Deutschland verringert Staatsdefizit deutlich

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Mit 0,6 Prozent wird die niedrigste Quote seit 2008 ausgewiesen. Der schwache Konsum jedoch bringt das deutsche Wachstum fast zum Stillstand.

Kräftig steigende Steuereinnahmen haben das deutsche Staatsdefizit im ersten Halbjahr spürbar gedrückt. Die Neuverschuldung entsprach nur noch 0,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes nach 3,1 Prozent im Vorjahreszeitraum, teilte das Statistische Bundesamt mit. "Dies ist die niedrigste Defizitquote seit dem ersten Halbjahr 2008", schrieben die Statistiker.

Die Maastrichter EU-Verträge sehen eine Höchstgrenze von drei Prozent vor. Nach Prognose des deutschen Finanzministeriums wird diese Marke im Gesamtjahr 2011 mit 1,5 Prozent deutlich unterschritten. 2014 will der Staat ohne neue Schulden auskommen.

"Die Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen profitierten insbesondere von einer vergleichsweise guten konjunkturellen Entwicklung", hieß es. Sie gaben zusammen 7,2 Milliarden Euro mehr aus als sie einnahmen. Während die Einnahmen um 6,0 Prozent zulegten, stiegen die Ausgaben nur um 0,3 Prozent. Die Steuereinnahmen legten um 8,5 Prozent, wobei die Einkommens- und Vermögensteuer mit 9,8 Prozent besonders kräftig anzogen.

Konsumunlust bremst Aufschwung

Schlechte Nachrichten gibt es dagegen von der Konsumfront. Die privaten Konsumausgaben sind seit dem Krisenjahr 2009 zum ersten Mal zurückgegangen und haben den deutschen Aufschwung fast zum Erliegen gebracht. Das Bruttoinlandsprodukt stieg von April bis Juni nur noch um 0,1 Prozent zum Vorquartal, bestätigte das Statistische Bundesamt. Zu Jahresbeginn hatte es mit 1,3 Prozent noch ein kräftiges Wachstum gegeben.

Zum Absturz trug die Kaufzurückhaltung der Verbraucher bei: Sie gaben 0,7 Prozent weniger aus als im Vorquartal. "Diese Konsumzurückhaltung ist unter anderem im Zusammenhang mit gestiegenen Energiepreisen sowie Sondereffekten wie der Verunsicherung der Konsumenten wegen der internationalen Schuldenkrise zu sehen", hieß es.

(APA/Ag.)

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