OSZE sucht neuen Generalsekretär

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Die Kandidatur des Schweizers Greminger und des Tschechen Füle ist wahrscheinlich.

Für 2017 stehen mehrere hochrangige Neubesetzungen an, die zu harten Personaldebatten führen dürften. Allen voran ist das Amt des Generalsekretärs neu zu besetzen. Das Mandat des seit 2011 amtierenden italienischen Diplomaten Lamberto Zannier endet mit Ende Juni. Bis dahin soll ein neuer OSZE-Oberverwalter feststehen. Üblicherweise wird eine Shortlist mit einer Handvoll Kandidaten erstellt, die sich einem Hearing vor dem Ständigen Rat stellen müssen. Eine einstimmige Entscheidung, also der Konsens von 57 Delegationen, ist nötig – eine Herausforderung heutzutage.

Wie „Die Presse“ aus Diplomatenkreisen erfuhr, ist eine Kandidatur des Schweizer Karrierediplomaten Thomas Greminger wahrscheinlich. Greminger ist bestens mit der OSZE vertraut: Als Schweizer OSZE-Botschafter verbrachte er mehrere Jahre in Wien, bevor er während des Schweizer Vorsitzes 2014 den Ständigen Rat leitete. Dem Schweizer Vorsitz zollen Diplomaten viel Respekt für sein Krisenmanagement, als der Ukraine-Konflikt ausbrach. Auch Russland könnte einen Schweizer Generalsekretär akzeptieren. Gremingers Nachteil: Er ist kein Osteuropäer (der auf den Italiener Zannier nach ungeschriebenem Gesetz nun folgen sollte) und kein politisches Schwergewicht.

Politisch bestens vernetzt ist Ex-EU-Erweiterungskommissar Štefan Füle, der das EU-Assoziierungsabkommen mit Kiew verhandelte. Die Nachrichtenagentur ČTK berichtete zu Wochenbeginn über seine mögliche Kandidatur. Prag hat dies offiziell noch nicht bestätigt. Moskau, das Füle mit einem Einreiseverbot belegt hat, würde dem Tschechen wohl kaum zustimmen. Weiters im Gespräch: die deutsche Diplomatin Helga Schmidt.

Neu besetzt werden muss auch die Stelle des Medienbeauftragten. Dunja Mijatović' Mandat wurde im Vorjahr um ein Jahr verlängert, da man sich auf keinen Nachfolger einigen konnte. Weiters ist die Leitung des Menschenrechtsbüros ODIHR neu zu besetzen; das Mandat des derzeitigen Chefs, Michael Link (seit 2014), kann verlängert werden. ODIHR ist wegen seiner Wahlbeobachtungsmissionen in mehreren OSZE-Staaten unbeliebt. Vakant ist auch der Posten des Minderheiten-Kommissars. Rosa Otunbajewa, Ex-Präsidentin Kirgisistans, gilt als Kandidatin. (som)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.01.2017)

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