USA: Vorerst keine weitere Konjunkturspritze

Ben Bernanke
Ben Bernanke(c) REUTERS (JASON REED)
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US-Notenbankchef Ben Bernanke betont, dass Geldpolitik kein Allheilmittel sei, die US-Notenbank stehe jedoch bereit, einzugreifen.

Trotz der schleppenden Erholung in den USA und der eskalierenden Schuldenkrise in Europa will sich US-Notenbankchef Ben Bernanke nicht auf weitere Konjunkturspritzen festlegen. Vor dem Wirtschaftsausschuss des Kongresses sagte der Fed-Chef am Donnerstag, die Notenbank stehe bereit, die heimische Wirtschaft bei einer Verschärfung der von Europa ausgehenden Schulden- und Bankenkrise zu schützen. Die Geldpolitik sei jedoch "kein Allheilmittel". Auch die Politik sei gefragt, betonte er.

Der Notenbank-Chef warnte in diesem Zusammenhang vor den Folgen drastischer Sparmaßnahmen im US-Haushalt. Sie werden im kommenden Jahr automatisch beginnen, wenn sich der Kongress vorher nicht noch dagegen entscheidet oder sich auf gezielte finanzielle Einschnitte einigt.

"Lage in Europa ist Risiko"

Bernanke sprach von den Gefahren der europäischen Schuldenkrise für die US-Wirtschaft. Die Lage in Europa stelle ein signifikantes Risiko für das Finanzsystem und die Wirtschaft der USA dar. Die Europäer hätten bereits eine Reihe von Maßnahmen zur Krisenbekämpfung ergriffen, sagte Bernanke. "Aber wahrscheinlich wird mehr nötig sein, um die Banken in der Eurozone zu stabilisieren..., ein praktikables fiskales Rahmenwerk für die Eurozone zu erreichen und die Grundlage für langfristiges wirtschaftliches Wachstum zu schaffen." US-Banken hätten zwar in den vergangenen Jahren ihre Finanzstärke sehr verbessert, "aber die Lage in Europa bedeutet signifikante Risiken für das US-Finanzsystem und die Wirtschaft und muss genau beobachtet werden."

Die US-Wirtschaft sieht der Notenbankchef auch in den kommenden Quartalen auf einem "moderaten" Wachstumspfad. Er hob dabei vor allem anhaltende Zuwächse bei den Ausgaben der US-Haushalte hervor. Es gebe aber weiterhin Hindernisse auf dem Weg der Erholung. Dazu zähle trotz jüngster ermutigender Anzeichen für einen Aufwärtstrend der Häusermarkt. Bernankes Stellvertreterin Janet Yellen hatte jüngst hingegen für neue Konjunkturstützen plädiert.

Chinas Zentralbank senkt Zinsen

Die chinesische Zentralbank nährte nur wenige Stunden vor dem Bernanke-Auftritt mit einer überraschenden Zinssenkung die Hoffnung, dass auch die USA ihre Geldpolitik weiter lockern könnten. Bernanke ließ sich jedoch nicht in die Karten blicken: "Die Fed hat noch keine Entscheidung über zusätzliche Staatsanleihen-Käufe getroffen. Nichts ist vom Tisch." Die Fed hatte sich in ihrem jüngsten Konjunkturbericht Beige Book überraschend positiv zur Wirtschaftsentwicklung geäußert. Auch Bernanke sieht die Konjunkturperspektiven weniger düster als seine Stellvertreterin Yellen. Insbesondere der US-Exportsektor schlage sich ungeachtet der Euro-Krise wacker, betonte der Notenbankchef.

Die Lage am US-Jobmarkt ist aber trotz aller Konjunkturspritzen und der Politik des billigen Geldes weiter angespannt. Die Arbeitslosenquote stieg im Mai sogar auf 8,2 Prozent. Bernanke machte vor dem Kongressausschuss deutlich, dass die Notenbanker dieses Problem beschäftigt: "Die eigentliche Frage ist doch: Wird das Wirtschaftswachstum ausreichen, um weitere Fortschritte am Arbeitsmarkt zu erreichen?"

(APA)

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