsvorsitzende (vom Bürger nicht gewählt) Barroso - ehemaliger Portugiesischer Politiker- hat vom Zustand seines Landes (Schulden über Schulden) beim Wechsel in die Kommission nach Brüssel nichts gewusst? Sitzen die wahren Täter in der Kommission? Schützen diese Herrschaften nur das Großkapital?

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Re: Die große Pleite

# Glauben wir, Barroso hat vom Zustand seines Landes (Schulden über Schulden) nichts gewusst? Sitzen die wahren Täter in der Kommission? Schützen diese Herrschaften nur das Großkapital? #

Ja!Ja!Ja!

Frage: Wenn Zwei freiwillig unter sich ein Kreditgeschäft vereinbaren, von dem sie Beide profitieren, und wenn dann der Kreditgeber nicht alles Geld zurückbekommt: Warum muss dann ein unbeteiligter Dritter, der von dem Kreditgeschäft überhaupt nicht profitiert hat, diese Schulden nehmen?

Warum machen es die beiden nicht unter sich aus? So ist es doch im normalen Leben. Wenn ein Wiener sich mit einem Kredit übernommen hat, den ihm die Sparkasse Wien großzügig genehmigt hat, sollen dann die Nachbarn oder besser noch die Stadträte von Wien persönlich die Schulden übernehmen.

Da käme doch eher der Sparkassen-Direktor in Frage, der an Kreditgeschäften nicht schlecht verdient. Warum kümmert sich der Direktor nicht selbst um sein Problem, und verhandelt mit dem Kreditnehmer eine Lösung ihres gemeinsamen Problem: Aussetzen der Tilgung, Pfändung des Gehalts.

Wieso muss sich der Stadtrat mit dem Problem befassen? Soll er für solche Fälle dem Sparkassen-Direktor zuliebe einen Schulden-Stabilitäts-Bond einrichten, in den alle Einwohner per Zwangsabgabe einzahlen müssen?

Verrückt? Nein, solche Dinge laufen in der Eurozone ab, seit der verantwortliche Eurogruppenchef Juncker und der Barroso den Art.125 AEUV "Keine Schuldenhaftung" systematisch missachten. Das ist die eigentliche Krise.

Fairer Kompromiss

Fairer Kompromiss:

EU ist solidarisch und hilft Griechenland aus der Patsche, passiert ist's ja schon.

Griechenland werden diese Schulden allerdings nicht erlassen, sondern mit der Jahresinflation verzinst über die nächsten 100 Jahre zurück gezahlt.

Die EU (oder eine unabhängige Prüfungsinstanz) erstellt einen Schlüssel, welche Banken welcher Länder wie stark in Griechenland-Debt engagiert waren. Diese Institute werden dann über die nächsten 20 Jahre sonderbesteuert. Verluste schieben die Steuerschuld nur auf, allerdings um die Jahresinflation+200bp verzinst.

Wird natürlich so nicht funktionieren, damit könnte ich allerdings leben.

[+] für: ist ein guter Ansatz
[-] für: ist ein schlechter Ansatz (dann bitte mit konstruktivem Kommentar)

Faymann

Faymann nennt es nicht Krise.

Na dann nenne ich ihn keinen Vollidioten. Wird sich schon ein passender Euphemismus finden.

Gast: sfdsfd
12.05.2011 08:34
3 0

Ich nenne es nicht Bundeskanzler


spätestens 2013

Die Wahlkampfkosten der FPÖ werden minimal sein (müssen).

Gast: Eurrora
11.05.2011 16:15
1 0

Faymann ist gut beim Rechen und zeigt es uns :1+1 = 3

Man muß es nur oft genug wiederholen ,dann wird es schon stimmen ?

Er ist ja der größte Wappler!


Gast: Lord Cunningham
11.05.2011 13:39
4 0

EU ja, aber nicht so!

Das Griechenland-Debakel wurde jahrzehntelang totgeschwiegen, die Leute haben "Fremdsprachenzulage" udgl. kassiert. Jetzt ist der Staat am Ende und gut funktionierend Volkswirtschaften wie jene von Österreich und Deutschland sollen den so armen, völlig unverschuldet in die Schuldenfalle geratenen Griechen möglichst gratis unter die Arme greifen?

