Holen die USA unter Präsident Trump in einem anachronistischen Griff in die Mottenkiste wieder den Knüppel des Protektionismus hervor? Ein Lehrbuchbeispiel für die verhängnisvollen Folgen von Abschottung ist die Schutzzollpolitik der USA in den 1930er-Jahren, die zum Kollaps des Welthandels führte.
Warum nicht mit einem Märchen beginnen, zumal es von einem Ökonomen stammt, den Joseph Schumpeter einst als brillanten Vertreter des Liberalismus bezeichnete und dem Margaret Thatcher huldigte? Es geht um Frédéric Bastiat (1801–1850), der uns die Fabel von der Petition der Kerzenmacher gegen die Sonne erzählt. Unfair der Wettbewerb, wenn die Sonne zwölf Stunden am Tag vom Himmel strahlt und allen schadet, die mit der Beleuchtung redlich ihr Geld verdienen, die Erzeuger von Kerzen, Standleuchten, Straßenlaternen, Kerzenhaltern. Das Programm zur Sicherung der wirtschaftlichen Situation dieser Branchen? Denkbar einfach: Per gesetzlicher Verordnung mögen alle Fenster, Bodenluken, Öffnungen, Löcher, Ritzen in den Häusern geschlossen werden, um faire Bedingungen im Kampf gegen den auswärtigen Rivalen, die Sonne, zu schaffen und Arbeitsplätze zu sichern. Bastiats Gedankenspiel endet mit einem allumfassenden Protektionismus, weil es etwa auch unfair wäre, Orangen aus Portugal zu importieren, wo bekanntlich die Sonne häufiger scheine als im Rest von Europa.
Wenn es kracht im Gebälk . . . Groß ist in schwierigen Zeiten der Hang zu protektionistischen Maßnahmen. Wenn es kracht im Gebälk, sucht die Politik aus Angst vor der Vernichtung von Arbeitsplätzen den Ausweg darin, Grenzen zu schließen und Märkte abzuschotten. Auch Staaten, die als Hochburgen der freien Marktwirtschaft gelten, sind dann vor dieser Verlockung nicht gefeit. In vorindustrieller Zeit waren Handelsschranken ein akzeptiertes Mittel der Wirtschaftspolitik. England wurde ein Vorkämpfer des Freihandels, verfolgte zuvor aber eine Abschirmungspolitik zum Schutz seiner Wollmanufakturen und Bauern und propagierte eine liberale Freihandelspolitik erst, als es wirtschaftlich potent war. Der deutsche Ökonom Friedrich List verglich das im 19. Jahrhundert mit dem Verhalten eines Mannes, der dem anderen die Leiter umstößt, ohne die er selbst nie über eine Mauer gekommen wäre.
Eine Schutzzollpolitik wie die Großbritanniens mag in der Vergangenheit als Entwicklungsstrategie für ein Land dienlich gewesen sein, so wie heute für Schwellenländer, die ihre junge Wirtschaft schützen wollen. Doch die großen Staaten sind heute ungleich enger verflochten als je zuvor. Wer zeigen will, dass der Freihandel ein schützenswertes Gut ist, muss sich nur mit den beiden amerikanischen Volksvertretern Willis Hawley und Reed Smoot befassen, zwei republikanischen Abgeordneten, die ein verhängnisvolles Gesetz initiierten. 1929 brach der Aktienmarkt in den USA zusammen, acht Monate später, am 17. Juni 1930, unterzeichnete Präsident Herbert Hoover den Smoot-Hawley Tariff Act, die wohl massivste Zollerhöhung in der Geschichte der USA. Zölle für über 20.000 Importprodukte wurden auf Rekordniveau angehoben, von 26 Prozent auf rund 50 Prozent, also fast eine Verdoppelung.
Die Zollerhöhungen waren keineswegs eine Abschottungsreaktion auf die 1929 einsetzende Depression, sondern gingen zurück auf ein Wahlversprechen, das die republikanische Partei der schwächelnden amerikanischen Landwirtschaft zugesagt hatte. Die Farmer sollten vor ausländischer Konkurrenz geschützt werden, in einem Land, das kaum Agrarprodukte importierte. Schlecht ging es den Farmern nicht wegen der Importe, sondern weil die Rohstoffpreise nach dem Ersten Weltkrieg weltweit im Sinkflug waren. Andere Interessengruppen sprangen in einem Prozess der Eigendynamik auf diesen Zug auf. Immer mehr Zölle kamen dazu.
