Gipfel-Marathon: Halbzeit in Match um Zukunft der EU

24.10.2011 | 18:16 |  Von unserem Korrespondenten OLIVER GRIMM (Die Presse)

Was wurde in den ersten rund 72 Stunden vereinbart? Die Grundzüge der Umschuldung Griechenlands, der Stärkung der Banken und des Einsatzes des Rettungsschirms EFSF sind klar. "Die Presse" bietet einen Überblick.

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Brüssel. Von Freitag bis Sonntag 22U hr dauerte die erste Etappe des Brüsseler Verhandlungsmarathons. Er soll in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag einen Schlussstrich unter die Spekulationen über Europas Staatsschuldenkrise ziehen. Was wurde in den ersten rund 72 Stunden dieses fast einwöchigen Brüsseler Kongresses vereinbart? Eine kurze Klärung der wichtigsten Fragen.

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1 Bekommt das Rettungsvehikel EFSF jetzt mehr „Feuerkraft“?

Ja – indem die EFSF zumindest einen Teil der 440 Milliarden Euro, die sie für Hilfsprogramme verwenden kann, als Versicherung für den Kauf von Anleihen wackeliger Euroländer einsetzen kann. Die EFSF soll den Käufern dieser Bonds ein Fünftel bis ein Drittel (die Höhe ist noch offen) des Ausfallsrisikos abnehmen. Das soll die Nachfrage nach diesen Wertpapieren steigern und damit die Zinssätze senken, welche die Investoren den Staaten abverlangen. Offen ist, ob die EFSF selbst als Versicherung auftritt oder mit dem Internationalen Währungsfonds ein „Special Purpose Vehicle“ gründet, in das Länder mit großen Währungsreserven und ebenso großem Investitionsbedarf einzahlen. Das würde die außereuropäischen IWF-Teilhaber entlasten. Sie murren seit Längerem darüber, dass der Fonds einen Gutteil seines Geldes in die Finanzierung der Europäer steckt. Auch Norwegens staatlicher Ölfonds käme infrage. „Es ist sinnvoll, dass der IWF mit mehr Ressourcen ausgestattet wird“, sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso dazu nach dem Sonntagsgipfel. „Und es ist auch sinnvoll, dass Länder mit höheren Überschüssen einen größeren Beitrag leisten.“

2 Wie geht es mit Griechenland weiter? Kommt die Umschuldung?

Ja. Die Banken bieten an, auf 40 Prozent ihrer Forderungen an Athen zu verzichten und wollen dafür im Gegenzug hohe Sicherheiten. Das empfinden die Regierungen als Affront, zumal sie davon ausgehen, dass man den Griechen mindestens 50Prozent der ausstehenden, in den Händen privater Gläubiger befindlichen Forderungen erlassen muss, um die Schuldenquote auf rund 120Prozent zu senken. Diesfalls müssten EFSF und IWF weitere 114 Milliarden Euro an Athen überweisen. Abgesehen davon ist der Ausblick für Griechenland traurig. Das Land wird noch mindestens zehn Jahre lang von Krediten der anderen Euroländer und des IWF abhängig sein („Die Presse am Sonntag“ berichtete), nächstes Jahr wird die Arbeitslosenrate mit rund 17,5 Prozent so hoch sein wie noch nie. Im schlimmsten Fall einer tiefen und langen Rezession könnte die Finanzierung bis zum Jahr 2030 rund 444 Milliarden Euro kosten.

3 Wie viel frisches Geld brauchen Europas Banken jetzt?

Etwas mehr als 100 Milliarden Euro, und es dürfte großteils ohne Staatshilfen aufgetrieben werden. Christian Noyer, Gouverneur der französischen Notenbank, sagte am Montag, Frankreichs Banken benötigten weniger als zehn Milliarden Euro, und keine Staatshilfe.