Als ob wir selbst keine Probleme hätten! Österreich steht auch sehr schlecht dar, oder etwa nicht?

Ich denke, einem Bundeskanzler sollte der eigene Staat wichtiger sein als Länder, die nicht einmal Nachbarn sind!

EU ja, aber nur, wenn jeder seine Hausaufgaben macht.

Herr Bundeskanzler grinst und meint, wenn ein Staat bankrott geht und wir ihm noch Millarden, die wir selbst aufnehmen und verzinsen müssen, handelt es sich dabei um keine Krise?

Oft zeugt unmotivertes Grinsen einfach von der Intelligenz eines Menschen, habe ich schon im ehemaligen Gugging beobachten können...

Gast: uburoi
11.05.2011 13:35
4 0

ich nenns auch nicht krise.

es ist ein debakel.
und leider sind so gescheite vordenker, wie unser werner mit seiner mannschaft wieder mal ganz vorne.
warm anziehen ist eine derbe untertreibung.

3 0

Faymann ist, wenn man trotzdem lacht.


Re: Faymann ist, wenn man trotzdem lacht.

den merk ich mir :D

Einer hat nen Autounfall.
Sagt der andere "sei doch ein bisserl faymann".
Verdutzter Blick.
"Trotzdem lachen."
;)

Man vergib ihm

denn er weiß nicht was er tut.

Gast: Öko-Vergelter
11.05.2011 12:01
0 1

Faktor 10

Es gibt dutzende Möglichkeiten, um Geld zu sparen. Z. B. können die herkömmlichen Häuser durch Passivhäuser ersetzt werden. Diese benötigen tatsächlich 10-mal weniger Energie. Und die herkömmlichen Autos können durch 0,9 Liter-Autos ersetzt werden. Zudem kann man den €uro durch regionale Gelder mit Umlaufgebühr ersetzen. Dann ist eine Geldhortung der Reichen nicht mehr möglich.

Wie

würde er es denn sonst nennen?

Gast: L.W.
11.05.2011 11:49
2 0

Faymann hat Recht

Meine Putzfrau und die Klofrau gestern im Theater haben das bestätigt. Kompetente Menschen also.

#--->

der Faymann redet, als hätte er in Europa etwas zu melden.
Dabei kennt ihn außer seinem deutschen SP- Kollegen kein Schwein ... und auch sonsten darf er nur reden, wenn er gefragt wird.
Aber den großen Staatsmann will er spielen, diese Puppenfigur ...

Gast: kfd
11.05.2011 11:40
6 0

Faymann sieht keine Krise

Blind.

0 0

Re: Faymann sieht keine Krise

Nein der ist leer !!

Gast: sid
11.05.2011 11:17
7 0

keine krise

wenn der bundeskanzler es keine krise nennt, ist an seiner intelligenz zu zweifeln.

Re: wenn der bundeskanzler es keine krise nennt, ist an seiner intelligenz zu zweifeln.

zweifeln Sie etwa nicht??

Antworten Antworten Gast: Horst H.
11.05.2011 12:32
0 0

Re: Re: wenn der bundeskanzler es keine krise nennt, ist an seiner intelligenz zu zweifeln.

Zweifel? Sicher nicht.

Liebe Dödel...


...es ist keine Krise und eure EU-Skepsis ist doch nur Unwissenheit.

Die Pleitestaaten, Euro und Schengen sind doch nur Herausforderungen für unsere höchstkompetente Bundesregierung.

Und wenn das alles zusammenbricht, Pech gehabt, ist ja nur euer Geld.

Gemäß dem SP/VP-Regierungsprogramm:

No risk, no fun

"...designierte ÖVP-Chef ortet in Österreich generell große EU-Skepsis und möchte dieser mit noch mehr Information begegnen."


wann kapiert ihr politiker endlich, dass wir auf eure lügen nicht mehr hereinfallen ?!!

Re:

Stimmt nicht ganz, es fallen noch immer zuviele auf deren Lügen herein. Sonst hätten wir sie schon längst in die Wüste geschickt.

FPÖ

auch wenn Strache kein Mesias sein wird, er lügt zumindest nicht soviel wie dieses Rot/Schwarz/Grüne Pack.

Strache soll Kanzler werden.

 
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