Kroatien will Uber verbieten

Photo illustration of logo of car-sharing service app Uber on a smartphone over a reserved lane for taxis in a street in Madrid
Photo illustration of logo of car-sharing service app Uber on a smartphone over a reserved lane for taxis in a street in MadridREUTERS
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Die Verkehrsbehörde hat vor Gericht ein Verbot der Uber-App beantragt. Im Herbst soll dann alles wieder anders werden.

In Kroatien will die Verkehrsbehörde den Fahrdienst-Vermittler Uber vorläufig verbieten lassen. Die Behörde hat laut Medienberichten vor Gericht ein Verbot für die Nutzung der Uber-App beantragt. Das Verkehrsministerium bestätigte, dass das Verfahren vor einer Woche eingeleitet wurde. Nach Ansicht der kroatischen Regierung betreibt Uber sein Geschäft in dem jüngsten EU-Land illegal.

Wie die Tageszeitung "Jutarnji list" berichtete, wollen die Behörden erreichen, dass das Gericht den Telekombetreibern ein vorläufiges Verbot der Nutzung der Applikation auferlegt. Berichten zufolge soll die Nutzung nur vorübergehend verboten werden, zumal die Regierung im Herbst eine Liberalisierung des Taxi-Marktes plant.

Uber zeigt sich "enttäuscht"

Der Fahrdienst-Vermittler zeigte sich "enttäuscht" über die Entscheidung des Verkehrsministeriums, das sich zu einer Klage gegen Uber entschlossen hat, hieß es laut Medien aus dem Unternehmen. "Mit dieser Entscheidung werden Monopole geschützt", kritisierte Uber und betonte, dass darunter am meisten die Konsumenten leiden würden, die für Fahrten höhere Preise zahlen müssten. "Wir freuen uns über die angekündigte Gesetzesänderungen", fügte Uber hinzu.

Uber hat seinen Dienst in Kroatien 2015 gestartet und ist neben der Hauptstadt Zagreb auch in den touristischen Küstenstädten von Zadar bis Dubrovnik präsent. In diesem Sommer hat Uber in Dalmatien auch seinen Bootsdienst gestartet. Der Fahrdienst hat in Kroatien nach eigenen Angaben mehr als 1.500 Fahrer und mehr als 100.000 Kunden.

Zahlreiche Taxifahrer protestierten

Von Anfang an stieß Uber auf den Widerstand der kroatischen Taxifahrer, die bereits mehrmals gegen den Fahrdienst protestiert haben. Zuletzt legten im Juni hunderte Taxis stundenlang den Verkehr in einer wichtigen Straße in der Hauptstadt Zagreb lahm. Außerdem werden in Zagreb Uber-Fahrer immer wieder von Taxifahrern angegriffen, weshalb das Unternehmen Berichten zufolge bereits einen Sicherheitsdienst engagieren musste.

Auch die Regierung sieht Uber-Dienste als gesetzeswidrig an, weil seine Fahrer keine Lizenzen für die Beförderung von Fahrgästen haben. Deshalb werden die Fahrer verstärkt kontrolliert. Bis Juni wurden Geldstrafen von insgesamt 5,2 Mio. Kuna (rund 703.000 Euro) verhängt und ein Dutzend Autos beschlagnahmt.

Markt soll liberalisiert werden

Im Herbst soll der Markt aber liberalisiert werden. Laut früheren Berichten soll der Erwerb von Lizenzen erleichtert und gleiche Bedingungen für alle geschaffen werden, die sich mit der Beförderung von Fahrgästen beschäftigen.

(APA)

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