Das Ende des rot-schwarzen Proporzes

In etlichen Staatsunternehmen laufen viele Verträge erst 2018 aus. Beim regulären Wahltermin wäre sich bei den Besetzungen alles noch schön ausgegangen. Jetzt wird das nichts mehr.

Notenbankspitze Claus Raidl und Ewald Nowotny
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Notenbankspitze Claus Raidl und Ewald Nowotny
Notenbankspitze im Proporz: Claus Raidl und Ewald Nowotny – APA/HERBERT NEUBAUER

Irgendwie stellt man sich eine letzte Amtshandlung glamouröser vor, aber was weiß man schon. Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner hat am Freitag jedenfalls noch g'schwind einen neuen Geschäftsführer für die Schönbrunn GmbH bestellt. Spektakulär ist anders. Und dennoch markiert seine Unterschrift unter dem Dienstvertrag das Ende einer Ära: Das Ende des Jahrzehnte währenden rot-schwarzen Proporzes ist eingeläutet. Und das, weil das Timing einfach nicht hinhaut. Die Große Koalition löst sich auf, bevor entscheidende personalpolitische Weichenstellungen in Staatsunternehmen vorgenommen werden können.

Dumm gelaufen: In etlichen dieser Unternehmen stehen personelle Neubesetzungen an. Allerdings erst im Laufe des nächsten Jahres. Würde regulär in der zweiten Jahreshälfte 2018 gewählt werden, wäre das alles ja kein Problem. Aber jetzt wird sich das für eine der „Großparteien“ nicht mehr ausgehen. SPÖ oder ÖVP werden einen Machtverlust auch in der Wirtschaft erleiden.

Das ist drin:

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.05.2017)

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