Heimkehr nach Tschetschenien – ins Gefängnis

Heimkehr nach Tschetschenien ndash
Heimkehr nach Tschetschenien ndash(c) EPA (Kazbek Vakhayev)
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Immer mehr Tschetschenen kehren freiwillig aus Österreich in ihre Heimat zurück. "Die Presse am Sonntag" hat ehemalige Asylwerber in Grosny getroffen - darunter auch Menschen, die ihre Entscheidung bitter bereuen.

Als sie das Warten mehr zermürbte als die Angst, sind sie zurückgekehrt. Haben die Flüchtlingspension inmitten der grünen, aber menschenleeren Buckligen Welt ausgetauscht gegen eine Dreizimmerwohnung in einem Neubauviertel in Tschetscheniens Hauptstadt Grosny. Die 31-jährige Malika M.* trägt ein gemustertes langes Kleid, ihre braunen Augen wirken müde. „Unser Betreuer hat mir und meinem Mann erklärt, dass viele Asylwerber länger warten müssten. Aber uns war das schon zu lange.“ Vier Jahre auf dem Berg, ohne Auto, ohne viel Ansprache.

Malika M. sitzt auf dem Sofa in einer kühlen Erdgeschoßwohnung. Viele Möbel haben sie noch nicht gekauft seit der Rückkehr vor zwei Jahren, die Fotografie einer prächtigen Moschee hängt an der nackten Wand, im Fernseher läuft „Bridget Jones“, die Liebeskomödie gefällt ihr. Am Türstock hat sie mit Bleistift die Körpergröße der beiden Kinder vermerkt, viele kleine Striche, einer über dem anderen. Die Geschwister, ein Bub und ein Mädchen, toben frohgemut durchs Zimmer. „Die Nachbarn nennen sie ,die Österreicher‘ und glauben, dass sie Deutsch können.“ Doch damals in der österreichischen Provinz waren die Kleinkinder noch Babys. Erinnerungen an den Alltag im südlichen Niederösterreich sind ihnen keine geblieben. Malika M. schon. Sicher war es in Österreich. Die Geschäfte hatten große Glasfronten, keine vergitterten Fenster wie hier. In Sicherheit waren sie dort auch wegen „verschiedener Probleme“, über die sie nicht sprechen dürfe. Für die Kinder gab es Perspektiven. Hier sei alles rückständig, wegen der Kriege.

Elf der vergangenen 20 Jahre war die russische Teilrepublik Tschetschenien im Kriegszustand, und auch die restlichen Jahre waren nicht friedlich. Mindestens 180.000 Menschen mussten in den beiden Kriegen, aufgerieben zwischen russischen Föderationstruppen und tschetschenischen Separatisten, ihr Leben lassen. Zehntausende Tschetschenen suchten um Asyl an in Europa, auch in Österreich. Höhepunkt der Fluchtwelle waren die frühen Nullerjahre, als in der Teilrepublik ein Guerillakrieg tobte und russische Spezialeinheiten bei der Jagd auf „Terroristen“ zivile Opfer einkalkulierten. Orte wie Novye Atagi sind Synonyme geworden für die brutalen „Säuberungen“ von vermeintlichen Gegnern. Russland wurde vom Straßburger Gerichtshof für Menschenrechtsverletzungen in 210 Fällen verurteilt, weitere 330 Fälle sind anhängig.

In Österreich sollen derzeit etwa 25.000 Tschetschenen leben. Jahrelang führten sie die österreichische Asylstatistik an. Im Vorjahr stellten noch 2314 ein Asylgesuch, doch die Anerkennungsquote ist von einst hohen 94 auf 31 Prozent gesunken. Gestiegen ist die Zahl derjenigen, die eine freiwillige Rückkehr wagen. 2011 waren es 528, die nach einer Rückkehrberatung und mit einem vom Innenministerium bezahlten Flugticket in die Russische Föderation zurückgekehrt sind; Menschen, die auf eigene Kosten zurückkehren, sind hier nicht eingerechnet. Die Motive der Heimkehrer sind unterschiedlich: weil das Asylverfahren aussichtslos ist bzw. eine Abschiebung droht, weil die Kinder in einer tschetschenischen Umgebung aufwachsen sollen, weil sich die Sicherheitslage vor allem im Flachland gebessert hat. Anschläge und Entführungen sind selten geworden, Republikspräsident Ramsan Kadyrow hält die Rebellen, die in den Bergen ausharren, in Schach.

