Nach der offiziellen Nominierung von VP-Wissenschaftsminister Johannes Hahn als nächster österreichischer EU-Kommissar erwartet VP-Außenminister Michael Spindelegger, dass der bisherige Wissenschaftsminister in der nächsten EU-Kommission das Forschungsressort übernimmt.

"Es könnte auch Bildung sein, aber das ist eine Frage, die der Kommissionspräsident zu entscheiden hat", sagte Spindelegger am Dienstag nach Beratungen der EU-Außenminister in Luxemburg.

"Wichtiges Zukunftsressort" für Hahn

"Ich gehe davon aus, dass wir in Richtung Forschungsrahmenprogramm natürlich Zuständigkeiten bekommen werden", sagte der Außenminister. Er könne aber diesbezüglich keine Zusicherung geben, weil EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso die Verteilung von Portfolios vornehmen müsse.

Nach Vorgesprächen mit Barroso sei davon auszugehen, dass Hahn "ein wichtiges Zukunftsressort" erhalte. Das Zukunftsressort Telekommunikation und Medien "wäre interessant, aber darüber haben wir bisher nicht geredet". Es gebe auch "keine Hinweise", dass Hahn Vizepräsident der EU-Kommission werden könnte.

Das Forschungsressort ist derzeit in slowakischen Händen. Der derzeitige Kommissar Janz Potocnik hat jedoch bereits durchblicken lassen, dass ihn auch andere Bereiche - speziell eines der Wirtschaftsressorts - interessieren.

Interesse an Ratspräsidentschaft

Spindelegger bestätigte Spekulationen, wonach Österreich auch Interesse am Posten des EU-Ratspräsidenten habe. Die Gespräche über Personen seien "noch nicht in ein konkretes Stadium getreten". Bisher war in diesem Zusammenhang oft von Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) die Rede gewesen.

Die Anzeichen, dass "möglichst rasch" auch über den EU-Ratspräsidenten und den Hohen EU-Beauftragten für die Außenpolitik entschieden werden soll, verdichten sich, sagte Spindelegger. Eine Entscheidung beim EU-Gipfel Ende dieser Woche sei aber "nicht realistisch". Ein kurz danach einberufener Sondergipfel "kann durchaus sein".