Griechen sollen über EU-Hilfspaket abstimmen

01.11.2011 | 08:42 |   (DiePresse.com)

Premier Papandreou kündigt eine Volksabstimmung an. Die Mehrheit der Griechen ist bislang aber gegen den Schuldendeal.

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Die griechische Regierung geht in der Schuldenkrise aufs Ganze: Ministerpräsident Giorgos Papandreou hat am heutigen Montagabend angekündigt, eine Volksabstimmung über das mit der Europäischen Union ausgehandelte neue Hilfspaket abhalten zu wollen. "Wir vertrauen den Bürgern, wir glauben an ihre Urteilsfähigkeit, wir glauben ihrer Entscheidung. Das ist ein Akt der Demokratie", sagte Papandreou vor Parlamentariern seiner regierenden sozialistischen PASOK in Athen. Papandreou betonte, dass das Ergebnis der Volksabstimmung bindend sein werde. Das Referendum werde "in einigen Wochen" stattfinden, nach Vorliegen der Details des Schuldendeals. Lehnen die Griechen die Einigung mit der Europäischen Union ab, ist eine Insolvenz des Euro-Staates wohl unvermeidlich.

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Die deutsche Bundesregierung wurde von den Referendumsplänen Papandreous offenbar überrumpelt. Es handle sich dabei um eine "innenpolitische Entwicklung in Griechenland, über die der Bundesregierung bisher noch keine offiziellen Informationen vorliegen und die sie deswegen auch nicht kommentiert", teilte das deutsche Finanzministerium am Montagabend in Berlin mit.

60 Prozent der Griechen gegen Schuldendeal

Das EU-Hilfspaket sieht weitere harte Sparmaßnahmen im Gegenzug für einen massiven Schuldenschnitt für griechische Staatsanleihen vor. Demnach verzichten private Gläubiger wie Banken und Versicherer auf die Hälfte ihrer Forderungen gegenüber Athen. Dieses 100-Milliarden-Euro-Paket wurde vergangene Woche von den 17 Staats-und Regierungschefs der Eurozone nach langem Ringen beschlossen. Einer am Sonntag veröffentlichten Umfrage zufolge sind 60 Prozent der Griechen gegen die neue Hilfsvereinbarung.

Papandreou kündigte zudem an, die Vertrauensfrage im griechischen Parlament stellen zu wollen. Seine Panhellenische Sozialistische Bewegung (PASOK) hat in der Volksvertretung eine knappe absolute Mehrheit von 153 der 300 Mandate, doch war schon bei vergangenen Abstimmungen über die unpopulären Sparvorhaben immer wieder darüber spekuliert worden, dass einige sozialistische Abgeordnete dem Premier die Gefolgschaft verweigern könnten. Beobachter werteten die Referendumsankündigung als mögliches Anzeichen dafür, dass er sich einer parlamentarischen Mehrheit für die jüngsten Sparpläne nicht mehr sicher ist.

Deal an weitere harte Maßnahmen geknüpft

Beim Euro-Krisengipfel am vergangenen Donnerstag hatten die Staats- und Regierungschefs der Eurozone einen Schuldenschnitt sowie weitere Hilfsgelder für Griechenland beschlossen. Der Schuldenerlass der privaten Gläubiger entspricht einem Verzicht von etwa 100 Milliarden Euro, zudem wollen die Euroländer Athen bis 2014 nochmals hundert Milliarden Euro leihen. Ziel ist es, den Schuldenstand des Landes von derzeit 160 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) auf 120 Prozent bis zum Jahr 2020 zu drücken.

Der Schuldendeal ist jedoch an weitere harte Sparmaßnahmen und eine stärkere Kontrolle der griechischen Finanzpolitik geknüpft. Daher hat die Vereinbarung neue Proteste ausgelöst. Die Gewerkschaften kündigten weitere Aktionen gegen die Sparpolitik der Regierung an.

"Das ist pure Erpressung"

"Das ist pure Erpressung, wir fordern sofortige Neuwahlen", sagte der Sprecher der oppositionellen Kommunistischen Partei, Makis Mailis, dem privaten Fernsehsender Mega in einer ersten Reaktion auf Papandreous' Ankündigungen. Dieser hatte vorzeitige Neuwahlen bisher stets abgelehnt.

Auch politische Beobachter warnen vor Neuwahlen zum derzeitigen Zeitpunkt: Keines der Lager, so befürchten sie, könne derzeit mit einer stabilen Mehrheit rechnen, das Land stünde vor weiterem politischen Chaos.

(Ag.)

