diepresse.com

Textversion
Home | Politik | Wirtschaft | Panorama | Kultur | Leben | Tech | Science | Sport | Bildung | Gesundheit | Rechtspanorama | Spectrum

Artikel drucken

EU-Kommissar: VP-Kopf über SPÖ verärgert

28.10.2009 | 20:24 |  (DiePresse.com)

Der ÖVP-Klubobmann ist wegen der roten Einmischung in die Kommissars-Nominierung verschnupft. "Wir haben uns ja auch nicht ausgesucht, wer SPÖ-seitige Verkehrsministerin wird", sagt Kopf.

Die Volkspartei ist offenbar weiter ungehalten, weil die Sozialdemokraten ihren Wunschkandidaten für den Posten des EU-Kommissars, Wilhelm Molterer, verhindert hat. ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf übte Mittwochabend sowohl in der "Tiroler Tageszeitung" als auch in der Ö1-Diskussionssendung "Im Klartext" deutliche Kritik am roten Koalitionspartner.

Kopf wirft Faymann Vereinbarungsbruch vor

In der "Tiroler Tageszeitung" wirft Kopf dem sozialdemokratischen Kanzler Werner Faymann vor, eine Abmachung mit der Volkspartei nicht eingehalten zu haben und kündigt an, künftig "vielleicht ein bissel vorsichtiger bei der Einschätzung von Vereinbarungen" zu werden.

In Radiosender Ö1 ergänzt Kopf, die SPÖ habe der ÖVP ein Vorschlagsrecht eingeräumt. Dass sie sich dann aber den Kandidaten aussuchen wollte, sei an sich so nicht zu akzeptieren gewesen: "Wir haben uns ja auch nicht ausgesucht, wer SPÖ-seitig Verkehrsministerin wird." Den Streit zu prolongieren hätte "bei aller Irritation und allem Ärger" über die Vorgangsweise der SPÖ aber keinen Sinn gehabt. Daher habe man eben einen Kompromiss geschlossen.

Kopf bleibt bedeckt

Wer dem neuen Kommissar Johannes Hahn als Wissenschaftsminister folgt, ließ Kopf offen. Es habe etwas für sich, eine Persönlichkeit aus dem Hochschulbereich in Erwägung zu ziehen. Es könne aber durchaus auch ein Berufspolitiker sein.

Cap stellt sich hinter Minister Stöger

SPÖ-Klubchef Josef Cap versicherte in der Diskussion mit Kopf, dass die Sozialdemokraten den Wechsel bei der ÖVP nicht zu einer Regierungsbildung in den eigenen Reihen nützen würden. Die Ablösegerüchte bezüglich SPÖ-Gesundheitsminister Alois Stöger sieht er aus Lobbygruppen in der Industrie lanciert, die mit Stögers Kampf für die Patienten unzufrieden seien.


Home | Politik | Wirtschaft | Panorama | Kultur | Leben | Tech | Science | Sport | Bildung | Gesundheit | Rechtspanorama | Spectrum

© DiePresse.com