Rückkehr ins Ungewisse. Unsicher seien sie gewesen, was sie erwarte, sagt Malika M. Doch die Kinder wurden größer, Zentimeter um Zentimeter, die Familie aber saß noch immer in der niederösterreichischen Provinz. Die Verwandten erzählten, es sei ruhiger geworden, Grosny werde neu aufgebaut. Also kehrten sie zurück. M. fand Arbeit als Kindergärtnerin, ihr Mann wurde Chauffeur.

Isa Chadschimuradow wünscht sich mehr Geschichten wie die von Malika M. Mehr zufriedene Rückkehrer, mehr Menschen, die die Aufbauleistungen von „Ramsan“ zu schätzen wissen, wie er seinen Chef nennt. Der Direktor der Abteilung für Außenbeziehungen, eine Art Mini-Außenministerium, sitzt in der 19. Etage eines 31-stöckigen Hochhauses. Nebenan ragen weitere Türme des Stadtteils Grosny City in die Höhe. Grosny, auferstanden aus Ruinen, heute ein Klein-Dubai. Freilich, es fehlen die Menschen: Früher hatte die Stadt eine halbe Million Einwohner, jetzt nur noch 250.000. Die Toten kann man nicht zurückholen, die Auswanderer schon.

Isa Chadschimuradow ist viel unterwegs. Unlängst war er auf Visite in Tschechien und Deutschland, Treffen mit Diasporavertretern standen auf dem Programm. Auch die Idee von aus Republiksgeldern geförderten Kulturzentren in Ländern mit großer Exilgemeinde, darunter Österreich, verfolgt man weiter. 2013 soll es Geld dafür geben. Dass Österreich ausgerechnet Suliman E., der als inoffizieller Vertreter Kadyrows in Wien werkte, den Flüchtlingsstatus aberkannte und ihn auswies, missfällt dem 42-Jährigen. „Er wurde dafür bestraft, dass er gut über Tschetschenien gesprochen hat“, kritisiert er.

Dem Leiter der Außenabteilung obliegt die Aufgabe, Tschetscheniens Beziehungen zur Welt zu verbessern. Eine schwierige Aufgabe, nicht weil sein Boss in vielen Ländern eine Persona non grata sei, so Chadschimuradow, der Kadyrow als „unkonventionellen“ Politiker preist. Schwierig vor allem deshalb, weil die tschetschenischen Flüchtlinge in Europa so viel „Falschinformationen“ über die kleine Republik verbreiteten: „Das ist für sie ja die einzige Möglichkeit, damit ihr sie aufnehmt.“ Auf die Frage, wie viele der Flüchtlinge in Europa ihre Geschichten denn erfunden hätten, antwortet er: „Gibt es 101 Prozent?“ Ein Scherz, natürlich, aber ein vielsagender. Auffällig oft äußern sich die Behörden in Grosny in Gesprächen abfällig über „ihre“ Auswanderer. Diese wollten nicht nach den tschetschenischen Gesetzen leben, munkelt man, es seien „nicht unsere besten Leute“. Vom Besuch der FPÖ-Politiker Johann Gudenus und Johannes Hübner im Februar 2012 schwärmen die Beamten dafür noch immer. Man habe sich bestens verstanden, sei man sich doch einig, dass die Auswanderer am besten dort aufgehoben seien, wo sie herkämen: in Tschetschenien.

Das Problem der tschetschenischen Führung ist freilich, dass sie den Exilanten nichts bieten kann. Keine Rückkehrerprämie, kein geschenktes Heim. Eine Rückkehrerflut würde wohl zu sozialen Spannungen führen. Wohnhäuser, Kindergärten und Spitäler hat „Ramsan“ instand gesetzt. Doch Arbeitsplätze sind rar. Die Arbeitslosenrate beträgt mindestens 70 Prozent.

