IWF warnt: Griechen-Sparkurs droht aus Spur zu laufen

Der Internationale Währungsfonds (IWF) warnt in der Schuldenkrise eindringlich vor einem Scheitern des griechischen Reformprogramms. Die Regierung müsse ihre Anstrengungen verstärken, sagte der Leiter der IWF-Delegation zur Prüfung der griechischen Reformpläne, Poul Thomsen, am Mittwoch in Athen: "Wenn wir diese Verstärkung nicht sehen, denke ich, wird das Programm aus der Spur laufen."

Führungsmitglieder der EZB wiesen zugleich Überlegungen von Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker zurück, Griechenland mit einer "sanften Umschuldung" zu entlasten und die Rückzahlungsverpflichtungen des klammen Landes zu strecken.

EZB: Umschuldung als Illusion

"Es ist eine Illusion zu glauben, dass eine Umschuldung, oder ein Forderungsverzicht oder welche Art von Stundung der Schulden auch immer die Probleme dieses Landes lösen würde", sagte EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark in Athen.

Auch sein italienischer Kollege Lorenzo Bini Smaghi verwarf das von Juncker propagierte Konzept in Bausch und Bogen: "Wir hören jetzt von einer sanften Umschuldung, so als ob die Tatsache, dass ein Industrieland seine Schulden nicht zurückzahlt, keine fatalen Folgen für die Finanzstabilität insgesamt hätte", warnte das EZB-Direktoriumsmitglied.

Griechen lehnen Umschuldung weiter ab

Griechenland selbst lehnt nach den Worten von Ministerpräsident Giorgos Papandreou eine Umschuldung weiter ab. Seine Regierung sowie europäische Institutionen und andere Mitglieder der Eurogruppe seien der Meinung, dass die Kosten einer Restrukturierung den potenziellen Nutzen bei weitem übertreffen würden.

Wenige Stunden zuvor hatte seine Arbeitsministerin jedoch eine sanfte Umschuldung als Lösungsmöglichkeit noch befürwortet. Dieser Plan wird in der Europäischen Union (EU) für den Fall durchgedacht, dass die Reformanstrengungen der Regierung in Athen nicht ausreichen sollten, die Tragfähigkeit der Schulden zu sichern. In den Genuss des Zahlungsaufschubs soll Griechenland aber erst kommen, wenn es trotz zusätzlicher Sanierungsschritte von der normalen Kapitalmarktfinanzierung ausgeschlossen bleibt.

Griechen müssen Reformtempo steigern

Eine Schlüsselrolle beim weiteren Vorgehen in der griechischen Schuldenkrise kommt dem Bericht der Expertenkommission von IWF, EU und Europäischer Zentralbank zu. Sie hat ihre laufende Prüfung in Athen verlängert, um Klarheit über weitere Einsparungen zu schaffen und Maßnahmen des längst beschlossenen Privatisierungsplans festzulegen.

Delegationsleiter Thomsen machte nun mit seiner drastischen Warnung deutlich, dass Griechenland sein Reformtempo deutlich steigern müsse. Es sei wesentlich, die Reform des öffentlichen Sektors deutlich zu beschleunigen, um das griechische Defizit weiter zu verringern. Ohne weitere Reformen werde es nicht merklich unter zehn Prozent sinken, sagte Thomsen. Zwar gerate die griechische Wirtschaft allmählich wieder ins Gleichgewicht und gewinne auch an Wettbewerbsfähigkeit. Es sei aber fraglich, ob das Land nächstes Jahr an die Kapitalmärkte zurückkehren könne.

(Ag.)