Nowotny über Ungleichgewichte in EU besorgt

Der Nationalbank-Chef schließt eine Verlangsamung der Konjunkturerholung nicht aus. Die Risiken für einen Rückfall seien aber gesunken.

Nationalbank-Präsident Nowotny sieht Rückfallrisiko gesunken
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Nationalbank-Präsident Nowotny sieht Rückfallrisiko gesunken
(c) REUTERS (Heinz-peter Bader)

Ewald Nowotny, Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), schließt zwar eine Verlangsamung der Erholung der Wirtschaftsentwicklung in der EU nicht aus. Die Risiken für einen Stillstand oder Rückfall seien aber gesunken, sagte Nowotny. Sorgen bereiten ihm die Ungleichgewichte zwischen den EU-Volkswirtschaften. Er beklagt, dass es etliche Länder verabsäumt hätten, in guten Zeiten ihre Budgets in Ordnung zu bringen.

Er plädierte für einen "effizienten Rahmen", um den haushaltspolitischen Kurs und alarmierende makroökonomische Ungleichgewichte überwachen und schneller kontrollieren zu können. Seiner Ansicht nach muss der Zeitraum zwischen Analyse und Eingreifen viel kürzer werden, zumal es - wie die Vergangenheit gezeigt habe - auch seine Zeit brauche, strukturelle Probleme zu lösen.

"Versagen der Kontrolle"

Die Finanzkrise und die Verschärfung der Schuldenproblematik in Europa haben für den Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank Schwachstellen und ein Versagen der Kontrolle und wirtschaftspolitischen Entscheidungsstrukturen offengelegt: Im Finanzsektor ebenso wie in nationalen Wirtschaftsstrukturen und in der nationalen Budgetpolitik.

Hier müssten Reformen und "institutionelle Anpassungen" ansetzen. Es brauche Bestimmungen, mit denen festgestellt werden könne, ob die budgetäre oder die gesamtwirtschaftliche Entwicklung nachhaltig sei oder aus dem Ruder zu laufen drohe.

(Ag./Red.)

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