Keine Nerven für Rechtsstreit. Auch Aset K.* hat keinen Job mehr gefunden. Die 61-jährige frühere Krankenschwester gelangte mithilfe von Schleppern nach Österreich. Sie wohnte in Graz, wo auch ihr Bruder lebt. „Auf der Welt gibt es nur noch meinen Bruder und mich“, sagt sie auf Deutsch, das sie schon in der Schule gelernt hat. Doch anders als bei ihm wurde ihr Antrag nicht positiv bearbeitet, als sie den zweiten Negativbescheid erhielt, entschloss sie sich zur freiwilligen Rückkehr. „Ich hätte vor Gericht weiterkämpfen können, aber ich habe es nervlich nicht mehr ausgehalten“, sagt sie. Nun beklagt sie die Islamisierung in Tschetschenien. „Auf der Straße hielten mich Frauen in Schwarz an und befahlen, ich ,alte Frau‘ solle meine Arme bedecken.“ Doch es gibt beunruhigendere Fälle als den von Aset K., der die aussichtslose Wirtschaftslage, deretwegen sie ausgereist ist, erneut zu schaffen macht. Fälle wie den von Riswan W., die zeigen, dass Tschetschenien kein sicherer Hafen ist – vor allem nicht für junge Männer.

Der 37-jährige Riswan W. wurde nach seiner freiwilligen Rückkehr aus Österreich verhaftet. In Österreich hatten er und seine Frau Salina kein Asyl bekommen. Die Rückkehr der Jungfamilie wurde sogar vom Wiener Büro der Internationalen Organisation für Migration (IOM) unterstützt, die ihrerseits vom Wiener Innenministerium gefördert wird. Die Familie erhielt nicht nur ein kostenloses Flugticket nach Südrussland, sondern auch materielle Einstiegshilfe. Im August 2011, fünf Monate nach der Ankunft in Grosny, umstellten Spezialeinheiten frühmorgens das Haus der Familie. Seitdem sitzt W. in Untersuchungshaft. Ihm wird „Teilnahme am bewaffneten Aufstand“ zur Last gelegt, Strafrahmen: 15 bis 20 Jahre.

Schon länger verdächtigten ihn die Behörden, 1999 beim sogenannten „Einfall in Dagestan“ unter dem Kommando von Rebellenführer Schamil Bassajew mitgewirkt zu haben. Der bewaffnete Angriff sollte ein paar Monate später als eine der Rechtfertigungen Moskaus für den Beginn des zweiten Tschetschenien-Krieges dienen. Bei einer Aktion wurden fünf russische Soldaten im Dorf Tuchtschar von Kämpfern brutal geköpft; das Video der Rebellen ist bis heute im Internet abrufbar. W. bestreitet nicht, am Ort des Geschehens gewesen zu sein – er will jedoch nicht beteiligt gewesen sein. Er habe als Wachmann lediglich von einer „militärischen Übung“ gewusst, sagt sein Anwalt Letscha Sardanow. Als er die Hinrichtungen sah, sei er sofort weggefahren. Dafür gebe es Zeugen, so Sardanow. 2007 wurde W. verhaftet, 2008 der Prozess gegen ihn eingestellt. Die Mörder der Soldaten, erkennbar auf dem Video, saßen bereits hinter Gittern.

2009 lernte Riswan W. seine Frau Salina kennen, 2010 überredete er sie zur Flucht nach Österreich. Die schlanke 31-Jährige mit brünettem Haar, die heute in einer kleinen Wohnung am Rande Grosnys zwei Kinder allein großzieht, sagt, ihr Ehemann habe nicht über seine Vorgeschichte gesprochen. „Wir haben in der Gegenwart gelebt. Das klingt sonderbar, war aber so.“ Das Handyfoto zeigt einen muskulösen Mann, bordeauxfarbenes T-Shirt, braunes Kurzhaar. Ein „Terrorist“? Salina will es nicht glauben.

„Er wäre doch nicht freiwillig aus Österreich zurückgekehrt, wenn er ein Verbrechen begangen hätte“, sagt sein Anwalt. „Er wurde nur für das Schönen der Statistik verhaftet.“ Noch ist über Schuld oder Unschuld nicht entschieden. Doch der Fall Riswan W. wirft Fragen auf: Ist die freiwillige Rückkehr nach Tschetschenien heikler als gedacht? Und wer trägt die Verantwortung für den Heimflug ins Ungewisse?

