Der Krieg gegen das Bargeld

Analyse. In Europa soll das Bargeld abgeschafft werden. Das dient angeblich dem Kampf gegen Steuerhinterziehung. Die wahren Gründe hinter dem Krieg gegen das Bargeld dürften allerdings komplizierter sein.

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(c) APA/HERBERT PFARRHOFER (HERBERT PFARRHOFER)

Wien. Björn Ulvaeus ist ein berühmter Mann. Er war einmal ein Viertel der schwedischen Jahrhundertband Abba. Ulvaeus könnte seinen Ruhm einsetzen, um den Hunger in der Welt zu stoppen. Oder die Umweltzerstörung. Aber der Sänger hat sich einer anderen Sache verschrieben: Er will das Bargeld abschaffen.

Nein, Ulvaeus ist keiner dieser leninistischen Spinner, die krisenbedingt immer lauter nach dem „Ende des Geldes“ schreien. Er will bloß die Banknoten und Münzen komplett durch Bankomat- und Kreditkarten ersetzt wissen. Warum? „Mir leuchtet nicht ein, warum wir noch weiter Geldscheine drucken sollen“, sagte der ehemalige Abba-Mann der Nachrichtenagentur „dapd“. Sein Sohn sei dreimal ausgeraubt worden. In einer bargeldlosen Gesellschaft wäre das nicht passiert, so Ulvaeus. Er ist nicht allein in seinem Kampf: Eine Allianz aus Politikern und Banken in Europa und Amerika hat sich dem Krieg gegen das Bargeld verschrieben. Angeblich soll damit die Steuerhinterziehung, die Geldwäsche und die Terrorismusfinanzierung bekämpft werden. Ob die Unterbindung von Barzahlungen dafür ein geeignetes Mittel ist, muss aber stark bezweifelt werden. Die Motive hinter dem Krieg gegen das Bargeld dürften komplexer sein – und die neuen Anti-Bargeld-Gesetze nicht ohne unangenehme Folgen für die Freiheit der Bürger.

Bei der Vorratsdatenspeicherung (VDS) ist es offensichtlich: Durch die dauerhafte Überwachung der Kommunikation aller Bürger stehen diese unter Generalverdacht. Die Proteste gegen die VDS waren dementsprechend laut. Beim kompletten Ersatz des Bargelds durch (aufzeichenbare) elektronische Transaktionen wird die Sache schon abstrakter. Und vor allem stellt sich die Frage: Warum muss so etwas gesetzlich geregelt werden? Immerhin haben die Europäer schon heute kaum Verwendung für die Euro-Scheine. Laut der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) in Basel stehen die Banknoten und Münzen im Umlauf nur noch für neun Prozent der Wirtschaftsleistung. In Schweden sind es gar nur drei Prozent.

In Italien sieht die Sache aber anders aus: Das Land gilt als traditionelle Bargeldgesellschaft. Viele Italiener haben bis heute nicht einmal ein Bankkonto, die Italiener haben am wenigsten Privatschulden in der Eurozone. Der neue Premier Mario Monti will seine Bürger aber umerziehen. Er hat im Rahmen des Sparpakets besonders drakonische Bargeldverbote erlassen: Ab einer Summe von 1000 Euro muss man Kreditkarte oder Schecks verwenden.
Unterstützung bekommt der ehemalige Goldman-Sachs-Berater Monti von den Banken, die vor allem ein Geschäft wittern: Jeder Kreditkarteninhaber ist ein potenzieller Schuldner. Außerdem verdienen die Banken an Karten- und Transaktionsgebühren.

Terroristen zahlen mit Karte

Freilich: In Italien dient Bargeld tatsächlich der Steuerhinterziehung. Schätzungen gehen von verpassten Einnahmen durch unversteuerte Transaktionen in der Höhe von 100 Mrd. Euro aus – das ist ein Fünftel des BIPs. Man muss aber schon ein Politiker sein, um sich der Illusion hingeben zu können, dass die Cosa Nostra wegen schärferer Anti-Bargeld-Gesetze ihre Umsätze versteuert.
Die wirtschaftliche Realität sieht anders aus: Das überschuldete Italien braucht jeden Cent. Spanien ebenso. Wer dort bei einer Bargeldzahlung über 2500 Euro erwischt wird, darf bald 25 Prozent der Summe als Strafe abgeben. In Frankreich liegt die Grenze bei 3000 Euro. Österreich hat die dem Krieg gegen das Bargeld zugrunde liegende EU-Richtlinie bisher nicht verschärft. Bis zu einer Summe von 15.000 Euro kann man Bargeld anonym für Zahlungen verwenden, dann muss man sich ausweisen.

In den USA ist die Lage extremer: Das US-Heimatschutzministerium hat sogar ein Video produzieren lassen, das Bargeld und Terrorismus miteinander in Verbindung bringt. Einzig: Die Terroristen vom 11. September 2001 nutzten Kreditkarten. Sie hätten in Amerika – wo jetzt schon jede Kleinigkeit mit Karte bezahlt wird – auch gar nicht anders können. Dass der Staat es nicht zu weit treiben darf, zeigt das Beispiel Holland. Das Projekt „bargeldloser Supermarkt“ wurde dort nach heftigen Protesten rasch wieder abgestellt. Und in Schweden beschweren sich die Pensionistenverbände. Da kann auch Björn Ulvaeus nichts machen.

Auf einen Blick

Dem Bargeld geht es an den Kragen: In Italien und Spanien unterbinden neue Gesetze die Barzahlung höherer Summen. Das soll Steuerhinterziehung unterbinden, nutzt aber zuallererst den Banken. Die verdienen an Karten- und Transaktionsgebühren sowie an den Zinsen. Italien gilt bis heute als Bargeldgesellschaft. Viele Italiener haben noch nicht einmal ein Konto, aber eben auch kaum Schulden.

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