Die Bilanz

Milliarden verteilen nach Gutsherrenart

KolumneObwohl auch in der Bevölkerung Zweifel am Funktionieren der Bund-Länder-Beziehungen wachsen, gibt es keine Anzeichen dafür, dass ernsthaft an eine Beseitigung der teuren Kompetenz- und Finanzintransparenz gedacht wird.

Stadt gegen Land, Provinz gegen Wasserkopf: Die Föderalismusdebatte läuft emotional.
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Stadt gegen Land, Provinz gegen Wasserkopf: Die Föderalismusdebatte läuft emotional.
Stadt gegen Land, Provinz gegen Wasserkopf: Die Föderalismusdebatte läuft emotional. – (c)G. Hochmuth/APA/picturedesk.com

Ein „Presse“-Kommentar über eine Studie, derzufolge die Österreicher das Funktionieren des heimischen Föderalismus mehrheitlich mit „schlecht“ bis „sehr schlecht“ beurteilen, hat diese Woche wieder einmal zu Reaktionen geführt, die zeigen: Die Emotionalität, die einem im Diskurs der „Zentralisten“ und „Föderalisten“ entgegenschlägt, nimmt fast schon religiös-fundamentalistische Züge an. Und der Versuch, zu erklären, dass es hier nicht um Stadt gegen Land geht, sondern um eine sinnvolle Neugestaltung eines aus dem Lot geratenen Verhältnisses von Gebietskörperschaften zueinander, sieht ähnlich erfolgversprechend aus wie jener, dem IGGÖ-Präsidenten die Evolutionstheorie erklären zu wollen. Versuchen wir es trotzdem.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.08.2017)

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