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352 Kommentare
 
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Gast: Polyhistor
02.11.2011 22:09
0

Demokratie

Die Abstimmung der Griechen , dass ist endlich mal wieder Demokratie.
Nicht so wie in Deutschland, wo die Politiker in letzter Zeit über die Köpfe des Volkes hinweg entscheiden. Politiker sollten eigentlich mal Volksvertreter darstellen, ich glaube nicht einmal die Hälfte des deutschen Volkes ist mit dem Krisenmanagement der Kanzlerin zufrieden!

Gast: Eso-Vergelter
02.11.2011 14:56
0

Austritt

Diese Volksabstimmung ist der Gipfel der Merkwürdigkeiten. Immerhin wird sie aber einen Beitrag dazu leisten, dass Griechenland endlich aus der €urozone austritt. Die kapitalistische, globalistische und technokratische Politik ist völlig gescheitert. Regionale Gelder mit Umlaufgebühr und Bionik müssen gefördert werden. Zudem wird das Schicksal explosionsartig zunehmend zerstört. Z. B. sind die Winter 20 % kürzer, als früher.


Gast: Hellenenbeobachter
02.11.2011 07:09
2

Dankend Zurueck.

Liebe Tuerken, bitte nehmt die Griechen wieder zurueck. Ihr habt Wirtschaftswachstum und viele junge Leute, die Griechen haben nichts davon. Und das Zypernproblem waere auch geloest. Zypern war sowieso das erste 100% Asiatische Mitglied der EU....

Gast: barra
02.11.2011 03:08
3

Auch die Bundesregierung reagierte offensichtlich überrascht.


da offensichtlich die deutsche bundesregierung gemeint ist, stellt sich die frage, ob wir in österreich noch eine eigene bundesregierung haben und ob die dazu auch eine meinung hat.

mittlerweile muß man es als grob fahrlässig staatsgefährdend einstufen, daß die regierung freiwillig auf ihre EU-regierungsverantwortung verzichtet und somit ganz österreich vom politischen einfluß in der EU sowie der eurounion ausschließt.

und hat denn keiner von diesen unverschämt feigen kasperln ein telefon um den papandreou zu fragen was ihm da wieder eigenartiges eingefallen ist (ohne ihn im gleichen atemzug anzubetteln, er soll doch endlich das den eurounionsteuerzahlern gestohlene geld annehmen).

Gast: Hermann vom Gipfel
01.11.2011 23:23
1

Die Griechen sind Zocker und Spekulanten.

Hier muss hart duchgegriffen werden. Alle Banken sanieren sich jetzt auf Kosten Griechenlands.

Gast: renntobs
01.11.2011 22:39
1

Die wahren Demokraten: Am Ende die Griechen?

Sie sind halt Südländer und haben jahrzehntelang sündländisch heiter gelebt: konsumiert, Rechnungen laaaange nicht bezahlt, gefeiert. Aber jetzt hamse uns, die Griechen: sie zeigen uns, dass sie nicht nur die Begründer, sondern auch die Bewahrer der Demokratie sind. Da ringen sich unsere Politiker in nächtelangen Diskussionen eine gemeinsame Zustimmung zur europäischen (will sagen: deutsch-französischen) Finanzpolitik ab und nun das: Der Herr Papandreou lässt sein Volk darüber abstimmen, - großartig, mutig und wahrhaft demokratisch. Hoffentlich wissen die Griechen, wem sie nicht zustimmen sollen!

Was für ein Affront gegen Merkel

Da soll doch einfach das Volk abstimmen und vielleicht die große Vorsitzende korrigieren -

No wo gibts den so was, beim Honecker sicher nicht.

Re: Was für ein Affront gegen Merkel

in der DDR war vieles einfacher.

Gast: N_K
01.11.2011 20:43
1

Ratingagenturen wissen alles ... woher eigentlich?

"Euro-Krisensitzung wegen griechischen Abstimmungsplänen
01.11.2011 | 16:22 | (DiePresse.com)

Die Ratingagentur Fitch sieht die Finanzstabilität in der Eurozone gefährdet."

Rating - woher kommt das eigentlich?
Von RATEN - oder RATTEN - oder was sonst ???


Gast: Eso-Vergelter
01.11.2011 19:54
0

Drachme

Das Schicksal wird explosionsartig zunehmend zerstört. Z. B. sind die Winter 20 % kürzer, als früher. Zudem bekommen nicht-grüne Ökos immer mehr Macht. Die Griechen sollten sich in einer Volksabstimmung für eine Rückkehr zur Drachme aussprechen. Dadurch wären die europäischen Staaten vorläufig gerettet. Langfristig ist überdies die Einführung von regionalen Geldern mit Umlaufgebühr erforderlich.

