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China verbietet Fluglinien EU-Emissionsabgabe zu zahlen

06.02.2012 | 10:57 |   (DiePresse.com)

Den chinesischen Fluggesellschaften ist es ohne Erlaubnis der Regierung nicht gestattet, die seit 2012 erhobene EU-Emissionsabgabe zu zahlen.

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China hat seinen Fluggesellschaften die Beteiligung an dem seit Jänner für die Luftfahrt geltenden Europäischen Emissionshandel (ETS) untersagt. Den chinesischen Fluglinien sei es ohne Erlaubnis der Regierung nicht gestattet, die von der EU erhobene Emissionsabgabe zu zahlen, berichtete die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Montag unter Berufung auf die zivile Luftfahrtbehörde des Landes.

Seit dem 1. Jänner sind alle in Europa startenden und landenden Fluggesellschaften dazu verpflichtet, sich am Handel mit Schadstoffzertifikaten zu beteiligen. Staatliche chinesische Medien hatten schon mehrfach berichtet, die Regierung in Peking wolle gegen den EU-Emissionshandel vorgehen. Sie werfen dem System vor, gegen nationale Souveränität zu verstoßen, internationale Luftfahrt-Abkommen zu verletzen und letztlich zu einem "Handelskrieg" zu führen. Neben China lehnen auch weitere Länder wie Indien, Russland und die USA die EU-Maßnahme ab, die ihrer Ansicht nach gegen internationales Recht verstößt.

(APA)

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