Die gegenwärtigen Krisen legen die Strukturschwäche der neu befestigten europäischen Ordnung erbarmungslos offen – und sie exponieren das wiedervereinigte Deutschland, also das Schwergewicht des Kontinents.
Im Jahr 1990 geschah etwas historisch Einmaliges. Eine tiefgreifende Veränderung der geopolitischen Ordnung Europas vollzog sich im Frieden. Der westfälische Frieden vom Jahre 1648, die Entstehung eines deutschen Nationalstaats im Herzen des europäischen Kontinents 1871, die Neugestaltung Mitteleuropas nach 1918 im Sinne des Versailler Vertrags und die Teilung Europas nach 1945 – diese Umwälzungen der staatlichen Ordnung auf dem europäischen Kontinent wurden alle durch Kriege herbeigeführt, und man könnte sogar sagen, mit Millionen von Menschenleben erkauft.
Rechnet man diese vier Kriegsepochen zusammen – den Dreißigjährigen Krieg mit acht Millionen Toten, die deutschen Vereinigungskriege mit über einer Viertelmillion, die ihre Leben ließen, den Ersten Weltkrieg mit insgesamt 16,5 Millionen militärischen und zivilen Opfern und den Zweiten Weltkrieg in Europa mit vielleicht 43,5 Millionen Toten, dann kommt man auf die beträchtliche Gesamtzahl von über 68 Millionen Menschen, deren Leben verheizt wurde, damit die europäische Staatenordnung den jeweils neu entstandenen Machtverhältnissen entsprechend umgestaltet werden konnte.
1989-90 verlief alles ganz anders. Ein seit 40 Jahren bestehendes Sicherheitssystem wurde ohne Krieg abgeschafft, ein Imperium abgebaut, das Gleichgewicht der Mächte auf dem Kontinent infrage gestellt, ein neuer deutscher Staat geschaffen – alles ohne Krieg. Für Deutschland war das der dritte große Volksaufstand der Neuzeit: 1848/49, 1918/19, 1989 (interessant, wie sich diese deutschen Tumulte in fast genau siebzigjährigen Abständen ereignen).
Die sogenannte Wiedervereinigung 1990 war die zweite große staatliche Vereinigung Deutschlands nach der Gründung des deutschen Reiches; und sie war die fünfte große moderne territoriale Neugliederung. Der Historiker James Sheehan an der Stanford University schreibt in seiner vortrefflichen Geschichte Deutschlands, 60 Prozent der Deutschen hätten 1815 nach den napoleonischen Kriegen in einem anderen Staate gewohnt als 20 zwanzig Jahre zuvor, nicht weil sie umgezogen wären, sondern weil die politischen Grenzen um sie herum neu gezeichnet wurden. Spult man die Landkarten Deutschlands aus den vergangenen zweihundert Jahren auf einem Bildschirm ab, staunt man über das nervöse Flimmern der inneren und äußeren Grenzen.
„Eine neuartige Revolution“. Auch vor diesem wechselreichen Hintergrund waren die Ereignisse des Jahres 1989 neu. Es handelte sich in den Worten Heinrich August Winklers um eine „neuartige Revolution, die sich mit der Parole ,Keine Gewalt‘ selbst zügelte“. Und diese Zügelung beruhte auf Gegenseitigkeit: auf der einen Seite war ein Regime, das den Glauben an sich selbst und seine Zukunft verloren hatte und das in Leipzig am 9. Oktober 1989 vor der schieren Masse der Protestierenden ohne Gewaltanwendung wich. Auf der anderen Seite waren die Männer und Frauen, die zu Zehntausenden durch die Straßen strömten und die sich durch ihre nüchterne Zurückhaltung und durch die Friedfertigkeit ihrer Parolen auszeichneten. „Gegen Gewalt“, hieß es auf den Transparenten; „Freie Presse für freie Menschen“; „Lasst euch nicht verwenden“.
