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OECD zu Athen: "Verschwendung muss aufhören"

02.08.2011 | 12:14 |  (DiePresse.com)

Die OECD lobt Griechenland für das ehrgeizige Reformprogramm. Erfolgreich sei dieses aber nur bei einer einwandfreien Umsetzung

Lob und Mahnung zugleich fürs hoch verschuldete Griechenland: Das Eurozonenland hat nach OECD-Meinung beeindruckende Reformen angeschoben, muss sie nun aber konsequent umsetzen und vor allem die Steuerflucht begrenzen. In ihrer am Dienstag präsentierten Länderstudie notiert die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), ein wirksameres Steuersystem müsse zu den Prioritäten der Regierung zählen. Wörtlich heißt es in dem Bericht: "Obwohl die Wirtschaft noch schwach und der Pfad zur Erholung noch lang ist, sind steigende Exporte Signale, dass die Reformen Früchte tragen könnten."

Anerkennend schreiben die Autoren der Studie: "2010 wurde das Budgetdefizit um rund 5 Prozentpunkte vom BIP gesenkt (...) Kein anderes OECD-Land hat in den vergangenen zwei Jahrzehnten so eine Verbesserung in einem einzigen Jahr zustandegebracht!"

Zögerlich bei Privatisierungen

Mahnend heißt es in dem Länderbericht aber: "Die Verschwendung öffentlicher Ressourcen muss aufhören, Steuerflucht entschieden angegangen werden, der öffentliche Dienst muss verbessert werden und das Vertrauen zwischen den Griechen und ihrer Regierung muss wieder hergestellt werden." Zudem sei die griechische Regierung zögerlich bei ihrem Privatisierungsprogramm.

Griechenlands Sparpaket kann der angeschlagenen Wirtschaft nach Ansicht der OECD nur bei einer vollen Umsetzung zum Erfolg verhelfen. Das ehrgeizige Anpassungsprogramm könne Auftrieb geben für das Wachstum, den Arbeitsmarkt und den Lebensstandard, stellte die OECD am Dienstag in ihrem Länderbericht Griechenland fest. Entscheidend sei, dass Lasten und Nutzen der dringend nötigen Reformen fair geteilt würden, sagte OECD-Generalsekretär Angel Gurria. "Klar und deutlich: Der Schlüssel zum Erfolg liegt in der Umsetzung, die einwandfrei sein muss", hieß es im Bericht.

Der Schuldenberg Griechenlands dürfte demnach bis 2035 auf 100 Prozent der BIP schrumpfen, nach 140 Prozent im vorigen Jahr. In einem günstigeren Szenario könnte die Schuldenstandsquote sogar auf unter 60 Prozent sinken, betonte die OECD. Dafür müssten aber die angepeilten Privatisierungen und Reformen umfassend durchgesetzt werden.


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