Teheran (ag., red). Er ist nur noch ein Schatten seiner selbst: Auf Fotos, die ihn noch als iranischen Vizepräsidenten zeigen, wirkt Ali Abtahi gut genährt. Damals war der Reformer Mohammed Khatami Staatschef und Ali Abtahi sein enger Vertrauter. Die Bilder vom Massenschauprozess, bei dem er nun zu sechs Jahren Haft verurteilt worden ist, zeigen ihn mit eingefallenen Wangen, statt des Theologengewandg trägt er Häftlingskleidung, und er sitzt wie ein Häuflein Elend im Gerichtssaal neben seinen Mitgefangenen und Mitangeklagten.

„Komplott gegen nationale Sicherheit“

Ali Abtahi, bisweilen auch der „bloggende Mullah“ genannt, ist die bisher prominenteste Figur, die in Folge der Proteste gegen die umstrittene Wiederwahl von Präsident Mahmoud Ahmadinejad verurteilt worden ist. Konkret wurden dem hohen Geistlichen – der Hodschatoleslam trägt den schwarzen Turban, was ihn als Nachfahren des Propheten Mohammed ausweist – die „Teilnahme an Versammlungen und ein Komplott gegen die nationale Sicherheit, Propaganda gegen die islamische Herrschaft, Beleidigung des Präsidenten und Störung der öffentlichen Ordnung“ vorgeworfen. Abtahi sei gegen die Zahlung einer Kaution von umgerechnet 470.000 Euro auf freien Fuß gesetzt worden, hieß es seitens der Justiz, er will gegen das Urteil berufen.

Abtahi war nach seiner Verhaftung im Fernsehen gezeigt worden, wie er den Vorwurf der Anstiftung zu Unruhen zugab. Er war im berüchtigten Teheraner Evin-Gefängnis inhaftiert. Seine Familie und politische Weggefährten sagen, das Geständnis sei unter Druck zustande gekommen. Oppositionelle haben immer wieder berichtet, dass zahlreiche im Zuge der Proteste Festgenommenen in den Gefängnissen gefoltert wurden. Mindestens fünf Demonstranten sind bisher zum Tode verurteilt worden, bei der brutalen Niederschlagung der Proteste gab es damals Dutzende Tote.

„Einschüchterung Andersdenkender“

Oppositionsführer Mir-Hossein Moussavi, der Ahmadinejad offiziellen Angaben zufolge bei der Präsidentschaftswahl unterlegen war, hat die Regierung aufgefordert, die Politik der Einschüchterung Andersdenkender zu stoppen. Die Oppositionsbewegung sei bereit, „jeden Preis“ zu bezahlen, wurde Moussavi auf seiner Website „Kaleme“ zitiert. Die Äußerungen wurden kurz vor einer von den Sicherheitskräften verbotenen Kundgebung moderater Kräfte veröffentlicht, auf dder jedes Jahr der Tötung eines Dissidentenehepaars 1998 gedacht wird.

Derweil haben die iranischen Revolutionsgarden mit einem groß angelegten Militärmanöver Israel demonstrativ vor einem Luftschlag gegen die Atomanlagen der Islamischen Republik gewarnt. Im Fall eines Angriffs werde der Iran Mittelstreckenraketen auf Tel Aviv abfeuern, erklärte ein Repräsentant des Obersten geistlichen Führers Ali Khamenei. Hauptziel des seit Sonntag laufenden fünftägigen Manövers sei es, die Fähigkeiten der Luftwaffe zu testen, die die Atomanlagen des Landes gegen einen Angriff verteidigen soll.

Israel verdächtigt wie der Westen den Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms Atomwaffen zu entwickeln. Jerusalem fühlt sich existenziell bedroht und hat einen Militärschlag gegen Irans Atomanlagen daher nie ausgeschlossen. Experten glauben, dass solche Luftangriffe das Programm bestenfalls um einige Jahre zurückwerfen könnten. Alle Versuche, den Iran auf dem Verhandlungsweg einen Kompromiss abzutrotzen, sind bisher gescheitert.