Obama: Euro-Krise "versetzt Welt in Angst"

US-Präsident Obama wirft den EU-Staaten vor, sie hätten ihr Banken-System nicht in Ordnung gebracht.

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Barack Obama – (c) AP (Chris Carlson)

US-Präsident Barack Obama hat den EU-Staaten vorgeworfen, ihr Banken-System nach der Finanzkrise von 2007 nicht in Ordnung gebracht und so die derzeitige Euro-Krise verursacht zu haben. "In Europa haben sie sich nie ganz von der Krise von 2007 erholt und sich nie wirklich um die Schwierigkeiten gekümmert, denen ihr Bankensystem ausgesetzt war", sagte Obama am Montag bei einer Veranstaltung im kalifornischen Mountain View.

Zusammen mit den Schulden-Problemen Griechenlands habe dies eine Krise ausgelöst, "die die Welt in Angst versetzt". Die EU-Staaten versuchten nun, "verantwortlich zu handeln", doch geschehe dies "nicht so schnell, wie es notwendig wäre", kritisierte Obama weiter.

"Risiko für Weltwirtschaft"

US-Finanzminister Timothy Geithner hatte Europa am Wochenende eindringlich zur Eindämmung der Schuldenkrise in der Euro-Zone aufgefordert. Die Belastungen von Staaten und Banken in Europa bezeichnete er als "das ernstzunehmendste Risiko für die Weltwirtschaft" und zeigte sich frustriert über das Krisenmanagement der Europäer.

Es wird befürchtet, dass eine Verschlechterung der Situation in Europa zu einer Rezession in der bereits stagnierenden US-Wirtschaft führen könnte.

Probleme im eigenen Haus

Unterdessen wurde in Washington ein erneuter Finanzkollaps der Regierung fürs erste abgewendet. Der Senat machte am Montagabend mit breiter Mehrheit den Weg frei für einen Übergangsetat bis Mitte November. Damit wird verhindert, dass der Regierung zum 1. Oktober, dem Beginn des neuen Haushaltsjahres 2012, das Geld ausgeht und Bundesbehörden schließen müssen. Auch aus dem Repräsentantenhaus, wo die Republikaner die Mehrheit haben, wurde Zustimmung signalisiert.

Es ist bereits das dritte Mal in diesem Jahr, dass in den USA eine Lahmlegung der Regierung und der Bundesbehörden drohte. Viele Ämter, Nationalparks und andere staatliche Einrichtungen hätten schließen, Bundesangestellte in Zwangsurlaub gehen müssen. Im Frühjahr und Sommer konnte eine solche Zuspitzung erst nach erbitterter Konfrontation zwischen Demokraten und Republikanern in letzter Minute abgewendet werden.

Allerdings stehen weitere Finanzstreits bereits an. So muss das Parlament bis Ende des Jahres sich zur Frage äußern, wie die USA ihre enorme Schuldenlast von über 14 Bill. Dollar (10,37 Bill. Euro) langfristig abbauen wollen. Präsident Obama hat bereits klargemacht, dass er dabei neben Kürzungen im Sozialbereich auch auf höhere Steuern für die Millionäre beharren werde. Dagegen lehnen die Republikaner Steuererhöhungen kategorisch ab.

 

(APA)

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