Mehrere Produkte werden nicht mehr aus Deutschland nach Österreich geliefert. Grund ist die umstrittene Urheberrechtsabgabe. Heimische Rechteverwerter fordern sie von Amazon ein. Der Händler weigert sich.
Wien/Rie. Es ist derzeit ein kleines Glücksspiel, beim Onlinehändler Amazon in Deutschland USB-Sticks, Handys, MP3-Spieler oder auch Speicherkarten für Fotoapparate zu bestellen. Wer seinen Einkaufskorb damit gut gefüllt hat, wird bei Eingabe der Lieferanschrift in Österreich von Amazon enttäuscht. „Dieser Artikel“, lässt die Webseite des Händlers wissen, „kann nicht an die ausgewählte Adresse versandt werden.“
Betroffen von dem Lieferstopp sind „elektronische Artikel mit Speichermedien“, wie der US-Händler mit Niederlassung in Deutschland mitteilte. Darunter fielen Handys, MP3-Spieler, Festplattenrekorder, TV-Geräte mit Festplatten, Scanner, Kopierer, Faxgeräte, Rohlinge und Multifunktionsgeräte. Es gebe eine „momentane Einschränkung“ bei der Lieferung dieser Produkte nach Österreich.
Wie lange „momentan“ ist, will man bei Amazon nicht sagen. Das Unternehmen ist in der Causa überhaupt sehr schweigsam. Die Pressestelle war trotz mehrmaliger Nachfragen über einen Zeitraum von zehn Tagen nicht bereit, sich detaillierter als mit einer sehr generell gehaltenen schriftlichen Erklärung zu den Beschränkungen zu äußern: Bei dem Lieferstopp gehe es um „Produkte, mit denen urheberrechtlich geschütztes Material vervielfältigt oder wiedergegeben werden kann“. Es stehe eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs an, ob eine Abgabe „an österreichische Verwertungsgesellschaften abzuführen ist“.
Abgabe auf Festplatten
Hintergrund ist ein bereits jahrelang vor Gericht geführter Streit zwischen dem Internethändler und der österreichischen Verwertungsgesellschaft Austromechana, die Abgaben auf CDs, Kopiergeräte, DVDs oder Scanner unter anderem für Musiker und Textautoren einhebt. Bekannt wurde die Austromechana vor allem wegen ihres heftig umstrittenen und diskutierten Wunsches, eine Urheberrechtsabgabe auch für Festplatten zu realisieren.
„Amazon weigert sich, die anfallenden Abgaben an uns abzuliefern“, erklärt Austromechana-Direktorin Ursula Sedlaczek. Das Unternehmen argumentiere, dass seine Lieferanten bereits in Deutschland eine Urheberrechtsabgabe ablieferten, daher bezahle man keine spezielle Abgabe für Österreich (von Amazon wollte niemand dazu Stellung nehmen).
Die Austromechana hat bereits gegen andere Onlinehändler aus Deutschland geklagt und Recht bekommen. Sie liefern die Abgabe nach Österreich. Auch Amazon ist im Rechtsstreit bis hin zum Obersten Gerichtshof unterlegen. Derzeit prüft der Europäische Gerichtshof die Angelegenheit als letzte Instanz.
Weil andere deutsche Unternehmen die Abgabe bezahlen, kann man über den Marktplatz Amazon bei diesen Händlern die Waren auch weiterhin bestellen. Nur eine Bestellung direkt bei und ein Versand durch Amazon ist bei den genannten Produkten nicht mehr möglich.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.04.2012)