Gast: Bettler
01.11.2011 19:07
5

Bitte liebe Griechen, biiiiieeeetteeeeee,

DÜRFEN wir unsere Kinder in schlecht ausgestattete Schulen und unsere Kranken in miese Spitäler schicken, unsere alten Autos über schlechte Strassen fahren und unseren Universitäten noch weniger Geld zukommen lassen, damit wir euch doch bitte retten können. Gebt euch einen Ruck und lasst bitte, bitte, bitte weiter unser Steuergeld in eurem Land versickern. Wir haben uns grad so schön daran gewöhnt.

Antworten Gast: Geldbetrachter
01.11.2011 19:47
6

Aber Sie wissen schon, dass an der Krise am meisten Banken Schuld sind, oder?

Wissen Sie wie Banken funktionieren?-

Das zweifelhafte Geschäftsmodell der Banken:

Geld aus dem Nichts schaffen, dass zur Vergabe noch nicht oder nur sehr teilweise vorhanden ist und dazu niedrige Eigenkapitalquoten im 1stelligen Bereich (früher 2%! - jetzt sollen es immerhin schon 9% sein). Kreditvergabe basierend auf ein Schneeballsystem! Normal ist es verboten, aber bei Banken geht es schon... toll!

Jahrzehnte langes profitieren von Staatsschulden - obwohl Staaten gar nicht Geld bei zB Banken aufnehmen müssten- und dann überrascht sein, wenn Staaten dieses Geld nicht mehr zahlen können, nachdem diese zuvor privatwirtschaftliche Banken retten haben "dürfen" und man ohnehin Jahrzehnte schon beobachten konnte, wie die Schulden (eben stark auch zum eigenen Vorteil) gestiegen sind.
Einfach falsch, wenn man sich dann aufregt.

Das Bankgeschäft mit dem Geschäftsmodell sorgt konstant für Blasen und Krisen. Dieses Geschäftsmodell der Banken ist nicht mehr lange haltbar. Wir können es uns einfach nicht mehr lange leisten, dass wir konstant Banken retten. Banken sind ohnehin nur so groß geworden, weil sie Geld aus dem Nichts schaffen.

Würde jedes Gewerbe mit einem Geschäftsmodell wie Banken agieren, wäre konstantes Chaos vorprogrammiert.
Denken Sie einmal darüber nach.

Gast: und Schluß
01.11.2011 18:42
2

Wenns jetzt krachert wird

kann das nur zu unserem Vorteil sein. Denn dann ersparen wir uns in Zukunft das ganze Affentheater mit Italien,Spanien etc.und was auch immer. Die EU und ihr Teuro sind und bleiben eine Mißgeburt,incl.Politiker. Ende gut, alles gut.

Gast: Hochwuerden
01.11.2011 18:18
9

Die sollen doch endlich unseren bekannten Finanzstrategen Faymann ranlassen,

der kennt sich aus, der macht alles wieder gut.

Re: Die sollen doch endlich unseren bekannten Finanzstrategen Faymann ranlassen,

und er arbeitet effizient! ganz ohne Volksabstimmung.
Manche unterstellen ihm sogar, eine Volksabstimmung versprochen zu haben, wenn sich am Lissabonvertrag etwas ändern sollte.
Na ja, die üblichen Lügen der Missgünstigen.

Gast: doso
01.11.2011 18:15
5

Der Euro ist NICHT in der Krise. Es ist eine Bankenkrise.

Es werden Bankverbindlichkeiten gefordert. Es geht um Geld. Dass dieses Geld in der Währung Euro gefordert ist, bedeutet NICHT, dass es eine Eurokrise ist.

Es ist eine Bankenkrise.
Banken fordern Geld. Banken haben zuwenig Eigenkapital. Banken haben die Krise davor ausgelöst. Eigentlich war diese immer schon mit etwas Mitdenken logisch- eben durch die hohen Schuldenquote der Staaten, durch den exponentiellen Wachstum, der dem Geld und den Schulden innewohnt und auch durch die erwähnte niedrige Eigenkapitalquote und durch das Kreditgeschäftsmodell der Banken. Dieses basiert auf ein Schneeballsystem und verursacht daher immer wieder Problemstellungen.

Verstehe nicht, warum auch die Qualitätszeitung diePresse nennt: "Thema: Euro in der Krise"

Es ist und bleibt eine Bankenkrise, die eben eigentlich sogar mitdenkend schon lange zu erwarten war.


Gast: snui
01.11.2011 18:10
5

bedenklich

offenbar geht man davon aus, dass das die interessen des griechischen volkes den interessen der finanzmafia diametral entgegengesetzt sind. warum fürchtet sich letztere sonst vor der demokratie?

