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2010: Das schreckliche Jahr des EuroEU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier überlegt, Bonitätsbewertungen der Ratingagenturen für hoch verschuldete EU-Staaten, die auf Finanzhilfen der Gemeinschaft angewiesen sind, in Zukunft auszusetzen. Die EU-Kommission werde eine solche Möglichkeit in Betracht ziehen, erklärte er am Mittwoch in Brüssel. Barnier äußerte sich jedoch nicht darüber, wie das Verbot von Ratings rechtlich durchgesetzt werden kann. Ratingagenturen sind juristisch unabhängige private Unternehmen.
Die EU hatte zuvor scharf die Entscheidung der Ratingagentur Moody's kritisiert, die Kreditwürdigkeit Portugals trotz des vereinbarten Reform- und Sparprogramms herabzustufen, sodass Staatsanleihen des Landes nur noch Ramsch-Status haben.
Der deutsche Finanzminister Schäuble sagte: "Wir müssen das Oligpol zu brechen versuchen." Binnenkommissar Barnier warnte die Agenturen vor einem Lizenzentzug durch die Marktaufsichtsbehörde ESMA: Die Ratingagenturen sollten "extrem darauf achten, die EU-Regeln zu respektieren".
Die Kommission arbeitet derzeit an einer Verschärfung der gesetzlichen Aufsicht für Ratingagenturen in Europa. Zuvor hatte EU-Kommissionspräsident Barroso den Verdacht geäußert, dass Europa nicht objektiv bewertet werde, weil die Ratingagenturen ihren Sitz in den USA haben.
(Ag./md)
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