Nach dem Mauerfall entfalteten sich die Ereignisse dann in solch einem atemberaubenden Tempo, dass man sie kaum begreifen konnte. Die unglaublich rasch vollzogene Vereinigung der zwei deutschen Teilstaaten schuf quasi über Nacht einen neuen historischen Fluchtpunkt. Und hiermit tat sich ein Kontrast zur großen 1848er-Revolution auf. Denn im Gegensatz zur deutschen Märzrevolution, die man schon längst vorausgesagt hatte, war die Wende vollkommen unerwartet gekommen. Je näher die DDR an die Stunde ihrer Auflösung gerückt war, desto mehr Stabilität und Zukunftsträchtigkeit hatte man ihr zugetraut – jedenfalls im Westen. Und die Historiker und Politologen erkannten mitunter als Allerletzte die Fragilität des Regimes.
Nun war die Einheit auf einmal erreicht. Sie war zu einem politischen Faktum geworden, dem man auch normative Kraft zusprach. In dem, was tatsächlich gekommen war, erkannte man das, was kommen musste. Das, was man vorher für unmöglich gehalten hatte, wurde nun zu einer historischen Notwendigkeit erklärt. Die Vielzahl der aufkeimenden, eben nicht gesamtdeutsch orientierten Reformvisionen der DDR in ihrer Endphase wurde bald aus dem Blickfeld gedrängt.
Nicht alle waren mit dem neuen Stand der Dinge zufrieden, denn diese Vereinigung hing aufs Engste mit Machtfragen zusammen. Das war bei der Reichsgründung 1871 nicht anders gewesen. Nicht alle hatten sich ein Reich Bismarck'scher Prägung gewünscht und trotz des betont föderalen Charakters der neuen Reichsverfassung machte man sich Sorgen wegen des preußischen Übergewichts im Reichsgefüge.
1990 wurden die staatsrechtlichen Dinge ganz anders geregelt. Es gab keine neue Verfassung. Man hätte natürlich unter Berufung auf Artikel 146 des Grundgesetzes die zwei deutschen Staaten egalitär zusammenbringen, eine Verfassungsgebende Versammlung ausrufen und gemeinschaftlich eine neue Verfassung schreiben können. Aber man entschied sich stattdessen für den Beitritt der DDR über Artikel 23, einen Mechanismus, der bis dahin einmalig im Fall des Saarlandes angewandt worden war. Freie Wahlen in der Noch-DDR schufen den dafür nötigen Konsens und damit die politische Legitimation. Verfassung, Strafgesetz, politisches System, Währung und Wirtschaftsform der BRD wurden der sich „abwickelnden“ DDR einfach übergestülpt.
Dieser Vorgang war historisch neu. Ganz anders als bei der Reichsgründung 1871, und ganz anders als irgendwo sonst im sogenannten Ostblock wachten die Bürger der DDR eines Tages in einem komplett neuen Staat auf. Die einzigen Menschen auf der Welt, denen noch in Aussicht steht, Ähnliches zu erleben, sind die Nordkoreaner. Über die Bedeutung dieser einschneidenden Zäsur für die Menschen, die sie erlebt haben, sind Zigtausende Worte geschrieben worden. Man wird darüber ganze Bibliotheken füllen, ohne das Rätsel dieses kollektiven Schlüsselerlebnisses jemals gänzlich zu erfassen.
Keine Alleingänge. Wir dürfen nicht vergessen, wie prekär – im internationalen Kontext – die Vereinigung der zwei deutschen Staaten war. Die Entstehung des Bismarck'schen Reichs 1871 hatte einen Prozess der Bündnisbildung und geopolitischen Polarisierung in Gang gesetzt, ohne den der Ausbruch des Ersten Weltkriegs 43 Jahre später kaum zu erklären ist. 1989/90 wollte man einen anderen Weg gehen. Die Nachbarn durften von dem neuen Deutschland mit seinen 80 Millionen Einwohnern nicht verunsichert werden. Es sollten keine neuen Bündnisse oder Bündnissysteme entstehen und keine neuen Sicherheitskonzepte verfolgt werden. Man entschied sich also für eine Fortsetzung der alten bundesdeutschen Politik der West- und Selbsteinbindung. Keine Alleingänge, keine „freie Hand“, keine Schaukel- oder Weltpolitik, keine „springende Unruhe“. An ihre Stelle trat eine Politik, in der breite Zukunftshorizonte nicht durch Imperialismus oder Revisionismus, sondern durch partnerschaftliche Zusammenarbeit am gemeinsamen europäischen Projekt gewährleistet werden sollten.
