Die Vorhaben seien mit den EU-Regeln vereinbar und damit der Weg für direkte Hilfen aus dem Euro-Rettungsfonds ESM frei.
Die EU-Kommission hat die Sanierungspläne für vier spanische Banken genehmigt und ihnen damit den Weg für direkte Hilfen aus dem Euro-Rettungsfonds ESM frei gemacht. Der Umbau der Großbank Bankia sowie der Institute NCG Banco, Catalunya Banc und Banco de Valencia sei mit den EU-Regeln vereinbar, entschieden die obersten EU-Wettbewerbshüter am Mittwoch.
Am Montag hatte Spaniens Finanzminister Luis De Guindos angekündigt, dass die ersten Hilfen aus dem ESM 37 Milliarden Euro betragen sollten. Dies stand unter dem Vorbehalt der Erlaubnis durch die Wettbewerbsaufsicht der Kommission.
Banken müssen Geschäfte reduzieren
"Unser Ziel ist es, die Rentabilität der Empfängerbanken wiederherzustellen, damit sie in Zukunft wieder ohne staatliche Unterstützung arbeiten können", erklärte Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia. Zudem stellten die von der Kommission genehmigten Pläne sicher, dass die Banken "so wenig Steuergelder wie zur Umstrukturierung nötig einsetzen", erklärte der Spanier weiter. Er machte geltend, dass für einen Wirtschaftsaufschwung in Spanien ein gesunder Finanzsektor nötig sei, um die übrige Wirtschaft mit Krediten zu versorgen.
Die Pläne sehen vor, dass BFA/Bankia, NCG Banco und Catalunya Banc ihr Geschäft radikal einschränken. Sie sollen sich in Zukunft wieder auf Darlehen für Privatkunden und kleine und mittlere Unternehmen konzentrieren. Vom Immobiliengeschäft sollen sie sich ganz verabschieden, die risikoreichen Interbankengeschäfte begrenzen. Die Banco de Valencia könnte hingegen nach Ansicht der Kommission auch mit Staatshilfen nicht mehr auf eigenen Beinen stehen. Sie wurde darum bereits an die CaixaBank verkauft.
Spanien befindet sich seit dem Platzen einer Immobilienblase im Jahr 2008 in einer Abwärtsspirale. Die Banken sitzen auf faulen Krediten von rund 150 Milliarden Euro.
(APA/dpa)