Handelskrieg. 1028 Ökonomen unterschrieben eine Petition an das Weiße Haus und flehten den Präsidenten an, seine Unterschrift zu verweigern. Alles vergeblich. Protektionismus führte zu Gegenprotektionismus. Amerikas Handelspartner fackelten nicht lange und trieben mit Retorsionsmaßnahmen ihre Importabgaben ebenfalls in die Höhe. Der wirtschaftliche Schaden wurde vergrößert. Amerikas Importe gingen innerhalb von vier Jahren um 66 Prozent zurück, doch auch die Exporte fielen um mehr als 60 Prozent. 1930 war die Folge ein auf nationalen Egoismen beruhender internationaler Handelskrieg, der dazu führte, dass das Volumen des Welthandels 1938 60 Prozent unter dem von 1929 lag. „Wir befinden uns inmitten der größten ökonomischen Katastrophe der modernen Welt“, kommentierte John Maynard Keynes. „In Moskau glaubt man, dies sei die letzte kulminierende Krise des Kapitalismus und hofft, dass die bestehende Gesellschaftsordnung an ihr zerbrechen wird.“ Die Depression verschärfte sich, die Auswirkungen auf die politische Situation in Europa sind bekannt. Drei Jahre nach dem Schutzzollgesetz der Amerikaner übernahm Hitler in Deutschland die Macht.
War der Protektionismus in Gestalt des Smoot-Hawley-Gesetzes (Mit-)Auslöser der Weltwirtschaftskrise? Der Börsenkrach war bekanntlich im Oktober 1929, Smoot-Hawley im Juni 1930. Doch die Diskussionen und die politischen Verhandlungen begannen schon deutlich früher, im Frühjahr 1929. Der Crash vom Oktober kann also seine Ursachen durchaus in der Aussicht auf Zollerhöhungen gehabt haben. Als „Wendepunkt in der Weltgeschichte“ bezeichnete der Krisenforscher Charles Kindleberger den US-Protektionismus, „weil dadurch klar wurde, dass sich für die Weltwirtschaft niemand zuständig fühlte“. Dazu kam das Versagen der Notenbanken, die angesichts einer Welle von Bankenpleiten 1930/31, darunter die Wiener Creditanstalt, nicht gegensteuerten.
Douglas Irwin, Experte für Handelsgeschichte, analysierte die Mythen und Fakten um das protektionistische Fanal von 1930. Er kommt zum Ergebnis, dass der Importrückgang Folge der Deflation und des Nachfragerückgangs in den USA war. Amerikas Importabhängigkeit war generell geringer als in den europäischen Staaten. Dennoch war das Ergebnis wegen der indirekten Folgen schlimm genug, nämlich die Vergiftung des welthandelspolitischen Klimas. Die Zolltarife wirkten wie ein Schock, vergeblich rief der Völkerbund zu einem „Zoll-Waffenstillstand“ auf. Der Welthandel brach zusammen.
Lehren aus dem Desaster. Die handelnden Personen wussten in den 1930er-Jahren nicht ausreichend Bescheid über die Folgen ihres Tuns. Diese Ausrede gilt heute nicht mehr. Nach dem Zweiten Weltkrieg zogen Regierungen in der gesamten Welt Lehren aus dem Desaster. Mit der Gründung des GATT gelang es, die Schäden wieder zu beseitigen. Seit der Gründung der Welthandelsorganisation WTO am 1. 1. 1995 werden Zollhemmnisse abgebaut, der Welthandel orientiert sich am Prinzip Freihandel. Selbst in Krisenzeiten flackerte der Neoprotektionismus nur kurzfristig auf.
Nun beginnt der kommende Präsident der Vereinigten Staaten mit verstörenden Aussagen, die Welt wieder in ein „wir“ und ein „ihr“ einzuteilen. Wegen der stagnierenden Einkommen und der wachsenden Ungleichheit ist Nationalismus auch in der unzufriedenen Bevölkerung Europas wieder gefragt, vergessen wird, dass der Freihandel ein Wachstumsmotor der Weltwirtschaft über Jahrzehnte hinweg war. Schottet Trump die USA mit einer Erhöhung der Importzölle ab, bedeutet das Wohlstandsverlust, es droht ein gefährliches Déjà-vu der 1930er-Jahre.
Lexikon
Freihandelsabkommen
NAFTA
Das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (USA, Kanada, Mexiko) wurde 1994 gegründet.
CETA
Das Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada wurde Ende Oktober 2016 unterzeichnet, bedarf aber noch einiger Ratifizierungen.
TTIP
Das Transatlantische Freihandelsabkommen zwischen der EU und der USA wird schon seit Jahren verhandelt und legt nun wegen des Widerstands Europas und Trumps eine Zwangspause ein.
TPP
Die Transpazifische Partnerschaft, ein Handelsabkommen zwischen den USA, Australien, Japan, Kanada, Singapur, Vietnam, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, China und Brunei ist unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert. Trump lehnt es ab. ?
("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.12.2016)