Banken im Schweizer Kreuzfeuer

Wien/Weber. Die Schweizer Wettbewerbskommission (Weko) hat eine Untersuchung gegen zahlreiche Banken eingeleitet. Sie geht einer Selbstanzeige nach, wonach die Banken bei der Festlegung der Libor- und Tibor-Zinssätze unerlaubte Absprachen getroffen haben sollen. Im Visier der Behörde stehen die Schweizer Aushängeschilder UBS und Credit Suisse sowie zehn ausländische Häuser, darunter die Deutsche Bank. Österreichische Institute sind nicht betroffen.

Ähnliche Ermittlungen laufen bereits seit vergangenem Jahr in der EU und in Japan. Im Oktober war bekannt geworden, dass die EU-Kommission die Londoner Büros einiger Großbanken durchsucht hatte, die unter dem Verdacht stehen, den Euribor manipuliert zu haben. In dieser Sache seien aber noch keine „formellen Untersuchungen“ eingeleitet worden, sagte ein Sprecher der Kommission am Freitag.

Libor, Tibor und Euribor sind Zinssätze, zu denen sich die Banken untereinander Geld leihen. Sie werden täglich festgestellt, indem die Institute ihre aktuellen Zinssätze an einen Informationsdienstleister melden. Dieser ermittelt dann den Durchschnittswert für verschiedene Laufzeiten und Währungen. Sie sind die Basis für viele Finanzprodukte wie Kredite und Sparbücher.

Ein Sprecher der Weko erklärte, man stehe in Kontakt mit dem US-Justizministerium und der EU-Kommission. Jedoch gebe es keine gesetzliche Grundlage für eine Kooperation in dieser Sache. Die Schweizer Wettbewerbshüter untersuchen in erster Linie die Auswirkungen möglicher Absprachen auf eidgenössische Kunden.

Wer den entscheidenden Hinweis an die Weko geliefert hat, ist unklar. Die UBS erklärte, man nehme die Untersuchungen „sehr ernst“ und kooperiere mit den Behörden. Andere Institute wollten die Angelegenheit am Freitag nicht kommentieren.

Die größte Bank der Schweiz, die UBS, muss sich noch in einer anderen Sache mit der Aufsicht auseinandersetzen. Die örtliche Finanzmarktaufsicht (Finma) und ihr britisches Pendant, die FSA, haben eine Untersuchung der Kontrollsysteme der Bank eingeleitet. Hintergrund ist ein Verlust von 2,3Mrd. Dollar, den ein einzelner Händler im Herbst letzten Jahres verursacht hat.

Kontrollsystem der UBS wird geprüft

Bei der Untersuchung geht es um die Frage, ob die Kontrollmechanismen zur Verhinderung und Aufdeckung verbotener Handelsaktivitäten ausreichend waren und den Vorschriften entsprachen. Hinweise, die bei einer ersten, unabhängigen Untersuchung zu Tage befördert worden waren, hätten ein formelles Verfahren gerechtfertigt, teilte die Finma am Freitag mit.

Ein härterer Wind weht mittlerweile auch im Steuerstreit mit den USA. Die US-Justiz hat zum ersten Mal eine Klage gegen eine Schweizer Bank eingereicht. Diese richtet sich gegen die älteste Bank der Schweiz, die Bank Wegelin. Sie soll US-Bürgern geholfen haben, mehr als 1,2Mrd. Dollar vor der Steuerbehörde IRS zu verstecken.

Vor einer Woche hatte sich die Bank aus Sorge vor einer Klage schon zerteilt und das Nicht-US-Geschäft an die Schweizer Raiffeisen verkauft. Der verbliebene Rest ist nur mehr eine Art Bad Bank, die die Rechtsstreitigkeiten mit den amerikanischen Behörden aussitzen muss. Anfang des Jahres waren außerdem schon drei Berater der Bank persönlich geklagt worden.

Nach Einschätzung von Experten steigt auf dem Finanzplatz Zürich nun der Druck auf die zehn weiteren Institute, die im Visier der US-Behörden stehen. Zu ihnen gehören die Credit Suisse und die Bank Julius Bär. Am Mittwoch hatte die Schweiz im Steuerstreit noch versucht, einzulenken und den Staatsanwälten in den USA umfassende Bankdaten geliefert. Seit einem Jahr ringen die beiden Länder um eine Einigung. Es ist anzunehmen, dass die USA an der Bank Wegelin nun ein Exempel statuieren wollen, um die Sache zu beschleunigen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.02.2012)