Für die österreichischen Behörden ist der Fall abgeschlossen, sobald die Tschetschenen im Flugzeug sitzen. Für die Rückkehrberatung ebenso. „Im Beratungsgespräch weisen wir den Rückkehrer auf mögliche Risken hin“, sagt Karin Knogl von der Caritas-Rückkehrhilfe, die W. beraten hat. „Die Entscheidung trifft der Klient.“ Im IOM-Büro in Wien weiß man nichts über W.s Schicksal. Die Rückkehrer werden in der Heimat maximal ein Jahr betreut, so wollen es die Geldgeber, also das Innenministerium und der EU-Rückkehrfonds. Bei der Reintegration stünden sozioökonomische Fragen im Vordergrund, nicht die Menschenrechtsthematik, sagt Projektleiterin Andrea Götzelmann. „Die Sicherheitslage zu ergründen ist nicht Ziel des Projekts. Aber Menschenrechtsverletzungen sind uns in unseren Fällen nicht bekannt.“ Die Letztverantwortung trügen die Rückkehrer. Doch offenbar ist die Sicherheitslage für sie aus der Ferne schwer einschätzbar.

In der luftigen Höhe des Hochhauses in Grosny City will man von Risken nichts wissen. „Wenn die Leute ruhig und leise zurückkehren, gibt es keine Probleme“, sagt Isa Chadschimuradow. „In den Ämtern arbeiten heute viele, die einmal auf der anderen Seite standen.“ Ein Menschenrechtsaktivist in Grosny – er will namentlich nicht genannt werden – vertraut den Worten nicht. „Probleme von früher lösen sich nicht in Luft auf. Wenn einer einmal verdächtigt wurde, gerät er nach der Rückkehr wieder ins Visier der Behörden.“

Der „Presse am Sonntag“ sind zwei weitere besorgniserregende Fälle junger Männer bekannt. In einem Café in Grosny erzählt ein 26-jähriger Rückkehrer aus Österreich, er werde „zwei-, dreimal in der Woche“ angerufen, er solle endlich der Mitarbeit beim Geheimdienst zustimmen. Er ist nervös, verschüchtert. Unter Zwang musste er ein Papier unterschreiben, nun fürchtet er, dass es das Geständnis einer Straftat war, die er nicht begangen hat. Ein Druckmittel für die Zukunft, einlösbar, wann immer es dem Gegenüber passt. „Ich kann hier nicht leben“, sagt er. Sein Freund, ein Rückkehrer aus Norwegen, sollte Namen politischer Opponenten im Exil preisgeben.

Bleiben sie in der Republik, gibt es für sie zwei Optionen: Sie werden Informanten oder tauchen „in den Wald“ zu den Kämpfern ab. Die fragwürdigen Methoden der Sicherheitskräfte lassen junge Männer häufig Letzteres wählen. Es scheint, als würden die Behörden sich ihre eigenen Feinde schaffen.


Alle „Probleme“ gelöst? Eine Woche nach dem Treffen in Grosny schickt Malika M. ein E-Mail. Aus ihren Worten spricht Besorgnis. Die Zusicherung, dass ihr richtiger Name im Artikel nicht genannt wird, beruhigt sie. Dann erzählt sie den Teil ihrer Geschichte, den sie beim ersten Treffen verschwiegen hat. „Die tschetschenischen Behörden beschuldigten meinen Ehemann, mit den Rebellen unter einer Decke zu stecken. Das stimmt aber nicht.“ Malika M. und ihr Mann kehrten erst heim, nachdem Verwandte einigen Leuten Geld gaben, die dafür sorgten, dass er in Ruhe gelassen würde.

Passiert ist bisher nichts, doch Malika M. hat Angst. Angst, dass jemand vor der Tür steht, so wie die Journalistin, und fragt, warum sie und ihr Mann eigentlich in Österreich waren. „In Wirklichkeit ist das Leben hier gefährlich. Man weiß nie, was die Behörden mit uns vorhaben. Korruption ist überall, Gesetze zählen nichts.“ Sie bereue, dass sie zurückgekehrt sei, schreibt Malika. Am liebsten würde sie der wiederaufgebauten Republik den Rücken kehren.

* Die Namen wurden geändert.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 01.07.2012)

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