4 Wird der EU-Vertrag von Lissabon jetzt geändert?

Vorerst nicht. Bis Dezember sollen Barroso, Herman Van Rompuy, der Präsident des Europäischen Rates, und Jean-Claude Juncker, der Chef der Euro-Finanzminister, einen Bericht über die Frage erstellen, „wie die wirtschaftliche Konvergenz im Euro-Währungsgebiet weiter vorangebracht, die finanzpolitische Disziplin verbessert und die Wirtschaftsunion vertieft werden können“, wie es im Kommuniqué des Sonntagsgipfels heißt.

5 Was soll da eigentlich geändert werden?

Das wissen jene, die diese Debatte angezündet haben – allen voran Deutschland –, selbst nicht so recht. Denn auch enge Verbündete Berlins in budgetpolitischen Fragen wie Schweden, die Niederlande, Irland und Finnland halten derzeit nichts davon. Angela Merkels CDU fordert knapp vor ihrem Parteitag am 13.November, dass man künftig Länder, die sich nicht an die Regeln für Defizit und Schuldenquote halten, vor dem Gerichtshof der EU verklagen können soll, und ihnen eine „EU-Sparkommissar“ mit strengen Durchgriffsrechten vorsetzt. Ein Papier der Euroländer, das während des Gipfels am Sonntag seine Runden drehte, schlug vor, dass Kommission und Rat sich noch vor den jeweiligen Parlamenten die Haushaltsentwürfe von „Budgetsündern“ vorlegen lassen Das wären tiefe Eingriffe in nationale Hoheitsrechte – und keineswegs die Vertragsänderung „in begrenztem Umfang“, die Barroso, Van Rompuy und Juncker bis Dezember vorbereiten sollen.

6 Was ist die Haltung von Kanzler Faymann in diesen Fragen?

Wie so oft in Europafragen defensiv. Am Sonntag erklärte er, „wir als Österreich sind der Meinung, dass man die jetzigen Probleme nicht mit einer Vertragsänderung lösen kann, weil die zwei bis drei Jahre dauert.“ Damit hat er nicht unrecht, doch die wahre Sorge des Kanzlers gilt jenem Versprechen, das er am 4.November 2008 in der „Kronen Zeitung“ gemacht hat: Jede wesentliche Vertragsänderung werde die SPÖ einer Volksabstimmung unterwerfen. Zwei Jahre vor der Nationalratswahl und mit der FPÖ im Aufwind versucht Faymann, eine EU-Reformdebatte um jeden Preis zu unterbinden.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 25.10.2011)

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99 Kommentare
 
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Gast: 1. Parteiloser
25.10.2011 13:13
2

Vollkommen kranke Diskussionen!

Wenn man sich erst einmal klar gemacht hat, die die Staatsschuldenkrise alleine von den Staatsausgaben kommt, dann liegt die Lösung doch auf der Hand. Es braucht doch keinen EFSF, keinen ESM, keine EZB Anleihenkäufe, keinen Hebel und keine Vertragsänderungen.

Die Lösung liegt alleine bei den Staatsausgaben und sonst nirgends. Nur, das können die Versager nicht erkennen, weil diese ein Leben lang nur mit prallen Budgets gearbeitet haben und sich selbst davon gut bezahlen konnten.

Die Lösung liegt also in Korrekturen bei:
- Verwaltungswahnsinn in Europa
- Förderwahnsinn
- Andere sehr teure geschützte Bereiche
- Überdehnte demokratische Gremien mit viel zu vielen Parteibonzen und Parteibonzerl.
- Teilweise viel zu hohen Sozialleistungen (Ruhegenüsse bis über 100.000.- Euro pro Jahr werden unter Soziales gebucht!).

Europa kann sich den korrupten Brüsseler Beamtenhaufen, welcher sich nur in Umverteilungsexzessen übt genauso wenig leisten, wie sich Österreich die Bundesländer leisten kann. Dass bei 2,2 Lehrpersonen pro Schulklasse geschützte Bereich nicht mehr finanzierbar sind wie die irren Ruhegenüsse oder ein ÖBB Wahnsinn (stellvertretend für viele Bereiche) liegt doch auf der Hand.

Nur, die Versager können die Notwendigkeiten an Korrekturen noch immer nicht erkennen und arbeiten mit aller Kraft daran noch mehr Schulden zu machen um das eigene Versagen auch noch weiter treiben zu können.

