Niederlande: Parlament stimmt Euro-Rettungsschirm zu

Niederlande: Parlament stimmt Euro-Rettungsschirm zu
Niederlande: Parlament stimmt Euro-Rettungsschirm zu (c) EPA (Tobias Kleinschmidt)
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96 Abgeordnete stimmten für den größeren EFSF, 44 dagegen. Der Fonds soll künftig bis zu 440 Milliarden Euro Notkredite an Krisenländer verleihen können.

Als eines der letzten der 17 Euro-Länder haben die Niederlande am späten Donnerstagabend den Weg für die Ausweitung des Euro-Rettungsschirms EFSF freigemacht. Die gelb-schwarze Minderheitsregierung in Den Haag erreichte für ihren entsprechenden Antrag im Parlament dank der Unterstützung durch Oppositionsparteien eine deutliche Mehrheit.

Insgesamt votierten 96 Abgeordnete in der namentlichen Abstimmung für den größeren EFSF, 44 dagegen. In den zweitägigen Debatten um den EFSF hatte der christdemokratische Finanzminister Jan Kees de Jager den Abgeordneten zugesichert, sie behielten die Kontrolle über die konkrete Anwendung des EFSF.

Der Fonds soll künftig bis zu 440 Milliarden Euro Notkredite an Krisenländer verleihen können, neue Aufgaben bekommen und schlagkräftiger werden. Der österreichische Nationalrat hatte in der vergangenen Woche zugestimmt, die Parlamentsentscheidungen in Malta und in der Slowakei stehen noch aus.

(Ag.)

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