Olli Rehn: "Europa ist aus hartem Holz geschnitzt"

EU-Währungskommissar Rehn sieht Italien nicht in Gefahr. Griechenland stehe mit den Sparanstrengungen vor einem "Glaubwürdigkeitstest".

Olli Rehn Europa hartem
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Olli Rehn Europa hartem
(c) APA (Herbert Pfarrhofer)

EU-Währungskommissar Olli Rehn hat am Montag in Wien die Rettung Griechenlands als notwendig erachtet, um einen finanziellen Zusammenbruch ("meltdown") zu verhindern. Staats- und Bankenkrisen seien nicht separat voneinander zu lösen, befand Rehn bei der Volkswirtschaftlichen Tagung der Nationalbank in Wien. Europa, so versicherte Rehn, sei "aus einem harten Holz geschnitzt" und auf dem richtigen Weg.

Rehn sieht indes keinen Anlass, Italien in die Riege der EU-Sorgenkinder Griechenland, Irland und Portugal einzureihen, auch wenn die Ratingagentur Standard & Poor's letzte Woche eine Schuldenwarnung an Italien ausgesprochen hat.

"Solides Wachstum in Italien"

"Wir sehen in Italien ein relativ solides Wachstum", sagte Rehn. Als positives Signal wertete es Rehn, dass sich auch Spanien von der Krise in Portugal abkoppeln habe können. Spanien sei nicht ernsthaft angesteckt worden.

"Die Ratingagentur hat für Italien ja auch keine unmittelbare Ansteckungsgefahr festgestellt", meinte auch OeNB-Chef Ewald Nowotny. Die Warnungen der Agentur an Italien hätten die gleiche Qualität gehabt wie die jüngsten Warnungen an die USA, so Nowotny.

Glaubwürdigkeitstest für Griechenland

Von Griechenland erwartet Rehn "in den nächsten Tagen" Nachrichten, wie die Sparziele heuer erreicht werden sollen, sowie ein beschleunigtes Privatisierungsprogramm. Athen müsse mehr Sparanstrengungen an den Tag legen. Rehn sprach von einem Glaubwürdigkeitstest. Die Rettung Griechenlands müsse einen finanziellen Crash verhindern. Athen müsse wissen, dass es sich nicht bloß auf Hilfe von außen verlassen dürfe. Schuldenrestrukturierungen könnten interne Finanz- und Strukturreformen nicht ersetzen.

Rehn erneuerte seinen Vorschlag, das Muster der so genannten "Vienna Initiative" (da wurden in der Finanzkrise die Banken u.a. darauf eingeschworen, sich nicht aus Osteuropa zu verabschieden, Anm.) in Griechenland fortzuschreiben. Financiers und Anleihegläubiger in Griechenland seien aufgerufen, ihre Positionen in dem Land zu halten.

Banken müssen im Boot bleiben

Auch OeNB-Chef Nowotny hält es für erforderlich, dass die Finanzinstitute in Griechenland im Boot bleiben. Ein Abbau des Engagements von Banken in einem krisengeschüttelten Land führte dort lediglich zu weiterer Destabilisierung. Nowotny führte vor allem den zweiten Part der "Vienna Initiative" an: Wachstums- und Investitionsfinanzierungsprogramme durch Finanzinstitutionen wie die EBRD und EIB.

(Ag.)

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