Der Schärdinger

In einem demokratischen Land wird das Volk befragt. ?
Ja wo gibt es denn das, sofort Fekter nach GR.
Die scheinen sich nicht auszukennen, wie man das handhabt, zuerst das Volk wählen lassen, egal wer gewählt wird, die ÖVP gibt den Ton an, mogelt sich in die Regierung und sahnt ab.
Alle anderen sind ewig gestrig und dürfen erst wieder in Jahren wählen und dann geht das Spiel wieder von vorne los, egal wer gewählt wird, soll ich noch weiterschreiben........
Recht haben sie die Griechen, Volksberfagung und zwar bindend, bin neugierig was die Granden der EU alles unternehmen werden um dies zu verhindern.
Bei unseren Ministern nachfragen wäre da bestimmt sehr hilfreich.


Re: Der Schärdinger

hab Ihnen schon einmal geschrieben das Sie die Scheuklappen abnehmen sollen.
Faymann und die SPÖ sind die einzigen die uns immer wieder Volksabstimmungen versprechen.
Bleibens bei der Milch!

Re: Re: Der Schärdinger

Bitte kommen´s ma net so: der Faymann und die SPÖ - der Schüssel war doch der Lügner! deshalb ham man abgewählt und der Faymann ist gekommen.
Das mit der Volksabstimmung und dem Faymann is a Unterstellung - immer diese Lügen!

Re: Re: Re: Der Schärdinger

gegen was sind denn sie gerannt?
Hat der Faymann vielleicht keine Volksabstimmung angekündigt.

Re: Re: Re: Re: Der Schärdinger

Ich bin Ihrer Meinung!!
der Kommentar was sarkastisch gemeint.
Faymann hat versprochen und nicht gehalten, gegen den Lissabonvertrag verstossen und Milliarden in den Sand gesetzt.
Ich hoffe, dass er sowie alle anderen Verantwortlichen dafür zur Rechenschaft gezogen werden.
Für uns und unsere Kinder ist es zu spät, wir werden es mit stark verminderten Lebenssatandard bezahlen.

Antworten Gast: Ludwig IVX
01.11.2011 18:33
2

Re: Der Schärdinger

Demokratie? wann? wo?

Wo darf der österr. "Bürger" denn noch mitbestimmen? Ausser in der Hundstrümmerlfrage?

Welche Massnahmen kann er verhindern? An wen wendet er sich mit seinem Anliegen? Wer ist für was verantwortlich? Wer trägt die Konsequenz?

Österr. haftet mit über 20Mrd., gehebelt also 100 Mrd. bzw. der "Bürger" haftet dafür, mit seiner Arbeit - seinem Schweiss! Wird er dazu befragt?

Übrigends, MF Global ist pleite. Nur falls jemand dort wissentlich oder unwissentlich Geld angelegt hat, oder so!

Dafür sind in D plötzlich 55 Mrd. aufgetaucht, einfach so!

...


GENUG GEZAHLT

Wieso sagen die sogenannten Fachleute das die Griechen ein Problem haben ,wenn sie aus dem EU aussteigen,und den Drachme wieder einführen.
Ersten war der beschlossene Schnitt nicht 50% ,sondern weitaus weniger.Zweitens werden wir bzw.
Italien,Portugal,Spanien,Belgien ein Problem haben,somit die ganze EU.
Und wenn gesagt wird,die Griechen werden 20 Jahre kein Geld mehr am freien Kapitalmarkt bekommen,wird man sehen,ob nicht Mfiabanken-Mafialänder unterstützen.Im Grunde genommen
passiert ja jetzt das Gleiche mit den Gaunerbanken. Ins besonders Frankreich,Deutschland und andere liefern zb.Waffen und dergleichen alles auf Kredit.Der Steuerzahler wird sich bedanken bei der nächsten Wahl,wobei unsere Bundesregierung ja ganz besonders verantwortungslos agiert hat.

Gast: Privatvermögen von Papandreou = 25 000 000 000 Euro (Fünfundzwanzigmilliarden Euro)
01.11.2011 18:01
2

Nocheinmal........

...Papandreou weiss ganz genau dass er die in Brüssel unterschriebenen Verträge NICHT einhalten kann....WIE KOMMT ER DA RAUS(nachdem er Milliarden kassiert hat)....er braucht jetzt einen Schuldigen, damit er die schon kassierten Milliarden NICHT MEHR ZURÜCKZAHLEN muss....jetzt lässt der schlaue Fuchs die Bevölkerung abstimmen, MIT DEM WISSEN DASS DIESE ABLEHNEN WERDEN und schon ist Griechenland pleite und braucht KEINEN DELKA zurückzahlen und einem Neubeginn mit Drachmen steht nichts mehr im Weg - ABER ER HAT DEN EUROPÄISCHEN LÄNDERN NOCH MILLIARDEN RAUSGERISSSEN - Trauig aber Griechisch!!!

 
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