Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen) will nicht mehr zu den für Jänner geplanten Wahlen antreten. Das gab der 74- Jährige am Donnerstag während einer Sitzung des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) in Ramallah bekannt. Wie der PLO-Funktionär Yasser Abed Rabbo weiter mitteilte, hat sich Abbas trotz allen Bittens nicht von seinem Entschluss abhalten lassen.

Unklar war aber, ob die Entscheidung von Abbas wirklich unumstößlich ist. Es gab Spekulationen, wonach der 74-Jährige im Fall von Demonstrationen seiner Fatah-Partei sowie der massiven Unterstützung aus dem Ausland seinen Verzicht doch noch überdenken könnte.

Letzte politische Karte Abbas'

Der Palästinenserpräsident hatte bereits am Mittwoch zu verstehen gegeben, dass er auf sein Amt verzichten wolle, falls Israel nicht einem vollständigen Baustopp in jüdischen Siedlungen zustimmen sollte. Israelische Kommentatoren schrieben daraufhin, dass Abbas mit seiner Drohung seine letzte politische Karte ausgespielt habe.

Abbas ist seit Jänner 2005 im Amt und gehört zur moderaten Palästinenserführung, die sich für einen Gewaltverzicht gegen Israel sowie für Friedensverhandlungen zur Beilegung des israelisch- palästinensischen Konfliktes ausgesprochen hat. Mit einem Amtsverzicht würde Abbas auch Israel treffen, weil es einen Friedens- und Verhandlungspartner verlieren würde.

Wahlen für 24. Jänner angesetzt

Der Palästinenserpräsident hatte kürzlich für den 24. Jänner Parlaments- und Präsidentenwahlen angesetzt. Die im Gazastreifen regierende islamistische Hamas lehnt eine Teilnahme ab und hat die Palästinenser aufgerufen, der Abstimmung fernzubleiben.