Ermittlungen gegen Sonja Hammerschmid eingestellt

SPÖ-Bildungsministerin Sonja Hammerschmid
SPÖ-Bildungsministerin Sonja Hammerschmid(c) Clemens Fabry (Presse)
  • Drucken

Beim Verdacht der Untreue sehen die Staatsanwälte "keinen hinreichenden Tatverdacht". Große Freude in der SPÖ – und trotzdem schweigt die Partei zu der Causa.

Es ist oft ganz schön vertrackt: Da gibt es endlich einmal gute Nachrichten, wirklich gute. Doch aus wahlkampftechnischen Gründen dürfen sie nicht kommuniziert werden. Weil die Sache als politisch nicht opportun gilt. So gesehen hat es SPÖ-Bildungsministerin Sonja Hammerschmid nicht leicht. Einerseits ist sie sehr glücklich über die Frohbotschaft, die ihr Mitte September überbracht wurde: Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen sie wegen des Verdachts der Untreue eingestellt – weil es „keinen hinreichenden Tatverdacht“ gebe, wie es dort heißt.

Doch gefeiert werden darf nur in sehr überschaubarem Rahmen. Weil die Ministerin es selbst so will, wie aus ihrem Büro beteuert wird. Von einer offiziellen Verlautbarung wird jedenfalls abgesehen. Weil Berichte, in denen eine SPÖ-Ministerin im Zusammenhang mit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gebracht wird, einfach kein gutes Bild abgeben. Wenige Tage vor der Wahl schon gar nicht.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.