Der 64-jährige Bürgermeister des niederösterreichischen Grafenwörth hat sich gegen seinen Salzburger Konkurrenten Günther Mitterer durchgesetzt.
Der Niederösterreicher Alfred Riedl (ÖVP) ist neuer Präsident des Gemeindebundes. Der 64-jährige Bürgermeister von Grafenwörth (Bezirk Tulln) setzte sich am Mittwoch gegen seinen Salzburger Konkurrenten Günther Mitterer (ÖVP) durch. Im Vorstand des Gemeindebundes entfielen 37 von 59 Stimmen auf Riedl, so der Gemeindebund-Sprecher via Twitter. Riedl tritt damit die Nachfolge von Helmut Mödlhammer an, der den Gemeindebund seit 18 Jahren geleitet hatte.
Seit 2001 fungierte Riedl bereits als Präsident des niederösterreichischen Gemeindebundes. In dieser Funktion drohte er im Vorjahr gemeinsam mit Kollegen aus der Steiermark, aus Kärnten und dem Burgenland, den Finanzausgleich platzen zu lassen, sollte es keine spürbaren Verbesserungen für die südlichen und östlichen Bundesländer gegenüber dem Westen geben.
Riedl sitzt im Landtag, sein Mandat will er m Herbst niederlegen. Weil es Riedl im Vorfeld der Gemeinderatswahl 2015 verabsäumt hatte, nicht wahlberechtigte Zweitwohnsitzer aus dem Wählerregister zu streichen, ermittelte die Staatsanwaltschaft gegen den Bürgermeister wegen Amtsmissbrauchs. Laut Riedl wurden diese Ermittlungen aber inzwischen eingestellt. In der Flüchtlingskrise plädiert Riedl für „kleine Einheiten“ bei der Integration der Migranten. Und er sieht den Gemeindebund vor „großen Aufgaben“. Man müsse die Vereinbarkeit von Familie und Beruf stärken und für Arbeit, Mobilität und Chancengleichheit im ländlichen Raum sorgen. Der Gemeindebund vertritt 2100 Kommunen.
"Westlichen Länder werden nicht unter die Räder kommen"
Mitterer betonte nach der Abstimmung, dass es sich bei dieser um keine Kampfabstimmung zwischen dem Westen und dem Osten Österreichs gehandelt habe. "Rechnen wir nicht die Bundesländer gegeneinander auf, das ist nicht in meinem Sinne. Wir wollen gemeinsam weiterarbeiten mit einem gestärkten Gemeindebund", sagte er.
Er persönlich bleibe Präsident des Salzburger Gemeindeverbandes und Bürgermeister von St. Johann und werde sich diesen Aufgaben weiter mit voller Kraft widmen, auch wenn er etwas Enttäuschung nach dem Ausgang der Abstimmung nicht in Abrede stellen wolle. "Man sagt, ich habe die Stimmen des Westens auf alle Fälle erhalten, dazu einige der Mitte, aber der Ausgang ist so zu akzeptieren", meinte Mitterer.
Die Gefahr, dass sich künftig im Gemeindebund eine Kluft zwischen den westlichen und den östlichen Bundesländern auftut, sieht der Salzburger nicht. "Ich mache mir keine Sorgen. Wir westlichen Bundesländer werden nicht unter die Räder kommen. Wir haben uns ja auch schon in der Vergangenheit auf die Füße gestellt und werden auch in der Zukunft immer wieder den Konsens suchen", so der Pongauer Bürgermeister.
Gemeindebund
Der Gemeindebund vertritt die meisten der 2100 österreichischen Gemeinden und wird von der ÖVP dominiert. 252 Städte und größere Gemeinden werden vom Städtebund vertreten.
(APA)