Die Lösung liegt allein bei den STAATSAUSGABEN!

pokern mit der zukunft

die wahren probleme liegen doch ganz wo anders.

unsere gekauften regierungen haben dafür gesorgt, dass nur mehr handel ohne wandel, zocken und spekulieren gefördert werden.

solange man darauf hofft, dass europa trotz immer schlechterer ausbildung weiter nur von wenigen spitzen-innovationen und hoch-technologien leben kann. aber
-fast alle bereiche des täglichen lebens, weils "unlukrativ" und keine "high-tech" sind importiert werden.
-diese wenigen immer mehr menschen mit-erhalten sollen die keine produktive arbeit finden (weil die für diese menschen geeignete arbeit nach china ausgelagert ist)
-diese wenigen einen immer aufgeblähteren apparat an kammern, bünden, "unternehmensberatern", coachin-agenturen usw erhalten soll, die nichts produktives leisten.....................solange wird die talfahrt weiter anhalten. ist aber den spekulanten egal.

die einzigen auswege wären:
-VIEL mehr in wirkliche bildung investieren
-importe beschränken, damit diejenigen auch eine lebenserhaltende arbeit finden, die nicht schritt halten können.
- reduzieren des augeblasenen schein-intellektuellen berater-parasitentums aufs unbedingt notendige.
- europa zu einer WIRKLICHEN einheitlichen wirtschaftsregion machen, (mit allem was dazugehört: steuern, soziales, rechtliche rahmen) nicht nur einer reinen einheits-währungs-region
- aufhören mit dem blöden beschuldigen der länder, die in wirklichkeit nur die vorboten für ganz europa sind

Gast: frank789
25.10.2011 12:51
1

es wird und wurde zeit gekauft

zum einen, damit die superreichen aus den hochriskanten geschäftsfeldern aussteigen können und zum anderen, dass das kasinospiel noch ein paar jahre weiter gehen kann - alles auf kosten der kleinen steuerzahler

am besten ist die versicherung für banken und staatspleiten, was werden da zukünftig versicherungsabschlüsse wohl kosten??

Der Titel klingt zu optimistisch!

Wenn von einer "Halbzeit" gesprochen wird, so suggeriert das dem unbefangenen Leser, daß man bei der Problembewältigung bereits die Hälfte unter Dach und Fach hat. Das ist jedoch bei weitem noch nicht der Fall! Allenfalls Lösungsvorschläge liegen derzeit auf dem Tisch. Über sie muß erst verhandelt werden und wenn man weiß, wie viele Einwände schon bisher zu jedem dieser Alterniven vorgebracht wurden, dann geht man wohl nicht weit fehl, auch hier wiederum äußerste Skepsis an den Tag zu legen.

Wobei man dann auch noch an die diversen "Mitspieler" auf dem Banken- und Finanzmarktsektor denken sollte, die sich von keinem Gipfelergebnis beeindrucken lassen werden, weil sie ihre eigenen Profit-Interessen verfolgen und keine Skrupel haben, ein EU-Land nach dem anderen "über die Klinge springen" zu lassen. Daran kann die ganze Finanz-Gipfel-Hektik von Merkel und Sarkozy nichts ändern. Selbst bei diesen "führenden politischen Köpfen der EU" handelt es sich schließlich auch nur um Marionetten, die an den Strippen anderer, weit mächtigerer Gruppen hängen. Von denen wurden sie zwar nicht gewählt, müssen jedoch offenbar nach deren Pfeife tanzen.

Ist es erlaubt dass Merkel u. Sarkozy

unser Geld ausgeben?
Wohl kaum.

Wenn es schon so weit ist dass unser Geld gegen das Interesse der Bevölkerung ins Ausland verschenkt wird:
Was ist unseren Politikern dann noch zuzutrauen?

Ich befürchte leider einiges.

Antworten Gast: smilefile
25.10.2011 14:02
1

Bitte Kurzform,...



MERKOZY;......

Gast: Schuhputzer
25.10.2011 12:10
4

Wer noch immer daran glaubt, dass die allmächtige Politik

die Finanzkatastrophe abwenden kann, dem ist nicht zu helfen.