Diese betont vorsichtige und konservative Herangehensweise erklärt zum Teil das Festhalten an EG bzw. EU und Nato. Das von Michail Gorbatschow vorgelegte Konzept eines gemeinsamen europäischen Hauses mit der Sowjetunion, aber ohne Amerika wurde nie ernsthaft verfolgt, ebenso wenig die Idee Hans-Dietrich Genschers, die KSZE zu einem paneuropäischen Sicherheitssystem auszubauen. Man mied Experimente, man blieb bei dem, was man schon kannte, was sich schon als belastungsfähig erwiesen hatte. Und so konnte man schon im Spätherbst 1990 mit einer gewissen Genugtuung auf das vollendete Werk schauen. Ein Schlussstrich wurde unter den Zweiten Weltkrieg gezogen, und der Kalte Krieg kam zu einem friedlichen Ende. Was danach kam, der Zusammenbruch der Sowjetunion, die Jugoslawien-Kriege, die zwei tschetschenischen Kriege, der Terrorangriff auf New York am 11. September, der Afghanistan-Krieg, der Irak-Krieg und seine Nachwehen, die Georgien-Krise, die Weltwirtschaftskrise, die Ukraine-Krise, die griechische Finanzkrise und nun die Flüchtlingskrise, hatte niemand vorausgesagt. Die bipolare Stabilität des Kalten Krieges ist nun einem neuen genuin multipolaren Mächtegefüge gewichen. Und das heißt: weniger Transparenz, Unberechenbarkeit als Wesenszeichen des Systems und die Entstehung neuer und zunehmend eigenständiger regionaler Mächtekonstellationen. Wir befinden uns in einer Zeit, die – um auf die Worte Roman Herzogs aus dem Jahre 1995 zurückzugreifen – „noch keinen Namen hat“.
Diese Entwicklungen haben die Strukturschwächen der soeben neu befestigten europäischen Ordnung auf unbarmherzige Weise bloßgestellt und damit das vereinigte Deutschland vor neue Herausforderungen gestellt. Die westdeutsche Außenpolitik war seit dem Zweiten Weltkrieg durch eine starke Präferenz für multilaterale Lösungen geprägt. Deutschland dürfe, so der „Weltkanzler“ Helmut Schmidt, nie allein führen. Aber diese Neigung zur Konsenspolitik setzte voraus, dass es eine konsensfähige Struktur gibt, in die man sich bequem einbetten konnte. Gibt es so ein Gefüge noch? Und für wie lang?
Stresstests. Man denke an die Sommerkrise 2014, als die Spannung zwischen Nato und Russland sich schlagartig zuspitzte. Als Nato-Satellitenbilder am 29. August veröffentlicht wurden, die auf die Präsenz russischer Streitkräfte in der Ukraine hinwiesen, reagierte Wladimir Putin am selben Tag mit der Warnung, man solle mit Russland keinen Spaß treiben – schließlich verfüge es nach wie vor über ein beachtliches Nukleararsenal. Am 30. August reagierte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen mit einer Mitteilung: Die Nato wäre eventuell bereit, die Ukraine in die Nato aufzunehmen, falls das Parlament in Kiew sich entschließen sollte, den blockfreien Status des Landes aufzuheben. Gleichzeitig aber – am selben Tag! – gab die deutsche Bundesregierung bekannt, sie lehne eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine ab. Das Thema stehe nicht auf der Tagesordnung. Solche Dissonanzen zeigen, wie schnell im Stresstest der Krise das Sicherheitsnetz ausfransen kann.
Wenn die Kohärenz und damit die Glaubwürdigkeit der Nato gelegentlich durch ein Auseinanderdriften der Interessen und Perspektiven gefährdet scheinen, so sieht es bei der EU nicht viel anders aus. Im Gegenteil, die Meinungen der einzelnen EU-Mitglieder driften oftmals viel weiter auseinander. Die Griechenland-Krise warf ein grelles Licht auf die Fehlkonstruktion einer Währungsunion ohne politische Bodenhaftung, in der Politik und Ökonomie getrennt werden konnten. Der Philosoph Jürgen Habermas hat mit Recht auf die Gefahren einer Situation hingewiesen, in der man die Volksvertreter eines europäischen Staates nicht als Politiker, sondern lediglich als Gläubiger behandelt.
