Irin McGuinness wurde erste Vizepräsidentin

Europaparlament in Straßburg
Europaparlament in Straßburgimago/PanoramiC
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Am Mittwoch wurden 14 Vizes gewählt − darunter auch die Österreicherin Lunacek (Grüne).

Straßburg. Nur wenige Stunden nach der Wahl von Antonio Tajani zum neuen Präsidenten des Europaparlaments wurden am Mittwoch in Straßburg auch die Vizepräsidenten des Abgeordnetenhauses gewählt. Erste Vizepräsidentin des EU-Parlaments wurde die EVP-Abgeordnete Mairead McGuinness. Sie erhielt 466 Stimmen.

Die irische Abgeordnete hatte ursprünglich auch Ambitionen auf das Amt des Präsidenten gehabt, war aber Mitte Dezember in einer fraktionsinternen Abstimmung der Christdemokraten dem Italiener Tajani unterlegen.

Insgesamt wurden im ersten Wahlgang zehn der 14 Vizepräsidenten bestimmt, unter ihnen vier Sozialdemokraten, vier von der EVP sowie je einer von Liberalen und EKR (Tories, PiS). Die Hürde lag bei 310 Stimmen – die absolute Mehrheit von gültigen 618 abgegebenen Stimmen. Hinter McGuinness landeten Bogusław Liberadzki (Sozialdemokrat, 378), David-Maria Sassoli (Sozialdemokrat, 377), Rainer Wieland (Christdemokrat/EVP, 336), Sylvie Guillaume (Sozialdemokratin, 335), Ryszard Czarnecki (Konservative-Reformer/EKR, 328), Ramón Luis Valcárcel Siso (EVP, 323), Evelyne Gebhardt (Sozialdemokratin, 315), Pavel Telička (Liberale/ALDE, 313) und Ildikó Gáll-Pelcz (EVP - 310).

In einem zweiten Wahlgang wurden Mittwochnachmittag weitere Vizepräsidenten bestimmt. Dabei wurde auch die grüne Delegationsleiterin, die Österreicherin Ulrike Lunacek, zu einer der 14 Vizepräsidenten gewählt. Für sie votierten 441 Parlamentarier. Außerdem wurden Ioan Mircea Paşcu von den Sozialdemokraten (517 Stimmen), Dimitrios Papadimoulis von den Linken (469 Stimmen) sowie der liberale Abgeordnete Alexander Graf Lambsdorff (393 Stimmen) zu Vizepräsidenten gewählt.

Lunacek, die schon bisher Vizepräsidentin war, hatte sich über die Wahl Tajanis skeptisch gezeigt. Sie stimme in vielen inhaltlichen Punkten nicht mit ihm überein, vor allem betreffend Frauenrechte oder den Umgang mit Lobbyisten. (ag.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.01.2017)

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