Gast: Hans im Glück
25.10.2011 11:19
1

Die Banken brauchen bei den Griechebonds Sozialhife in den kommenden 10J

Die Griechen selber müssen darben.
Dafür bin ich nicht zu haben.

Lieber ein Ende mit Schrecken,
als Schrecken ohne Ende.

Beide Lösungen sind Teuer.
Bei der zweiten Variante sind diese Kosten zumindest begrenzt.

Auch für die EU-Anbetern gilt:
„Du sollst dich nicht vor anderen Göttern niederwerfen und dich nicht verpflichten, ihnen zu dienen. Denn ich, der Herr, dein Gott, bin ein eifersüchtiger Gott: Bei denen, die mir Feind sind, verfolge ich die Schuld der Väter an den Söhnen, an der dritten und vierten Generation; bei denen, die mich lieben und auf meine Gebote achten, erweise ich Tausenden meine Huld.“

Gast: smilefile
25.10.2011 11:01
9

Spruch des Jahres,...

„10 Years ago we had
Steve Jobs, Bob Hope
and Johnny Cash.

Now we have
no Jobs, no Hope
and no Cash,….!!


Gast: freund?
25.10.2011 10:58
5

die ÄÄUU HAT keine zukunft...



nur eine böse vergangenheit, die wir in den nächsten jahren aufarbeiten müssen !

ceterum censeo- die renault-werbung NERVT !

Gast: Reflector
25.10.2011 10:54
7

Halbzeit?

Die stehen schon in der Verlängerung und sollen nun viele Bummerln die bereits in der regulären Spielzeit kassiert wurden aufholen.

Dabei kennt der handverlesene € Hühnerhaufen weder die Spielregeln, noch wissen die wo welche Spieler eingestzt werden sollten. Von einer Taktik ganz zu schweigen, das zeigt Punkt 5 ganz deutlich.

Dafür keimen immer verücktere Ideen, wie das eines „Special Purpose Vehicle“. Die Wortwahl 'Vehikel' passt da auch trefflich; ein verkonstruiertes Ding mit vielen Lufthebeln aufgehängt auf den berühmten Lufthaken.

Leider weiss niemand wie man das Ding in Gang bekommt und woher der Spirt kommen soll, kein Fahrer und keine Lenkung, von Sicherheitmerkmalen ganz zu schweigen.

Und damit soll die gesamte EU samt € Fehlkonstruktion aus dem Morast gekarrt werden?

Dafür wird aber ganz offensichtlich guter Stoff zum Rauchen verabreicht, der besonders bei den Franzen gut wirkt:

"Christian Noyer, Gouverneur der französischen Notenbank, sagte am Montag, Frankreichs Banken benötigten weniger als zehn Milliarden Euro, und keine Staatshilfe."

Ja klar und deswegen steht das AAA für F auf der Kippe, einleuchtend!

Wer das glaubt sollte mal diese Graphik aus der NYT ansehen
http://www.nytimes.com/imagepages/2011/10/22/opinion/20111023_DATAPOINTS.html
" target="_blank">http://www.nytimes.com/imagepages/2011/10/22/opinion/20111023_DATAPOINTS.html


Am Anfang der GR Krise hat man auch nur von 10 Mrd. gesprochen ...

Und der im Pluralis Majestatis sprechende Wr. Hausmeister ("Wir als Österreich") durfte auch bisserl Stoff mitschnuppern ...