Vor diesem Hintergrund musste die neuerliche Flüchtlingskrise als existenzielle Bedrohung wahrgenommen werden: Sie stellte die Europäische Union vor ein an sich äußerst komplexes Problem, setzte die einzelnen Staatschefs unter Handlungsdruck und brachte unkoordinierte Alleingänge hervor, die wiederum eine gemeinsame Krisenbewältigung erschwerten. Und gleichzeitig wurden rechtspopulistische Gruppierungen, die meist sowieso zur Euroskepsis neigen, mit Brennstoff versorgt, die Angst vor Überfremdung und sozialem Abstieg zu schüren.
Das deutsche Feindbild. In diesem konsensarmen, von Krisen geschüttelten Europa steht das vereinigte Deutschland als Schwergewicht unter den Mitgliedstaaten immer wieder an exponierter Stelle. Wer die Krisen des vergangenen Jahres in den englischsprachigen Medien verfolgte, musste überrascht feststellen, wie oft man auf die komplexen Probleme der letzten Zeit mit alten Feindbildern und kernigen Schlagwörtern reagierte: „Die Deutschen“, so hieß es, würden Europa auf dem Altar des Euro opfern; sie würden ganz Europa dazu zwingen, Griechenland zu demütigen; sie würden die finanzschwachen Südländer als „Kolonien“ ausbeuten. Ganz ohne solche Verleumdungen werden die Deutschen wohl nicht wegkommen – das geht mit dem gewachsenen Einfluss das Landes einher. Allerdings wird die deutsche Politik auch mehr tun müssen, ihre politische Vision für Europa in Partnerschaft mit gleichgesinnten Staaten der Union zu formulieren und zu vermitteln. Sie wird klarer und einheitlicher sprechen müssen, um das Primat der Politik zu bewahren. Denn die schlechte Presse, die Deutschland im Ausland während der Griechenland-Krise bekommen hat, hatte weniger mit dem Inhalt der deutschen Politik zu tun als mit dem durch mangelhaftes Kommunikationsmanagement zustande gekommenen Wirrwarr von zum Teil widersprüchlichen Stimmen, die während der heißesten Phase der Krise an die Öffentlichkeit gelangten.
Das mühsame Entscheiden durch Gremien und Gipfel, das Gerangel der Entscheidungsträger hinter geschlossenen Türen sind gewiss mit Risken behaftet. Intelligente Entscheidungsprozesse sind komplex und uncharismatisch. Aber wer meint, man käme ohne die EU besser aus, muss auch die Frage beantworten, ob die Probleme des heutigen Europa eher an den Strukturfehlern der EU liegen oder an dem noch wuchernden Egoismus der Nationalstaaten. Hätte ein Europa ohne die EU die Flüchtlingskrise wirklich besser bewältigt? Es besteht schon lang eine beachtliche Tendenz in der europäischen Öffentlichkeit, politische Erfolge auf das Konto der Nationalstaaten zu verbuchen und Niederlagen zu europäisieren.
Die Europäische Union bleibt nach wie vor ein unverzichtbares politisches Projekt. Sie passt nicht nur zu den Interessen Deutschlands in wirtschaftlicher und sicherheitspolitischer Hinsicht, sondern auch zum Wesen des wiedervereinigten Deutschland. Die deutsche Frage war schon immer eine europäische Frage. Die europäischen und transatlantischen Partner stimmten der deutschen Wiedervereinigung zu, weil sie zu Recht darauf vertrauten, dass die Einheit Deutschlands auch der Einigung Europas und damit dem Frieden dienen würde. Und wir dürfen nicht vergessen, dass die EU sogar 2012 den Friedensnobelpreis gewann: „Für ihren erfolgreichen Kampf für Frieden und Aussöhnung und für Demokratie und Menschenrechte. Der Stabilisierungsfaktor, der von der EU ausgeht, hat dazu beigetragen, den Großteil Europas von einem Kontinent des Krieges in einen Kontinent des Friedens zu verwandeln.“ Das sind Errungenschaften, an die wir uns nicht nur erinnern sollen, sondern an denen wir festhalten und arbeiten müssen.
GASTAUTOR CHRISTOPHER CLARK
Geboren 1960 in Sydney, lehrt in Cambridge. Weltberühmt wurde der Historiker mit dem Buch „Die Schlafwandler“ über den Ersten Weltkrieg.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.03.2016)
