Moskau hat offenbar vor, sich wieder in die Präsidentschaftswahl einmischen - sogar schon in die Vorwahlen.
Die Information kommt US-Medien zufolge von ranghohen Geheimdienstmitarbeitern: Diese hätten in einer vertraulichen Sitzung Abgeordneten des Repräsentantenhauses erklärt, dass Putin vorhabe, sich zugunsten von Trump erneut in den US-Wahlkampf einzumischen. So berichten die "New York Times", die "Washington Post" und der Sender CNN. Trump, heißt es, habe die Sitzung noch verhindern wollen.
Ein Sprecher des Geheimdienstausschusses bestätigte dazu nur, dass es in der Anhörung der vergangenen Woche in der Tat um "die Integrität" der Präsidentschaftswahlen im November gegangen sei.
Erstes Ziel: die Vorwahlen der Demokraten
Russland hatte sich nach Überzeugung der US-Geheimdienste bereits 2016 zugunsten des republikanischen Kandidaten Trump in den Wahlkampf eingemischt. Der Verdacht einer Zusammenarbeit zwischen Trumps Kampagne und Moskau hatte nach der Wahl zu einer langen Untersuchung von Russland-Sonderermittler Robert Mueller.
Den Medienberichten zufolge deuten die neuen Erkenntnisse der Geheimdienste nun darauf hin, dass Russland sich dieses Jahr sowohl in die Vorwahlen der Demokraten als auch in die eigentliche Präsidentschaftswahl einmischen will. Es blieb jedoch zunächst unklar, welche Belege den Abgeordneten dafür im Einzelnen vorgelegt wurden. Einige der republikanischen Parlamentarier sollen die Glaubwürdigkeit der Erkenntnisse der Nachrichtendienste infrage gestellt haben, wie es weiter hieß.
Trump wollte die Sitzung verhindern
Trump wollte die vertrauliche Unterrichtung des Parlaments den Berichten zufolge verhindern, um den Demokraten keine Munition gegen ihn zu geben. Sollte dies zutreffen, erklärte der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses, der Demokrat Adam Schiff, sabotiere der Präsident die Bemühungen, jede ausländische Einmischung bei der Wahl zu verhindern. "Er tut genau das, wovor wir gewarnt hatten", schrieb Schiff auf Twitter. Damit spielte er offenbar auf das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump an, bei dem die Demokraten ihm vorgeworfen hatten, die Ukraine zur Wahlhilfe für ihn zu nötigen.
Eine der Bewerberinnen um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten, die Senatorin Elizabeth Warren, warf Trump vor, "die Integrität unserer Demokratie" zu untergraben. "Russland mischt sich wieder in unsere Wahlen ein, damit Trump gewählt wird", schrieb sie mit Blick auf die Berichte auf Twitter.
(apa/red.)