Fekter anklagen wegen Veruntreuung von Volksvermögen

Frau Fektor hat in Brüssel der Auszahlung der 6. Tranche für GR zugestimmt, obwohl selbst das Witzgutachten der Troika absolut negativ war. GR hat seine Vorgaben nicht erfüllt, die Schuldentragfähigkeit ist nicht gegeben und wird auch vor 2020 (vorgesehen war 2013!)nicht erreicht. GR ist im Gegenteil auf weitere Aufstockkungen von bis zu 444 Milliarden EURO angewiesen.
Die 6. Kredittranche auszuzahlen und gleichzeitig einen Schuldenschnitt von bis zu 60% zu fordern zeugt von Grenzdebilität.
Der Ö-Anteil an der 6. Tranche beträgt rund 240 Mio EURO (=3,3 Mrd Schilling!). Frau Fekter gehört samt Koalitionsanhang wegen Veruntreuung von Volksvermögen vor Gericht!
Vom Wahnsinn, der am Nationalfeiertag in Brüssel sich zeigen sollte (Aufstockung EFSF, Hebelung, Bankenrekapitalisation, weitere GR-Hilfe, Anleiheaufkäufe EZB) ganz zu schweigen.
Wer noch immer nicht für den Austritt aus der EWU plädiert, hat nicht alle Tassen im Schrank.
Hands-Werner Sinn hofft, dass die Gipfeltreffen scheitern. Er trifft den Nagel auf den Kopf.

Antworten Gast: Flirx
25.10.2011 11:48
0

Wie bitte?

Da müsste man aber einen Haufen an staatlicher Organisationen, Kammern, Sozialpartner, Parteien und staatsnaher Firmen anklagen.....

Die Griechenlandhilfe ist weniger als ein Jahresbeitrag der Pensionen....

Antworten Antworten Gast: frank789
25.10.2011 12:53
2

Re: Wie bitte?

ich hätte da nichts dagegen, wenn da mal aufgeräumt würde dun einige hundert politische funktionäre für jahre hinter schwedischen gardinen verschwinden würden

was die politiker derzeit machen ist schlimmer als jeder terrorangriff auf europa

Gast: R_A_F:F
25.10.2011 09:22
6


Gast: PERSIL4.0
25.10.2011 09:15
12

Die EU


hat es geschafft unser Geldsystem innerhalb weniger Jahren zu ruinieren.

Und jetzt trauen sich unsere EU-gläubigen Politiker nicht zugeben, daß ihr EU-Hirngespinst tot ist.

Tatsächlich ist da nichts mehr zu machen!

Wir brauchen einen absoluten Neustart, das Geldvermögen ist zwar weg, aber es gibt keine andere Lösung!

Nur Sachwerte, wie Aktien, Grundstücke oder Metalle werden überbleiben.

Aber bei dem hohen Verschuldungsgrad der Staaten, Banken und Privathaushalte wird es nicht Viele schwer treffen!

Das "so sichere Sparbuch" ist allerdings auch wertlos!

An einem Neustart in nationalen Währungen kommen wir sicher nicht vorbei!

Tatsächlich wird schon an einer Hyperinflation gearbeitet, siehe "automatische Inflationsangleichungen"!

Damit wird das Geld schon jetzt immer wertloser.

Ein schneller Schnitt würde allerdings weniger weh tun, das trauen sich die Politiker allerdings nicht, da sie bei den kommenden Wahlen sicher weg währen!


Blauäugig

Es ist immer wieder interessant, welche Blauäugigkeit bei vielen Meinungen zu lesen ist.
Sicherlich ist innerhalb der EU und beim Euro sehr viel schiefgelaufen.
Aber zu denken, dass ein kleines Land wie Österreich, mit einer kleinen Währung, hoher Verschuldung (ohne Aussicht auf tiefgreifende Reformen!) in den letzten Jahren nicht kannabalisiert worden wäre, können nur Menschen mit beschränktem (wirtschaftlichen) Denken wirklich erwarten.

Re: Blauäugig

blauäugig sind eher die, die noch immer glauben dass man pferde von hinten aufzäumen kann.

die die glauben eine einheitliche währung ist das allheilmittel, OHNE einheitliche rechtliche rahmenbedingungen, OHNE einheitliche soziale systeme, OHNE einheitliche steuern und staatsfinanzierung.
und das alles bei gleichzeitiger UNBESCHRÄNKTER marktöffnung für alle angreifer (weil konkurenten sind das dann nicht) wie china, die auf unsere standards pfeifen und einfach sklavenarbeiter favorisieren.

Re: Blauäugig

es ist wurscht ob Euro, ATS oder DM, letztlich wären alle am System selbst gescheitert.

Schulden, Schulden, Schulden machen war die Devise der letzten Jahrzehnte. Jetzt will man Schulden mit noch mehr Schulden bekämpfen. Schwachsinnig, oder?

Der Euro hat den Zerfallsprozess nur beschleunigt und die "AAA-Staaten" werden nun schneller dem Spielende zugeführt. Ohne Euro hätte es länger gedauert, aber das Ende wäre ebenso unausweichlich gewesen.

Wirtschaftssystem

Ein Wirtschaftssystem, das auf 2,5% Wachstum jährlich mindestens aufgebaut ist, kann nur scheitern.

Re: Blauäugig

Typisch zu beobachten, je weniger Argumente desto mehr Wertung und Mutmaßungen:

blablabla, blabla Blauäugigkeit blablabla,
kannabalisiert worden wäre, blabla Menschen mit beschränktem (wirtschaftlichen) Denken blablabla.

Gehts auch ohne dem aber dafür mit Inhalt?

Gerne

aber nur im persönlichen Gespräch - 1500 Zeichen reichen nicht aus, um umfassend mit Ihnen diskutiern zu können. Kontaktaufnahme bitte unter euro@rcpt.at.


Re: Blauäugig

Bevor man andere als beschränkt bezeichnet, sollte man allerdings schon wissen, dass der Schilling damals an die DM gekoppelt war. So wie es die Schweizer jetzt mit ihrem Franken gegenüber dem Euro machen. Von Kannibalisierung also keine Spur, das ist eine typische Panikmache der Euro-propagandabrüller, die glauben die schiere Größe allein sichert schon die Lebensfähigkeit einer Währung. Ganz im Gegenteil, denn Griechenland bräuchte mit der Drachme heute sicher keine Milliardenstützungen, sondern hätte einfach kräftig abgewertet, um wirtschaftlich konkurrenzfähig zu sein. Weiche Währungen waren nämlich immer das Markenzeichen unsolider wirtschaftender Staaten. Der Euro ist gerade auf dem besten Weg zu einer Weichwährung, was somit Bände über die wirtschaftliche Verfassung des Großteils der Eurozone spricht.

Drachmen

- da haben Sie recht; aber wie oben schon gesagt wurden viele Fehler gemacht (u.U. [vielleicht wissentlich] Griechenland trotz Nichterfüllung der Kriterien zur Aufnahme aufgenommen.

Zur DM - Schilling- Bindung: das ging aber auch nur deshalb, weil die wirtschaftliche Entwicklung relativ gleich verlaufend war. Im Falle einer massiven Spekulation gegen den Schilling hätte die Bindung nicht gehalten.

Re: Drachmen

Opfer von Spekulationen werden Währungen nur, wenn die Staaten unsolide Wirtschaften. Auch da hilft die Größe nicht viel. So spekulierte Soros ja schon erfolgreich gegen den Pfund, immerhin die Währung eines Großstaates. Hingegen gegen den Franken oder die Norwegische Krone traut sich niemand zu spekulieren, da deren Finanzgebahrungen grundsolide sind. Selbst Währungsinterventionen für den Schilling hätten uns wohl weit weniger gekostet, wie uns nun all die Hilfspakete für den siechen Euro kosten. Eine Währung für so unterschiedliche Volkswirtschaften wie Griechenland und Deutschland funktioniert einfach nicht!

PS: Die Stabilitätskriterien für die Aufnahme Griechenlands wurden nicht "vielleicht wissentlich" sondern ganz sicher wissentlich ignoriert. Greichenland verfehlte schon bei der Aufnahme meilenweit alle Maastrichtkriterien, daraufhin beschloss die Politik einfach die Kriterien für Griechenland als "politisch erfüllt" zu betrachten.

Antworten Antworten Antworten Gast: smilefile
25.10.2011 11:05
2

Der Euro,...



...eine reine Monokulturwährung,....
es bedarf nur eines einzigen Ungeziefers (Banken), und die ganze
Union fällt,....

Wo hingegen, bei 27 Einzelwährungen es sicherlich schwieriger wird, diese alle als Währungsspekulationsziel zu treffen,..

 
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